Dorfsplitter

Dorfsplitter Holzhausen #6: Neues aus dem Ortschaftsrat – Die Sitzungsprotokolle Dezember und Januar sind veröffentlicht

Die Veröffentlichung der Protokolle von Ortschaftsratssitzungen im Internet ist mittlerweile zum nicht unwichtigen Werkzeug der Bürgerbeteiligung geworden. Auch manch Holzhausener bleibt damit gern in Sachen Ortsverwaltung auf dem Laufenden, denn für die monatlichen Sitzungen fehlt oft die Zeit, wenn man nicht werktags gar außerhalb sein muss. In der Rietzschke-Gemeinde jedoch lässt man sich mit dem Einpflegen der Niederschriften ins Netz gerne etwas mehr Zeit als in anderen Ortsteilen – mitunter vergehen Monate.Ende Februar gab es wieder einmal eine Lieferung von mehreren Mitschriften am Stück. Zehn Wochen nach dem eigentlichen Treffen war am 28. Februar 2012 die Niederschrift vom 6. Dezember 2011 ins Netz gewandert. Gleichzeitig wurde schon sechs Wochen nach dem Treffen das Protokoll der Januar-Sitzung veröffentlicht. Zum Vergleich: Die Kollegen des Mölkauer Ortschaftsrates hatten am 22. schon die Mitschrift der Beratung vom 14. Februar dem Bürger zur Verfügung gestellt.

Teil eins: Dezember 2011
Trotz der Verspätung bietet auch die Verschriftung dieses Ortsoberen-Treffens noch heute interessante Informationen. Unter anderem gibt es im letzten Protokoll von 2011 weit ausführlichere Auskünfte zum drohenden Ärztemangel und dem deswegen anberaumten Treffen mit der Kassenärztlichen Vereinigung, als sie im Ortsblatt-Bericht über diese Unterredung zu finden waren. Außerdem ist im Dezember-Schriftsatz ein Hinweis auf die scheinbar noch unklaren Hintergründe der Bauvorbereitungsmaßnahmen am Zuckelhausener Ring und eine frohe Botschaft zum Thema Bibliothek zu finden.

Zum Treffen mit der Kassenärztlichen Vereinigung durften wir in der Info-Ecke „Aus dem Ortschaftsrat“ der Januar-Ausgabe von „Der Holzhausener“ lesen, dass die Versorgung ausreichend sei und es „einen Handlungsspielraum für den Ortschaftsrat leider nicht“ gebe. Eine Aussage, die nicht unbedingt hoffnungsfroh und derart verknappt auch nur in Teilen stimmt.

Denn: Im Gegensatz dazu zeigt die Lektüre der Sitzungsabschrift, dass es bei dem Treffen durchaus auch konstruktive Ansätze gegeben hat, an die die Ortsverwaltung anknüpfen könnte. Ideen und Anregungen, bei denen es verwunderlich stimmt, wie das Ortsblatt zu einem solch ernüchternden Fazit kommen kann.

Zur Erläuterung der Faktenlage heißt es im Protokoll der Sitzung vom Nikolaustag zunächst: „Herr Gerlich von der kassenärztlichen Vereinigung (KV) stellt die Rahmenbedingungen hinsichtlich der ärztlichen Versorgungsmöglichkeiten dar.“ Als zumutbare Entfernung zum Arzt seien dabei zehn Kilometer für Allgemeinmediziner und 30 Kilometer für Fachärzte benannt worden. Eine Überversorgung bestehe bei einer Auslastung von mehr als 110 Prozent. Eine Unterversorgung sehe man bei weniger als 75 Prozent.

Der Planungsbereich Holzhausen sei Bestandteil der Stadt Leipzig. Die Zulassungszahlen der Messemetropole würden belegen, dass keine Unterversorgung vorliegt. Daher sei keine Möglichkeit der Förderung zur Ansiedlung von Ärzten gegeben. Die Kassenärztliche Vereinigung könne demzufolge keinen Einfluss auf die derzeitige Situation der ärztlichen Versorgung in Holzhausen nehmen. Jedoch: Im Bedarfsfall sichere die Ärztevereinigung zu, beratend zur Seite zu stehen. Dann also, wenn der Mangel eingetreten ist.

So war es, stark verkürzt, auch im ersten Ortsblatt 2012 zu lesen. Worauf es dort aber keinen Hinweis gab: Dass dem KV-Vertreter im Gespräch auch Fragen gestellt wurden und die darauf gelieferten Antworten eigentlich gar nicht danach klingen, dass es für den Ortschaftsrat keine Möglichkeiten zum Eingreifen geben soll.

Eine im Protokoll festgehaltene Frage aus dem Ortschaftsrat zum Beispiel war: „Ist die Nachfolgeregelung bei Niederlassungsaufgabe durch die KV möglich?“ Antwort vom Ärzte-Vertreter: „Die KV kann auf Ärzte in Weiterbildung zugehen; es gibt ein Existenzgründer-Abgabe-Forum; für Holzhausen ist derzeit keine tendenzielle Entwicklung erkennbar.“

Zweiter Gedanke, diesmal aus den Reihen der Einwohner: „Können niederlassungswillige Ärzte bezüglich der Umleitung nach Holzhausen durch die KV beeinflusst werden?“ Dazu der KV-Mann: „Bei Antrag auf Zulassung sind meist alle Rahmenbedingungen inkl. Standort festgestellt. Eine Kontaktaufnahme durch den Ortschaftsrat ist aber durchaus möglich.“

Dritte Anregung: „Ist eine ärztliche Versorgung durch in Liebertwolkwitz niedergelassenen Ärzte in Holzhausen möglich?“ Antwort KV: „Die Aktivitäten obliegen einzig den Ärzten; die KV kann aber beratend wirksam werden.“

Alles keine Worte, die einen Schluss zulassen, wie er im Januar-Ortsblatt abgedruckt worden ist. Offen ist deshalb, warum im „Holzhausener“ der Eindruck eines für den Ortschaftsrat nicht vorhandenen Handlungsspielraumes erweckt werden musste.

In der letzten Sitzung 2011 ging es aber nicht nur um Ärzte, sondern auch um das große Fragezeichen der neuen Bauvorhaben am Zuckelhausener Teich. Überraschende Anmerkung dazu in der Niederschrift: „Für die Bautätigkeiten im Bereich des Zuckelhausener Ringes gibt es keine Baugenehmigung.“ Ortschaftsrat Herr Wolfram wolle sich informieren, was es mit dem Vorhaben auf sich hat.

Außerdem, so wissen wir heute, gab es schon am Nikolaustag auch offiziell frohe Kunde zu den Wirren um die Zukunft der Bücherei: „Der Fortbestand der Bibliothek in Holzhausen ist derzeit nicht gefährdet. Es gibt aber immer noch keinen Bibliotheksentwicklungsplan. Bei Vorliegen dieses Planes wird der Ortschaftsrat aktiv werden.“

Teil zwei: Januar 2012
Ebenfalls erst Ende Februar im elektronischen Ratsinformationssystem „eRIS“ der Messestadt aufgetaucht: Die Niederschrift der ersten Holzhausener Ortschaftsratssitzung des damals noch neuen Jahres 2012. Sie ging am 10. Januar über die Bühne.

Bei der Jahresauftaktversammlung der Gemeindeoberen gab es laut Protokoll Gespräche mit Vertretern der Kindertagesstätte, der Schule, des Hortes und des Jugendclubs. Thema: Ihre Arbeit in Holzhausen.

Weiterhin ging auch hier um die Sache mit den Doktoren: „Die zukünftige ärztliche Versorgung in Holzhausen wird weiterhin Thema in den Ortschaftsratssitzungen bleiben“ heißt es dazu in der Mitschrift. Bürger des Ortes wünschten sich, dass der Kontakt zu Ärzten aus Liebertwolkwitz und der derzeit noch in Holzhausen ansässigen Ärzte aufgenommen wird. Dies sei jedoch „aus diversen Gründen schwer umsetzbar“ – welche das sein sollen, blieb allerdings offen.

Schließlich findet sich im Protokoll der ersten Sitzung 2012 auch eine Notiz zum leidigen Thema der Präsenz des Orsteiles im Internet. Auch in dieser Sache hatte sich Ortschaftsrat Jörg Wolfram einst bereit erklärt, tätig zu werden. Zum Zwischenergebnis hieß im Januar allerdings lediglich: „Das Thema Internetauftritt wird in einer der nächsten OR-Sitzungen besprochen.“

Wir dürfen gespannt bleiben, wann wir davon auch in der entsprechenden Niederschrift lesen dürfen. Eine Anfrage beim Büro für Ratsangelegenheiten in der Stadtverwaltung hat übrigens ergeben, dass eine solch lange Protokollbearbeitungsdauer, wie sie der Holzhausener Ortschaftsrat an den Tag legt, dort nicht unbedingt als „üblich“ eingestuft wird.

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