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Holzhausen, Leipzig

Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat Protokoll Januar 2022

Holzhausen, Leipzig, 15.04.2022 – Protokoll der Ortschaftsratssitzung von Januar 2022. Themen unter anderem:. Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf: Sachstandsberichte

Neuigkeit zur Postfiliale: Post wurde zum 30.12. geschlossen. Es gibt abschließende Verhandlungen zwischen Post und Eigentümer des Standorts.

Da es noch keinen gültigen Mietvertrag gibt, kann über den Ort und genauen Zeitpunkt noch keine offiziellen Angaben gemacht werden.

Frage Fr. Dr. Pohl: Was passiert mit den Schließfächern? Antwort: Es ist nicht geplant, neue Schließfächer einzurichten, da die alten wohl nur zu ein Drittel genutzt wurden.

Der Ortsvorsteher kümmert sich aber um einen Ansprechpartner, um eine eventuelle Nutzung von Schließfächern klären zu können.

Die Installation einer Paketstation ist derzeit nicht angedacht, man ist aber gegenüber der Einrichtung einer Paketstation offen.

Tagesordnungspunkt sechs: Beschlussvorlage Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung für Schulen

Der Ortsvorsteher trägt die Beschlussvorlage vor und erläutert deren Inhalt. Es geht inhaltlich um die geplante Abschaffung der Nummerierung der Leipziger Schulen.

Mit Wegfall der Nummerierung ist es möglich, dass für die Schulen neue Namen vergeben werden können.

Für die Vergabe eines Namens für eine Schule gibt es ein entsprechendes Regelwerk:

  • Der Namensgeber darf nicht mehr am Leben sein
  • er muss um die Stadt bemüht gewesen sein
  • er muss mindestens seit fünf Jahren tot sein
  • An der Auswahl sollen Schule, Förderkreis, Schüler, Lehrer Ortschaftsräte etc. beteiligt sein, um eine adäquate Namensgebung zu ermöglichen

Die Idee einer Namensvergabe für die Grundschule Holzhausen wird vom Ortsvorsteher grundsätzlich befürwortet und er befürwortet die Annahme der Beschlussvorlage.

Wortmeldungen gibt es keine. Abstimmung zur Beschlussvorlage. Votum: 6/0/0. Der Beschlussvorlage wurde seitens des Ortschaftsrates zugestimmt.

Tagesordnungspunkt sieben: Themensammlung ÖPNV

Der Protokollant des Ortschaftsrates hat die Zusammenfassung der Fragen und problematischen Themen zusammen und dem Ortschaftsrat zur Verfügung gestellt.

Es gibt keine Änderungsvorschläge und Ergänzungen. Abstimmung zur Weitergabe des Fragenkatalogs. Votum:6/0/0. Der Ortschaftsrat stimmt der Weitergabe zu.

Tagesordnungspunkt acht: Handlungsleitfaden Ortschaftsmittel

Erinnerung für TOP im Februar: Es sollen Formulare und Richtlinien erarbeitet werden, nach denen die Brauchtumsmittel zukünftig vergeben werden sollen.

Der Ortsvorsteher wird sich um die Beschaffung der Informationen kümmern und bittet die anderen ORs sich mit den Unterlagen zu befassen.

Seiner Ansicht nach werden die Richtlinien zu einem deutlichen erhöhten Mehraufwand führen. Der OR wird sich in der nächsten Sitzung damit befassen.

Tagesordnungspunlt neun: Vorstellung des Friedensrichters Silvio Müller

Entfällt.

Tagesordnungspunkt zehn: Gespräche mit den Holzhausener Vereinen und Institutionen

Freiwillige Feuerwehr wird in Februar verschoben.

Kirchgemeinde Holzhausen

In einer sehr ausführlichen Präsentation stellt Uwe Kind die Arbeit und Ziele der Kirchgemeinde Holzhausen vor.

Dabei erläutert der den aktuellen Aufbau der Kirchgemeinde, die organisatorische Zusammensetzung der einzelnen Bereiche und das Ergebnis der Strukturreform für die Kirchgemeinde Holzhausen.

Im Großen und Ganzen hat die Gemeinde Holzhausen im vergangenen Jahr sehr dafür gekämpft, nicht in einem deutlich größeren Zusammenschluss aufzugehen.

Es wird auch darüber diskutiert, wo und in welchem Umfang es Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen Kirchgemeinde und der Gemeinde Holzhausen geben kann.

Er weist in dem Zuge auch darauf hin, dass die Kirchgemeinde sich nicht als Parallelgemeinde versteht, sondern als Teil der Gemeinde Holzhausen und möchte auch so verstanden werden.

In der anschließenden Unterhaltung beantwortet Uwe Kind Fragen des Ortschaftsrates zur Arbeit und zum Alltag der Kirchgemeinde.

Der Ortsvorsteher spricht im Rahmen der Diskussion noch mal deutlich an, dass ihm eine Kooperation zwischen Kirche und Ortschaftsrat wichtig wäre.

Er sieht als Ansatzpunkt zum Beispiel den
Volkstrauertag, den man nutzen könnte, um gemeinsame Aktivitäten zu organisieren.

Herr Kind geht im Anschluss noch auf Fragen ein, die seitens der Zuhörer und des Ortschaftsrates gestellt wurden.

Tagesordnungspunkt elf: Sonstiges & Termine

Es liegen aktuell keine Termine vor.

Tagesordnungspunkt zwölf: Einwohnerfragestunde

Gerd Schneider: Herr Schneider äußert sich zum letzten Artikel im Ortschaftsblatt „Holzhausener“.

Er äußert außerdem die Überlegung, ob man neue Bürger, die nach Holzhausen ziehen, anschreiben und sie auf diesem Weg zu Aktivitäten des Ortsteils einladen kann.

Aus Datenschutzgründen wird der Ortsvorsteher auf die zuständige Stelle der Stadt zugehen, um zu fragen, ob der Ortschaftsrat das darf.

Ralf Boskugel: Frage zur Post. Der Ortsvorsteher fasst die veröffentlichten Einzelheiten noch einmal zusammen.

Uwe Kind: Anmerkung „Holzhausener“. Wurde von der Kirchgemeinde zur Kenntnis genommen und diskutiert.

Herr Kind äußert sich kurz dazu. Er hält es für problematisch, die Plattform des Ortsblättchens für diese Art der Kommunikation zu nutzen.

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