Dorfsplitter

Dorfsplitter #14 – Leipzig, Holzhausen, Ortschaftsrat: Protokoll Januar 2013

Ebenfalls seit 20. Februar 2013 im städtischen Netz: Das Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom 22. Januar. Themen der ersten Runde im neuen Jahr: Abfallmarken, Haltepunkt, Nettomarkt, 725-Jahrfeier, Kindergarten und der Themenplan des Jahres 2013. Außerdem wurde ein Mangel in der Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Ortschaftsrat festgestellt – ob diesbezüglich der Schwarze Peter tatsächlich nur im Rathaus sitzt? Dazu mehr unter „TOP“ fünf.

DIe Protokolle brauchen mitunter Monate, bis sie im Netz veröffentlicht werden
Im Januar ging es schnell, die OR-Protokolle brauchen aber mitunter Monate, bis sie im städtischen Info-Netz veröffentlicht werden. Derselbe Ortschaftsrat mosert jetzt in Richtung Pleißenburg: Informationsmöglichkeit muss „drastisch verbessert“ werden? Foto: br

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Die Stelle der Kita-Leitung werde ab 1. März 2013 besetzt. Die P+R-Problematik im Bereich des Haltpunktes sei noch ungeklärt. Diesbezüglich solle Herr Rausch vom MDV zu einer OR-Sitzung eingeladen werden. Hinsichtlich der Erweiterung der Ausgabestellen für Abfallmarken gebe es keine neuen Erkenntnisse.

Tagesordnungspunkt drei – Anhörung zu „DS V/A 352“ Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindung in die Stadt Leipzig: Hierzu liege noch kein Verwaltungsstandpunkt vor. Die Mitglieder des Ortschaftsrates seien angehalten, thematische Schwerpunkte hinsichtlich der Eingemeindung zu sammeln. Nach Vorliegen des Verwaltungsstandpunktes werde es eine zweite Lesung mit entsprechenden Reaktionen seitens des Ortschaftsrates geben.

Tagesordnungspunkt vier – Themenplan 2013, erste Lesung: Haushalt 2014, Sportvereine, Kulturvereine, Kinder- und Jugendeinrichtungen, MDV (Herr Rausch; siehe TOP 2), Naturschutzgebiet Bläulingswiese/Umweltschutz am Colm, gemeinsame OR-Sitzung mit dem Ortschaftsrat Liebertwolkwitz (1813-Jubiläum). Zur nächsten OR-Sitzung werde es eine zweite Lesung zum Themenplan 2013 geben.

Tagesordnungspunkt fünf – Einwohnerfragestunde: Allgemein werde festgestellt, dass die Kommunikation zwischen Stadt und Ortschaftsräten deutlich zu verbessern ist. Die Informationsmöglichkeit der Bürger der Ortschaften müsse drastisch verbessert werden.

Tagesordnungspunkt sechs – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Am Doppeladler ist die Bronzetafel gestohlen wurden. Es werde eine Kunststoffnachbildung installiert. Um der Diebstahlskriminalität entgegen zu wirken, sollten Altstoffhändler entsprechende Auflagen erfüllen. Dies sei in Sachsen derzeit nicht realisiert. Diesbezüglich müsste der Ortschaftsrat an den Landtag appellieren.

Der abgebrannte Nettomarkt werde wieder aufgebaut. Es gebe noch keinen festen Termin. Dieser werde bei Vorlage dem Ortschaftsrat übermittelt. Derzeit gebe es nahezu wöchentlich Brandstiftungen (Container) zu verzeichnen. Die Polizei konnte noch keinen Aufklärungserfolg vorweisen. Die Außenbereichssatzung „Kleinpösnaer Straße“ sei jetzt rechtskräftig. Die Bauhöfe der Ortschaften seien jetzt der Abteilung Bürgerservice zugeordnet. Für die 725-Jahrfeier seien Spendendosen und Beutel gefertigt worden und kämen in den Umlauf.

Protokolllink

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.