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Holzhausen, Leipzig

Protokoll Ortschaftsratssitzung Juli 2021

Holzhausen, Leipzig, 11.09.2021 – Protokoll der Ortschaftsratssitzung Juli 2021. Themen unter anderem: Ortsmitte, Kinderkabarett, Radweg Liebertwolkwitzer Straße. Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf – Sachstandsberichte

Es gab ein Anschreiben des VTA Leipzig zu den noch offenen Punkten der letzten Sitzung. Im Rahmen des Schreibens wurden insgesamt 7 Punkte angesprochen, die durch den Ortschaftsrat verlesen wurden:

  • Beim Parken in der Kärrnerstraße sieht das Verkehrs- und Tiefbauamt keinen weiteren
    Handlungsbedarf. Da dort nur verhältnismäßig wenig Verkehr herrscht, sieht das VTA keinen Handlungsbedarf. Auch seitens der LVB wird kein Problem wahrgenommen. Der Vorsitzende des OR schlägt vor, auf den dort ansässigen KGV zuzugehen um eine „private“ Lösung zu finden. Da der dort vorhandene Parkplatz kein Bestandteil des Kleingartenvereins ist, sondern zu den privaten Wochenendgründstücken gehört, kann hier nur eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.
  • In der Parkstraße werden in den nächsten Wochen Frostausbrüche ausgebessert.
  • Am Zuckelhausener Ring wird mit der Vermessung für die Vorplanung der Sanierung begonnen
  • Die weiteren Punkte des Sachstandsberichtes können dem beigefügten Schreiben entnommen werden.

Tagesordnungspunkt sechs – Verabschiedung Brauchtumsmittel 2021

Der Leiter des Judo-Clubs hat sich beim OR gemeldet und die Zusammenstellung des beantragten Betrags erläutert. Die Anschaffung der Matten kostet 6000 Euro. Die beantragten Mittel entsprechen dabei nur einem kleinen Anteil der Anschaffungskosten.

Der OR schlägt vor, für den Judo Club weitere 400 Euro zu reservieren, falls eine anderweitige Förderung der Matten nicht möglich ist.

Die Aktivitäten, für die die Mittel beantragt wurden, beinhalten: Durchführung eines Familiensommerfestes, Anschaffung eines Mattenwagens, Innengestaltung der Halle mit Regalen und Schränken. Abstimmung über die Freigabe von 1600 Euro zzgl. 400 Euro Zuschuss für die Matten, falls keine anderweitige Förderung möglich ist. Ja: 7. Nein: 0.

Tagesordnungspunkt sieben: Radfahren in der Liebertwolkwitzer Straße

Es geht nach wie vor um die Verkehrssituation des ehemaligen Radwegs zwischen Holzhausen und Liebertwolkwitz.

Entgegen den Angaben des VTA Leipzig, ist die Fahrbahn der Liebertwolkwitzer Straße nicht 6,50 Meter breit, sondern lediglich im Mittel 5,20 Meter (drei gemessene Punkte). Unter Einhaltung der rechtlichen Regelungen ist somit auf der Straße für einen regulären
Überholvorgang eines durchschnittlichen Autos mit zirka 2 Meter Breite zu wenig Platz, um einen regelkonformen Überholvorgang durchführen zu können.

Die Situation auf der Straße ist – unter Berücksichtigung der Schulwegesicherheit – kompliziert. Insbesondere der Wechsel auf den regulären Radweg am Feld entlang ist gefährlich, da der Bereich von Autofahrern, die aus Liebertwolkwitz kommen, nur schwer einsehbar ist.

Der Ortschaftsrat wird hierzu noch mal auf das VTA zugehen und auf diese Punkte explizit eingehen, um eine brauchbare Lösung zu finden. Dazu werden auch vergleichbare Strecken aufgeführt, die mit der Situation in der Liebertwolkwitzer Straße vergleichbar sind und an denen Radwege weiterhin existieren. Das Ziel ist die Ausarbeitung einer adäquaten Regelung.

Es kam auch noch einmal der Hinweis zur Schaffung einer Fahrradstraße zwischen Holzhausen und Kleinpösna auf. Hier wird der OR noch mal nachhaken, um zu erfahren, wie weit die Prüfung vorangeschritten ist, den Abschnitt in eine Fahrradstraße mit Fördermitteln umzuwandeln.

Mit den Ausführungen zum Thema Radweg nach Liebertwolkwitz wird der Protokollant des Ortschaftrates Holzhausen beauftragt.

Tagesordnungspunkt acht – Kooperation Leipziger Pfeffermühle/Grundschule Holzhausen

Gerd Schneider berichtet über das Vorhaben einer Kooperation der Grundschule Holzhausen mit der Leipziger Pfeffermühle. Die P. möchte mit 15 Kindern der Klassenstufen 3 und 4 ein Kinderkabarett aufbauen. Das Ganze soll ein Jahr dauern.

Die Kosten dafür belaufen sich pro Kabarettisten und Stunde auf 25 Euro brutto. Dazu beantragt der Förderverein nochmals Brauchtumsmittel in Höhe von 3000 Euro. Die Idee dazu kam von der Leipziger Pfeffermühle im Rahmen der Besichtigung der Aula. Der Ortschaftsrat findet das Vorhaben sinnvoll und unterstützenswert.

Tagesordnungspunkt neun – Zukunft der Ortschaftsratssitzung als Hybridsitzung

Der Ortsvorsteher schlägt vor, die Sitzung zukünftig als Hybridsitzung anzubieten. Es wird geprüft, wie die technische Voraussetzung geschaffen werden kann, um die Sitzungen zukünftig als Hybridsitzungen durchzuführen. Ziel einer hybriden Veranstaltung wäre die breitere Zugänglichkeit der Sitzung für den Ort.

Die Art der technischen Umsetzung wird geprüft. Wichtig ist dabei, dass die Bereitstellung lediglich als reine Übertragung gesehen wird, und eine Rückkopplung durch Zuschauer nicht ermöglicht werden soll. Wenn Zuschauer sich beteiligen wollen, dann müssen sie vor Ort sein.

Tagesordnungspunkt zehn – Sonstiges und Termine

Sitzungstermine 2022: Die Sitzungstermine für 2022 müssen benannt werden. Nach kurzer Abstimmung des Ortschaftsrates, wird es beim 2. Donnerstag des Monats bleiben. Klärung der Sitzungspause: Im August 2022 ist Sitzungspause. Der Ortsvorsteher macht die Termine fertig und schickt sie rum.

Wiedereröffnung Seniorentreff: Der Seniorentreff wird wieder eröffnet. Die Situation um Corona lässt persönliche Treffen wieder zu. Frau Dr. Ulrike Böhm berichtet. Der genaue Beginn steht noch nicht fest, aber es soll wieder alle 14 Tage donnerstags stattfinden.

Termin mit Baubürgermeister Dienberg am 11. November 2021: Es gibt eine Zusage des neuen Baubürgermeisters. Er möchte gerne im Rahmen einer Sitzung die neuen Konzepte für die Randlagen in Leipzig vorstellen.

Seiner Ansicht nach soll die Stadtentwicklung zukünftig vom Rand aus stattfinden. Für den Termin bittet Herr Haas um eine intensive Vorbereitung von allen Ortschaftsräten auf den Termin. Er bietet an, diese zu koordinieren.

Auszeichnung: Frau Dr. Böhm wurde mit dem Verdienstorden des Freistaates Sachsen ausgezeichnet. Der Ortsvorsteher verliest das Statement der Pressestelle des Freistaates Sachsens. Für den Opferschutz gegen häusliche und sexuelle Gewalt.

Der Ortschaftsrat gratuliert. In diesem Zusammenhang wurde auch noch mal darauf hingewiesen, dass die Verdienstorden an Menschen vergeben werden, die sich ehrenamtlich betätigen und dabei außerordentliches leisten.

Dabei ist das Staatsministerium darauf angewiesen, dass Bürger benannt werden, die ggf. auf Grund ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit eine Auszeichnung verdienen. Jeder Bürger kann diesbezüglich Vorschläge unterbreiten.

Tagesordnungspunkt elf – Einwohnerfragestunde

Gerd Schneider: Er erinnert an die Videokonferenz, die mit den Vereinen stattfand, und keinen Zuspruch fand. Er fragt, ob es Möglichkeiten gibt, hier noch mal aktiv zu werden. Vorschlag: Es soll noch mal einen Termin im September geben, über den vorab mittels eines Anschreibens informiert werden soll.

Kerstin Franke – Frage zur Ausbesserung der Kleinpösnaer Straße: Wie ist denn hier der Planungsstand? Antwort: Bislang soll nur ausgebessert werden. Frau Franke gibt über den derzeitigen Zustand Rückmeldung. Ihrer Ansicht nach, wurde hier noch nichts getan. Sie will noch mal Bilder senden.

Straße Emil-Altner-Weg/Kirche: Der Durchgang müsste mal wieder frei gemacht werden. Die Hecke wächst weit über die Grenze hinaus und es wird darum gebeten, dass der Ortschaftsrat die Anwohner hier darauf hinweist, dass dies zu beheben ist. Antwort: Es wird dazu noch mal eine Mitteilung über den Holzhausener geben.

Rene von Cyron – Anwohner aus dem Azaleenweg: Er hat Anmerkungen zur Bebauung der neuen Ortsmitte. Er äußert starke Bedenken hinsichtlich einer geplanten Bebauung. Er hält eine Bebauung, wie sie derzeit angedacht ist, nicht für sonderlich sinnvoll. Er möchte auch wissen, in welchem Rahmen die Gespräche stattfinden.

Antwort: Der Ortschaftsrat weist auf die Zuständigkeiten beim Stadtplanungsamt hin. Der Ortschaftsrat ist hier involviert und wird dazu sein Statement abgeben. Herr von Cyron bittet um weitere Informationen, wenn es etwas zu berichten gibt.

Medienservice Sachsen: Verdienstorden an Frau Dr. Ulrike Böhm und andere

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