Dorfsplitter

Dorfsplitter #26: Leipzig, Holzhausen. Ortschaftsrat, Protokoll, Februar 2014

Turnusmäßig hat auch im Februar 2014 der Ortschaftsrat Holzhausen getagt. Das zugehörige Protokoll ist seit Mitte März im elektronischen Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (eRIS) zu finden. Themen im zweiten Monat des damals fast noch neuen Jahres waren unter anderem: die Vergabe von Brauchtumsmitteln (Spitzenreiter: Kirchgemeinde mit 750,00 Euro), das Treffen mit dem Stadtordnungsdienst und ein weiterer Tag der offenen Tür von Bibo und Jugendclub im Juni.

AUch ein Stück Holzhausen: Die Tensa am Ostende der Rie
Auch ein Stück Holzhausen: Die Tensa am Ostende der Rietzschkegemeinde am 24. März 2014. Foto: Bernd Reiher

Die Tagesordnungspunkte der Februarsitzung im Einzelnen: Bestätigung der Tagesordnung, Protokollkontrolle, Haushaltplanung 2015, Vergabe von Brauchtumsmitteln, Vorbereitung des Ortstermins mit dem Stadtordnungsdienst, Einwohnerfragestunde, Informationen, Anfragen, Verschiedenes.

Tagesordnungspunkt eins – Bestätigung der Tagesordnung: Der Ortschaftsrat ist durch vier Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig. Als Urkundspersonen werden Frau Tretzak und Frau Dr. Pohl bestimmt.

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Der Ortschaftsrat fordert eine konkretere Darstellung der Situation hinsichtlich der Straftaten in Holzhausen sowie eine detailliertere Aufstellung der verursachten Kosten. Gegebenenfalls kann dies in einer nichtöffentlichen Sitzung erfolgen. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird dies mit der Polizei im Vorfeld abklären.

Für die 725-Jahr-Feier wird der OBM die Schirmherrschaft übernehmen. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt Leipzig erfolgt nicht. Das Festkomitee wird zur nächsten OR-Sitzung im März eingeladen. Dabei soll der Verfahrensstand der Vorbereitungen dargestellt werden.

Es wird ein Weg gesucht, die Bürger Holzhausens für die Einhaltung von Ordnung und Sauberkeit im Ortsbereich durch einen Aufruf stärker zu sensibilisieren.

Tagesordnungspunkt drei – Haushaltsplanung 2015: Folgende Punkte sollen in die Haushaltplanung für 2015 einfließen.

Amt für Stadtgrün: Ersatzbepflanzung Täschners Garten und Kärrnerstraße/ Weiterführung des ökologischen Konzepts am Colm.
Verkehrs- und Tiefbauamt: Ausbau S78/ Zuckelhausener Ring/ Stötteritzer Landstraße von Arthur-Polenz -Str. bis Untere Nordstraße/ Kärrnerstraße von Bahn bis Hauptstraße/Geranienweg/ Gehweg Stötteritzer Landstraße von Nr. 76 bis Mölkauer Straße/ partielle Reparaturen/ Radweg nach Stötteritz/ Arthur-Polenz-Straße/ Feldstraße/ Mölkauer Straße südlicher Teil/ Zufahrten zu den Gewerbegebieten Christian-Grunert-Straße und Zaucheblick.
Straßenbeleuchtung: Kärrnerstraße von Igelweg bis Kleingartensparte Am Kärrnerweg/P+R am Haltepunkt Holzhausen.
Amt für Sport: Entwässerung Sportplatz Arthur-Polenz-Straße.
Referat Medien: Mittel für den „Holzhausener“.

Tagesordnungspunkt vier – Vergabe von Brauchtumsmitteln: Sowohl die Gesamthöhe als auch die beantragten Einzelbeträge für die Brauchtumsförderung sind in 2014 unverändert geblieben.
Ortsvorsteher (Januar bis August): 160,00 €. Seniorensport: 250,00 €. Kirchgemeinde: 750,00 €. Orchester Holzhausen 350,00 €. Die Antragsteller werden darauf hingewiesen, die gewährten Mittel zumindest vorzugsweise für die Durchführung der Feierlichkeiten zur 725-Jahr-Feier zu nutzen.

Tagesordnungspunkt fünf – Vorbereitung des Ortstermins mit dem Stadtordnungsdienst: Für die Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit wird ein Ortstermin mit dem Stadtordnungsdienst an folgenden Brennpunkten angestrebt: Zuckelhausener Ring (Grundstück Bachmann), Mölkauer Straße 27, Robert-Müller-Platz, Stötteritzer Landstraße 48, Stötteritzer Straße 34 (ehemals Radio-Müller), Bahnhofsvorplatz, Stötteritzer Landstraße 16 und 18, Emil-Altner-Weg (Glascontainer), Gehwege Hauptstraße. Frau Grimm wird den Termin organisieren und die Mitglieder des Ortschaftsrates informieren.

Tagesordnungspunkt sechs – Einwohnerfragestunde: Die Arthur-Polenz-Straße wird nicht gekehrt, da diese nicht als übergeordnete Straße deklariert ist. Die Reinigungspflicht obliegt den Anwohnern. Die Beschilderung der Arthur-Polenz-Straße „Vorsicht Kinder“ ist beantragt, aber noch nicht realisiert. Im Bereich dieser Straße ist eine Straßenbeleuchtung nicht funktionsfähig. Die Anwohner können dies direkt der Stadtbeleuchtung zwecks Reparatur melden.

Die Holzhausener Bürger sollen für den Frühjahrsputz (April 2014) durch einen Aufruf des Ortschaftsrates verstärkt sensibilisiert werden. Denkbar ist auch, ein offenes Treffen nach der Säuberungsaktion auf dem Festplatz zu organisieren.

Am 14. Juni veranstaltet der Jugendclub gemeinsam mit der Bibliothek und dem Jugendblasorchester einen Tag der offenen Tür. Für die Reinigung und Instandhaltung der Gewässergräben ist das Amt für Stadtgrün und Gewässer zuständig. Die Gewässer zweiter Ordnung werden in näherer Zukunft verstärkt Beachtung finden.

Tagesordnungspunkt sieben – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Das Antwortschreiben vom Verkehrs- und Tiefbauamt bezüglich des Haushaltes 2014 wird diesem Protokoll angehangen. Anträge für die Förderung von investiven Maßnahmen können beim Sportamt noch bis zum 28. Februar eingereicht werden. Der Ortschaftsrat stellt einen Antrag auf die Instandsetzung der Drainage im Bereich des Sportplatzes.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.