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Holzhausen, Leipzig

Ordnungsamt entfernt nicht erlaubte Wahlplakate

Holzhausen, Leipzig, 17.09.2021 – Das Leipziger Ordnungsamt hat am Donnerstag (16.09.2021) an einzelnen Stellen in der Händelstraße Wahlplakate entfernt.

holzhausenleipzig.de hat am 16. September bei der Stadt wegen möglicher Hintergründe nachgefragt. Dazu hieß es am Morgen des 17. September aus dem Ordnungsamt:

„Es handelte sich hierbei um eine Maßnahme des Verkehrs- und Tiefbauamtes, bei der dieses vom Stadtordnungsdienst im Rahmen der Vollzugshilfe unterstützt wurde.

Anlass der Maßnahme waren Wahlplakate der Jungen Alternative, die keine Sondernutzungserlaubnis für das Aufhängen ihrer Wahlplakate hatte. Im Vorfeld der Maßnahme wurde eine entsprechende Beseitigungsanordnung mit Androhung der Ersatzvornahme durch das VTA gegenüber den Verursacher erlassen.

Am 16. September 2021 wurden in Holzhausen, in Liebertwolkwitz und sonstigen Stadtgebiet unerlaubte Wahlplakate im o.g. Kontext entfernt. Es handelte sich hierbei nicht um Wahlplakate des III. Weges.“

Stadt Leipzig, Pressestelle/Ordnungsamt

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