Holzhausen: Protokoll Ortschaftsrat Dezember 2023 (+Anmerkungen)
Holzhausen (Leipzig), 19.03.2024 – Die „vorläufige“ Niederschrift der Ortschaftsratssitzung Dezember 2023 ist im Allris. Themen des letzten 23er-Treffens waren unter anderem: Bus, Weihnachtsmarkt und eine Baustelle.
Lesen Sie hier zunächst das Protokoll. Darunter finden Sie einige Anmerkungen aus Besuchersicht, die als Ergänzung und Einordnung verstanden werden dürfen. Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.
Tagesordnungspunkt fünf – Sachstandsberichte
Der Ortschaftsrat berichtet über den Stand der Baustelle. Nach bisherigen Erkenntnissen verzögert sich die Baustelle um weitere drei Wochen.
Tagesordnungspunkt sechs – Frühzeitige Information des Ortschaftsrates bei Baumaßnahmen Ortschaftsrat (Böhlitz-Ehrenberg VII-A-09105)
Der Ortschaftsrat berichtet, dass es dazu bereits eine Beratung in der vorletzten Sitzung. Mit dem vorliegenden Verwaltungsstandpunkt wird der Ortschaftsrat darüber informiert, dass eine frühzeitige Bekanntgabe im Rahmen des beschleunigten Vergabeverfahrens nicht möglich sei.
Der OR diskutiert, ob dies glaubhaft erscheint. Es wird der Standpunkt vertreten, dass es nicht um eine Bekanntgabe von vier oder mehr Wochen im Vorneherein gehe, sondern um eine Information im Vorfeld geplanter Baumaßnahmen von wenigstens einer Woche. Der Ortschaftsrat würde daher gerne beim ursprünglichen Antrag bleiben.
Unterpunkt 6.1. – Frühzeitige Information des Ortschaftsrates bei Baumaßnahmen (Dezernat Stadtentwicklung und Bau VII-A-09105-VSP-01: abgelehnt.
Tagesordnungspunkt sieben – Einwohnerfragestunde
Weihnachtsmarkt am 16.12.von 14 bis 19 Uhr. Neujahrsfeuer am 13. Januar Parkplatz Feuerwehr 16 bis 20 Uhr.
Tagesordnungspunkt acht – Sonstiges und Termine
Sachstand Volksfest: gibt noch keine Rückmeldung. OR meldet sich bei Fr. Schönfeld wegen der Terminierung.
Bernd Reiher: Fragt, wo die Protokolle sind. OR weist auf das Auskunftssystem der Stadt Leipzig hin. Auf Anfrage kann auch im Büro für Ratsangelegenheiten nachgefragt werden.
Anfrage hinsichtlich der Linienführung – Querung Meusdorf/Mölkau: keine Rückmeldung dazu. Der Ortschaftsrat wird die LVB dazu noch mal befragen.
Radwege: Hinweis, dass der Kärrnerweg in baulich sehr schlechtem Zustand ist; hier wird ebenfalls um Rückmeldung durch das VTA bzw. Herrn Jana gebeten. Wann ist mit einer Verbesserung im Rahmen des Radwegenetzes zu rechnen?
Radweg Stötteritzer Landstraße: aktuell in keinem guten Zustand (Schneeberäumung/Äste/ etc.) Auch hier wird um zeitnahe Klärung gebeten.
Anmerkungen zur Niederschrift von holzhausenleipzig.de
Wie in diesem Protokoll zu lesen, war ich Besucher dieser Sitzung. Da ich die Runde in Teilen anders erlebt habe, als in der Niederschrift beschrieben, hier einige Ergänzungen.
Die Darstellung „Bernd Reiher fragte, wo die Protokolle sind“ ist falsch. Meine Frage in der Sitzung lautete: „Warum klappt es mit den Protokollen im Allris nicht?“
Die Antwort des Ortsvorstehers auf meine Frage ist stark verkürzt. Statt einfach nur auf das Allris zu verweisen (wie im Protokoll dargestellt), machte Herr Raqué durchaus glaubhaft deutlich, dass seinerseits alles getan werde, die Niederschriften rechtzeitig zur Weiterverarbeitung im Rathaus zu wissen.
Diskussionspunkt Austausch Raqué/Reiher fehlt: Nach der Antwort auf meine Frage gab es zwischen Ortsvorsteher einen kurzen Austausch, bei welchem Ansprechpartner im Rathaus ich nachhaken könnte, warum es nicht mit den Holzhausen-Protokollen im Allris klappt. Herr Raqué zeigte sich dabei äußerst hilfreich.
Nicht protokollierter Zwischenruf: In den Austausch zwischen Ortsvorsteher und Bernd Reiher klinkte sich eine weitere Ortschaftsrätin ein. In ihrem Einwand in meine Richtung fiel das Wort „Verhör“.
