Holzhausen, Leipzig

Holzhausen: Ortschaftsrat, Protokoll Oktober 2016

Holzhausen, Leipzig, 08.02.2017 -Ortschaftsrat, Protokoll der Sitzung Oktober 2016. Themen unter anderem: Zuckelhäuser Ring, Bahnstrecke, OBM-Rundgang.

Tagesordnungspunkt eins – Eröffnung und Begrüßung: Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste.

Tagesordnungspunkt zwei – Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung: Es sind sechs Ortschaftsräte einschließlich des Ortsvorstehers anwesend; die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates wird festgestellt.

Als Urkundspersonen des Protokolls dieser Sitzung werden von OV Raqué die OR Dietrich und Timm benannt.  Der TOP 6 wird auf die kommende Sitzung verschoben, da OR Knaak hierzu vortragen sollte, der aber heute nicht an der Sitzung teilnehmen kann.

Frau OR Pohl fragt an, warum die TOP 9 und 10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden sollen? OV Raqué begründet dies damit, dass es sich um vorerst vertrauliche Vorbesprechungen handele.

Tagesordnungspunkt drei – Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 14. Juni, 14. Juli und 13.September: Die Protokolle werden nach verschiedenen Änderungen einstimmig bzw. mit einer Stimmenthaltung verabschiedet.

Tagesordnungspunkt vier – Sachstandsbericht Straße am Zuckelhäuser Teich/Pflegeheim: OV Raqué teilt mit, dass nach Rücksprache mit dem VTA folgende Festlegungen getroffen wurden:  Kurzfristig soll die Straße geebnet und das Einbahnstraßenschild entfernt werden. Mittelfristig (Zeitraum: zirka fünf Jahre) ist eine Sanierung der Straßendecke vorgesehen.

Tagesordnungspunkt fünf – Sachstand und Informationen zur Baustelle Geranienweg durch den AZV: Frau Bloy (Geschäftsführerin des AZV) berichtete anfangs über die Geschichte der Baustelle (zunächst waren nur Kanalarbeiten geplant, dann sei die Notwendigkeit der Deckenerneuerung ersichtlich geworden, auch die Trinkwasserleitungen mussten teilweise und die Beleuchtung völlig erneuert werden, zudem habe es finanzielle und Koordinierungsprobleme gegeben).

Der Preis für die umfassende Erneuerung der Straße sei die lange Bauzeit. Die Pläne wurden im März 2015 öffentlich ausgelegt.

Frau Bloy teilte mit, dass sich das Projekt innerhalb des gestellten finanziellen Rahmens befinde (geplant: 459.000 €, derzeit verbraucht: 404.000 €), das Ende der Bauzeit steht im Oktober oder November dieses Jahres bevor. Alle festgestellten „Baufehler“ gingen nicht zu Lasten der Baukosten bzw. der Anwohner. Insgesamt sei man mit dem Verlauf der Großbaustelle zufrieden.

Folgende Aspekte wurden von den Anwohnern angesprochen: Es fehlen noch Fußwege. Alte Elektromasten müssen noch entfernt werden. Es muss dringend wieder eine 30er Zone eingerichtet werden, die Straße werde „wie eine Rennstrecke“ genutzt. An den Kreuzungen zu den Nebenstraßen gäbe es keine Verkehrsschilder mehr. Der Schmuckplatz ist noch nicht wieder angelegt. Der Spiegel an der S-Kurve fehlt.

An verschiedenen Häusern befinden sich noch Isolatoren und die Reste der alten Freileitungen. Die Oberfläche der Ziegelstraße, die als Behelfsstraße genutzt wird, ist kaputt. Es besteht bisweilen eine Geruchsbelästigung aus den Gullys. Die Pflasterung im Bereich Geranienweg 24-28 ist fehlerhaft

Die Mitarbeiter des AZV sagten ihre Hilfe bzw. Abhilfe insoweit zu, dass der Schmuckplatz wieder angelegt werden würde und die Pflasterarbeiten auf jeden Fall noch einmal kontrolliert und ggf. ausgebessert werden.

Auch die Entfernung der alten Freileitungen und Masten erfolge auf Betreiben des AZV. Die Baustraße werde zurückgebaut und die Ziegeleistraße saniert.

Bezüglich der Straßenverkehrsangelegenheiten (Schilder, Spiegel, Geschwindigkeits-begrenzung) sei das Verkehrs- und Tiefbauamt zuständig.

OV Raqué bietet an, zur nächsten Sitzung einen Vertreter des VTA einzuladen, außerdem einen Vertreter der Firma Windolph. Dies wird allseits begrüßt.

Tagesordnungspunkt sechs – Vorberatung zu Anträgen. Unterpunkt 6.1. Ausbau Fuß- und Radweg/Zustand der Drainage im Bereich Feldstraße/Preußenstraße: entfällt. Unterpunkt 6.2. Beleuchtung Emil-Altner-Weg: entfällt. Tagesordnungspunkt sieben – Sonstiges: Keine Wortmeldungen.

Tagesordnungspunkt acht – Einwohnerfragestunde: Auf Nachfrage einer Einwohnerin gab OV Raqué die Strecke bekannt, welche anlässlich der Ortsbegehung mit dem Oberbürgermeister abgeschritten wurde.

Unterwegs wurde zum Beispiel über eine Querung des Emil-Altner-Weges gesprochen und über die Perspektive des Grundstückes hinter dem alten Gemeindeamt. Der Geranienweg war nicht Bestandteil des Weges, da kein zuständiger Mitarbeiter des VTA an der Ortsbegehung teilnehmen konnte.

Im Gewerbegebiet Sprio wurde die neue Judohalle besucht, hier habe es baulich sehr viele Fortschritte gegeben. Auch die Eigenaktivitäten der Sportler bzw. des Judoverein seien vorbildlich.

In der anschließenden Bürgersprechstunde sei es hauptsächlich um die (zu schaffenden) Neubaugebiete in Holzhausen gegangen.

Bezüglich der Umsetzung der bei der Ortsbegehung und danach besprochenen Fragen wird seitens der SV ein Protokoll erstellt, welches noch nicht vorliegt.

Zur Parkplatzsituation vor der KiTa „Fuchsbau“: Diese habe sich nicht gebessert. Es gibt zwar verschiedene Möglichkeiten, zumindest theoretisch (Parkplatz KGV, Feuerwehrübungsplatz).

SR Haas schlägt vor, bitte immer wieder Fotos von entsprechenden Situationen zu machen und an das VTA zu schicken (per Mail vta@leipzig.de).

Herr Bachmann: Gibt es eine positive Resonanz OBM-Besuch? Hier wären bereits jetzt der Kinderspielplatz und der Pfarrweg zu nennen.

Weitere Fragen betrafen die (vorgesehenen) Neubaugebiete in Holzhausen: SR Haas teilt mit, dies soll 2017 neu besprochen werden. Die Leipziger Randgebiete vergreisen, weil es keine Bauflächen gibt.

Derzeit werde eine Studie durchgeführt, um Flächen für Wohnungsneubau zu eruieren. Man sieht von Seiten der Stadt keinen Bedarf für Holzhausen. An den Ergebnissen der Studie werde man sehen, wie die SV priorisiert.

Einwurf Bürgerin: Man kann ja auch nicht alle Grünflächen zubetonieren. SR Haas: Nein, dies kann man nicht, es gibt sehr viele umweltpolitische Vorgaben von Seiten der Verwaltung. Der OR hat 8 Anträge für Neubaugebiete in den Stadtrat gegeben.

Hinweis Bürgerdienst (Frau Wötzel): Der Bürgerdienst geht Ende November in die Winterpause, kommt im nächsten Frühjahr wieder. Vielen Dank an alle EinwohnerInnen für die vielen Hinweise bzgl. Müllansammlungen. So genannte Bürgerdienst-Feuerwehr bleibt aber erhalten. Frau Wötzel weist noch einmal darauf hin, dass es sich um eine Fläche der Stadt Leipzig handeln müsse.

Eine Frage galt dem Sachstand zum Thema Zuglärm: OR Kotalla informiert, dass es hierzu keinen neuen Stand gibt. Die Züge sind technisch zugelassen und damit bleibt erstmal alles so. Die Länge der derzeitigen Vertragslaufzeit ist dem OR nicht bekannt.

Frage: Wie positioniert sich der OR zum Ausbau der geplanten ICE-Strecke Leipzig-Chemnitz? Antwort OR Kotalla: Ich halte die Auswirkungen für unseren Ort für akzeptabel.

Sachstand Streuobstwiese Parkstraße/Prager Straße: Frist zur Wiederaufforstung der Streuobstwiese ist abgelaufen. Der Eigentümer habe einen Bauantrag gestellt. Der Vorgang liegt bei der Stadtverwaltung auf Wiedervorlage (alle drei Monate).

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