Dorfsplitter

Dorfsplitter #16 – Leipzig, Holzhausen, Ortschaftsrat: Protokoll Februarsitzung

Seit 20. März im elektronischen Ratsinformationssystem (eRIS) der Messestadt zu finden: das Protokoll der Holzhausener Ortschaftsratssitzung vom 19. Februar. Themen der Gemeindevertreterversammlung waren unter anderem: Sonnenkraftwerk statt Mifeu, Kirchenglocken, Straßenbau, Supermarkt.

Kirche Holzhausen: Zwei von drei GLocken werden neu. Foto: Bernd Reiher
Kirche Holzhausen: Zwei von drei Glocken werden neu. Foto: Bernd Reiher

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Einen festen Termin für die Wiedereröffnung des Netto-Marktes gäbe es noch nicht. Der Antrag für die Baugenehmigung sei eingereicht. Für die Bearbeitung des Antrages sei eine zügige Bearbeitung seitens der Stadt zugesichert wurden. Wenn weitere Informationen vorliegen, würden diese im Holzhausener veröffentlicht.

Tagesordnungspunkt drei – Solarpark Händelstraße: Herr Freitag vom zukünftigen Betreiber des Solarparks habe das Projekt vorgestellt. Das entsprechende Grundstück sei im Dezember 2011 erworben worden. Die Errichtung des Parks würde von einer Ingenia GmbH realisiert. Erwartet werde eine Leistung von 2,6 Megawatt (entspricht circa 2,4 Mio Kwh).

Eine Altlastuntersuchung habe bescheinigt, dass keine Gefährdung vorliegt. Auf Grund der historischen Gegebenheiten würde das Grundstück im Altlastenkatalog verbleiben. Die Absicherung des Geländes durch Wachschutz sei gewährleistet. Die zukünftige Nutzung des Bürogebäudes aber noch offen. Wenn neue Erkenntnisse vorlägen, würde der Ortschaftsrat informiert. Die derzeitige unschöne Einzäunung werde demnächst wahrscheinlich durch eine Eingrünung ersetzt. Dies werde als Ausgleichsfläche genutzt. Auf „Publikum“-Nachfrage habe Herr Freitag erklärt, dass der Anschluss der Anlage technisch abgeschlossen sei, der Beginn der Einspeisung aber noch nicht feststehe.

Tagesordnungspunkt vier – Anhörung zur „DS V/A 352“/Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindung in die Stadt Leipzig, zweite Lesung: Es erfolge eine Abstimmung in Fassung des Verwaltungsstandpunktes, so lasse auch der Antragsteller in der Ratsversammlung abstimmen. Wenn der Bericht der Verwaltung vorliegt, werde dieser ausgewertet und beraten.

Tagesordnungspunkt fünf – Themenplan 2013, zweite Lesung: Haushalt 2014, Sportvereine, Kulturvereine, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Mitteldeutscher Verkehrsverbund MDV (Herr Rausch), Amt für Umweltschutz (Colm), gemeinsame Sitzung mit dem Ortschaftsrat Liebertwolkwitz (1813-Jubiläum), Festkomitee 2014. 

Tagesordnungspunkt sechs – Anhörung „DS V/2782“ Straßenbenennung 1/2013: Es wird die Vergabe des Namens „Azaleenweg“ in der Neuen Ortsmitte akzeptiert.

 Tagesordnungspunkt sieben – Haushaltplanung 2014, erste Lesung: Amt für Stadtgrün (Ersatzbepflanzung Täschners Garten und Kärrnerstraße, Weiterführung des ökologischen Konzepts am Colm), Verkehrs- und Tiefbauamt (Ausbau S78, Zuckelhausener Ring, Stötteritzer Landstraße von Arthur-Polenz-Straße bis Untere Nordstraße, Kärrnerstraße von Bahn bis Hauptstraße, Geranienweg, Gehweg Stötteritzer Landstraße von Nummer 76 bis Mölkauer Straße), partielle Reparaturen (Radweg nach Stötteritz/Wurzelaufbrüche, Arthur-Polenz-Straße, Feldstraße, Mölkauer Straße südlicher Teil/Schäden nach Umleitung, Zufahrten zu den Gewerbegebieten Christian-Grunert-Straße und Zaucheblick), Straßenbeleuchtung (Kärrnerstraße Igelweg bis Kleingartensparte Am Kärrnerweg), „P+R“ am Haltepunkt Holzhausen.

Tagesordnungspunkt acht – Einwohnerfragestunde: Es werde darauf verwiesen, dass der momentane Zustand des Nettomarktes eine potenzielle Gefährdung darstellt. Die Ortsvorsteherin Frau Grimm werde die entsprechenden Ämter dazu anhalten, die schnellstmögliche Änderung des derzeitigen Zustandes zu gestatten.

Die Zustellung sowohl des Amtsblattes als auch des Holzhauseners sei mangelhaft/unregelmäßig. Frau Grimm werde einerseits die Telefonnummer zwecks Reklamation beim Holzhausener mitbringen und anderseits beim Amtsblatt nachstoßen. (Anm. d. Red.: Kann auch jeder Bürger und jede Bürgerin selbst, sofort und kostenlos erledigen – Störfallnummer Amtsblatt: (0800) 5889926 oder Mail amtsblatt-vertriebsbeschwerden@leipzig.de.

Tagesordnungspunkt neun – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Die Kirchgemeinde informiert, dass der Kirchendachstuhl und zwei der drei Kirchenglocken der Holzhausener Kirche restauriert werden. Das Festkomitee 2014 berichtet, dass die Vorbereitungen gut anlaufen und sich die entsprechenden Konturen herausbilden. Das nächste Treffen werde am 14. März stattfinden. Die Tempo-30-Markierung in der August-Bebel-Siedlung sei „installiert“ worden.

Herr Wolfram habe sich betreffs der Brandstiftungen in Holzhausen an die Polizeidirektion gewandt. Da bisher keine Rückmeldung kam, habe er den Polizei Präsidenten diesbezüglich direkt angeschrieben. Über den weiteren Verlauf werde dem Ortschaftsrat berichtet.

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