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Holzhausen, Leipzig

Leipzig, Holzhausen: Ortschaftsrat, Januar 2014

Holzhausen, Leipzig, 06.03.2014 – Am 21. Januar fand die erste Sitzung des Holzhausener Ortschaftsrates im Jahr 2014 statt. Das zugehörige Protokoll ist seit dem 5. März im elektronischen Ratsinformationssystem (eRIS) zu finden.

Themen waren unter anderem auch möglicherweise illegale Bauten am Zuckelhausener Ring, die Amtsblattzustellung und die Erneuerung des Azaleenweges.

Monatlicher Treffpunkt für die Sitzungen des Holzhausener Ortschaftsrates: Die "Außenstelle Monatlicher Treffpunkt für die Sitzungen des Holzhausener Ortschaftsrates: Die "Außenstelle Leipzig" in
Monatlicher Treffpunkt für die Sitzungen des Holzhausener Ortschaftsrates: Die „Außenstelle Leipzig“ in der Stöttertitzer Landstraße. Foto: Bernd Reiher

Tagesordnung: 1. Bestätigung der Tagesordnung, 2. Protokollkontrolle, 3. Anhörung zur DS V/3461 Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen in die Stadt Leipzig und Bericht zur Umsetzung der Verwaltungs- und Funktionalreform 2008, 4. Arbeitsplan 2014/2. Lesung, 5. Einwohnerfragestunde, 6. Informationen, Anfragen, Verschiedenes.

Tagesordnungspunkt eins – Bestätigung der Tagesordnung: Der Ortschaftsrat ist durch vier Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig. Als Urkundspersonen werden Herr Wolfram und Frau Dr. Pohl bestimmt.

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Zu den Ausführungen der Bürgerpolizisten gibt es Kritik, dass keine konkreten Angaben über die Schadenshöhe durch die Brandanschläge vorliegen. Weiterhin sind die zukünftigen Maßnahmen zur Verhütung von Straftaten nicht ausreichend dargestellt worden.

Es wird angedacht, im März/April eine erneute Einladung an die Polizei vorzunehmen. Hierzu soll möglichst ein Beamter in höherer Dienststellung gewonnen werden.

Zur Beschleunigung des Verfahrens des Ausbaus der S78 sollen Vertreter des Verkehrs- und Tiefbauamtes in den OR eingeladen werden.

Tagesordnungspunkt drei – Anhörung zur DS V/3461 Ergebisse und Konsequenzen der Eingemeindungen in die Stadt Leipzig und Bericht zur Umsetzung der Verwaltungs- und Funktionalreform 2008: Zu diesem Punkt liegen nicht von allen Ortschaftsräten der Stadt Leipzig entsprechende Stellungsmahnen vor. Für die Bürger der eingemeindeten Ortsteile sind keine reellen Schlussfolgerungen erkennbar. Der Ortschaftsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Tagesordnungspunkt vier – Arbeitsplan 2014/2. Lesung: Es werden folgende Punkte für das erste Halbjahr 2014 vorgeschlagen. S 78 siehe TOP 2 (zeitnah). Polizei/Stadtordnungsdienst (März/April). Erneute Einladung des Grünen Ringes zur detaillierteren Darstellung von möglichen Projekten auf dem Gebiet von Holzhausen.

Festkomitee in Verbindung mit der Feuerwehr und den Kulturvereinen (März). Einladung der Jugend- und Sportvereine. Haushalt 2015/16.  

Bis zur Sitzung im Februar 2014 soll eine Auflistung aller Schwachpunkte in Holzhausen hinsichtlich Ordnung und Sicherheit erstellt werden. Diese wird dem Stadtordnungsdienst zur Vorbereitung eines Ortstermins übergeben.

Tagesordnungspunkt fünf – Einwohnerfragestunde: Der Kindergartenweg befindet sich immer noch in mangelhaftem Zustand, auch bedingt durch die anhaltende Nässe. Der Ortschaftsrat wird dieses Problem kritisch beobachten.

Die Ausweisung von LSG´s und NSG´s auf Holzhausener Gebiet wird als unzureichend eingeschätzt. Besonders die Entwicklung des Colms als Schutzgebiet soll vorangetrieben werden.

Der Verbleib des Heimatvereins auf dem Berggut wird vom Ortschaftsrat befürwortet. Hierzu soll ein separater TOP mit dem Liegenschaftsamt in 2014 aufgenommen werden.

Der Ortschaftsrat fordert, dass durch die Erhebung eines Erbpachtzinses in erträglicher Höhe dem Heimatverein die Möglichkeit der weiteren Nutzung des Berggutes ermöglicht wird.

Es wird berichtet, dass nach reklamierenden Anrufen das Amtsblatt über die LVZ-Post zugestellt wurde.

Die Anfrage über die weitere Vorgehensweise bezüglich der nicht legal errichteten Bauten am Zuckelhausener Ring konnte Frau Grimm wie folgt beantworten: Dem Besitzer liegt eine Auflagenverfügung vor welche besagt, dass kein Abriss erfolgen muss. Allerdings dürfen keine Veräußerung und keine Vererbung des Grundstücks erfolgen. Es liegt lediglich die Genehmigung für die persönliche, lebenslange Nutzung vor.

Tagesordnungspunkt sechs – Informationen, Anfragen, Verschiedenes. Der Bürgerdienst nimmt in Holzhausen seine Tätigkeit ab dem 01.06.2014 wieder auf. Der Azaleenweg wird ab Frühjahr 2014 erneuert.

Die angeforderte Präsentation des Grünen Ring Leipzig liegt noch nicht vor und erneut angefragt. Die Antwort bezüglich der Ausgleichsmaßnahmen liegt vor und wurde verlesen.

Das Anbringen des Verkehrszeichens „Vorsicht Kinder“ im Bereich der Arthur Polenz-Straße wurde angemahnt.

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