Holzhausen, Leipzig

Leipzig, Holzhausen, Ortschaftsrat, Protokoll, Mai 2014

Die Niederschrift der Mai-Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen. Themen der Gremiensitzung im Wonnemonat 2014: Brauchtumsmittel, Schule, Hort, Kindergarten, ein möglicherweise bedrohter Jugendclub, das ehemalige Gemeindeamt, Müll an der Rennbahn und der Flächennutzungsplan.

Tagesordnung: 1. Bestätigung der Tagesordnung, 2. Protokollkontrolle, 3. Gespräch mit Vertretern von Schule, Hort, Kindertagesstätte und Jugend- und Freizeitzentrum, 4. Anhörung zur DS V/3686 Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung Feststellungsbeschluss, 5. Information zur DS V/3680 Ortsvorsteherwahl, 6. Vergabe von Brauchtumsmitteln, 7. Einwohnerfragestunde, 8. Informationen, Anfragen, Verschiedenes.

Tagesordnungspunkt eins – Bestätigung der Tagesordnung: Der Ortschaftsrat ist durch fünf Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig. Als Urkundspersonen werden Frau Dr. Pohl und Frau Tretzak bestimmt.

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Der Zustand im Bereich Emil-Altner-Weg ist weiterhin schlecht; die entsprechenden Hinweise wurden übermittelt. Die illegalen Müllablagerungen im Bereich der Rennbahn sind ein bleibendes Ärgernis. Erschwerend kommt hinzu, dass die entsprechende Zuständigkeit ungewiss ist. Die Forderung, den Alttextilcontainer zu entfernen, wird Ortsvorsteherin Frau Grimm durch ein entsprechendes Anschreiben bekräftigen.

Für die OR-Sitzung im Juli wird avisiert, dass die Polizei Maßnahmen zur Einbruchsprävention den Bürgern von Holzhausen präsentiert. Die Wiederaufstellung der Straßenlaterne im Bereich des Jugendclubs ist noch nicht erfolgt.

Tagesordnungspunkt drei – Gespräch mit Vertretern von Schule, Hort, Kindertagesstätte und Jugend- und Freizeitzentrum: a) Jugend- und Freizeitzentrum (Frau Schönfeld). Frau Schönfeld berichtet, dass die Flutschäden beseitigt wurden. Die Nutzungsgruppe der Jugendlichen verjüngt sich derzeit. So sind mehrheitlich Jugendliche zwischen 10 und 17 Jahren im Club. Davon sind etwa vierzig Prozent Mädchen.

Frau Schönfeld appelliert an der Ortschaftsrat, dass dieser den Jugendclub hinsichtlich einer drohenden Schließung entgegenzuwirken, unterstützt. Der Club ist die einzige Einrichtung der Jugendhilfe in Holzhausen, erreicht die Jugendlichen der Region und kann auf ausgezeichnete Raumbedingungen zurückgreifen.

Es wird auf eine sehr intensive Kooperation mit dem Hort der örtlichen Grundschule verwiesen. Den Jugendlichen wird speziell der Übergang ins Wochenende am Freitagnachmittag die Nutzung des Clubs nahegelegt. Kooperationen gibt es auch mit der Bibliothek, dem Heimatverein, der Schule, Dem Fußballverein, dem Jugendorchester und weiteren Institutionen. Am 14. Juni 2014 wird der Jugendclub gemeinsam mit der Bibliothek einen Tag der offenen Tür veranstalten.

Tagesordnungspunkt drei – Gespräche mit Vertretern: b) Hort. Herr Krüger berichtet über die Situation des Hortes an der Grundschule Holzhausen. Es werden derzeit146 Kinder betreut. Ziel ist es, diese Kinder auf die Zeit nach dem Hortalter fit zu machen (siehe Jugendclub).

Tagesordnungspunkt drei – Gespräche mit Vertretern: c) Schule. Frau Wolff verweist ebenfalls auf eine sehr gute Zusammenarbeit mit dem Jugendclub und dem Hort. Neu wurde die Kooperation mit dem Gymnasium Engelsdorf gestaltet. In der Schule sind 10 Lehrer und 1 Gastlehrer angestellt.

Verbesserungswürdig sieht Frau Wolff die jetzige Aufteilung der Schulbezirke. Um die Zweigleisigkeit der Holzhäuser Grundschule sicherzustellen, wäre eine Neuordnung dieser Bezirke wichtig. Dies würde auch aus andern Aspekten heraus sinnvoll sein (Überbelegung in anderen Schulen bei offenen Stellen in Holzhausen). Der Ortschaftsrat unterstützt dieses Vorhaben. Frau Grimm nimmt diesbezüglich Kontakt mit der Schulnetzplanung auf.

Die geplanten Baumaßnahmen sind zum großen Teil realisiert. Lediglich acht Fenster sind noch nicht erneuert wurden. Der Spielplatz ist stark erneuerungsbedürftig. Die Geräte sind 20 bis 25 Jahre alt und entsprechend abgenutzt. Auch zu diesen Punkten wird Frau die entsprechenden Behörden kontaktieren.

Tagesordnungspunkt drei – Gespräche mit Vertretern: d) Kindertagesstätte. Frau Stiller erläutert, dass die Baumaßnahmen (Treppen und Brandschutzanlagen) punktuell realisiert werden. Von den sieben vorhanden Bädern sind nur drei erneuert wurden. Die restlichen sind in desolatem Zustand und unbedingt zu renovieren. Der Ortschaftsrat wird dieses Anliegen beim Jugendamt einfordern. Die Tagesstätte ist voll ausgelastet. Für 2014 liegen bereits über 100 Neuanmeldungen vor. Die Hausphilosophie ist auf das „Haus der kleinen Forscher“ ausgerichtet.

Tagesordnungspunkt vier – Anhörung zur DS V/3686 Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung Feststellungsbeschluss: Holzhausen ist hierbei lediglich in einem Punkt betroffen. Das Gebiet der ehemaligen Gärtnerei soll als landwirtschaftliche Fläche genutzt werden. Die Umwidmung in Baugebiet wurde vom Ortschaftsrat bereits gefordert, findet jedoch keine Umsetzung seitens der Stadt.

Die Argumentationen für diese Vorgehensweise werden vom Ortschaftsrat als falsch und in keinster Weise zutreffend angesehen: Die Anbindung an die ÖNV und öffentliche Einrichtungen ist gegeben (fünf Minuten zur S-Bahn; zwei Minuten zum Bus; zwei Minuten zur Schule; zwei Minuten zu Einkaufmöglichkeiten). Die Fläche grenzt an ein bestehendes Wohngebiet. Die Entwicklung von einer Grünfläche bringt keine ökologischen und städteplanerischen Vorteile. Die Nachfrage nach Bauland in diesem Bereich ist sehr hoch. Aus diesem Grund lehnt der Ortschaftsrat diesen Plan ab.

Tagesordnungspunkt fünf – Information zur DS V/3680 Ortsvorsteherwahl: Dieser Punkt wurde zur Kenntnis genommen und darüber abgestimmt.

Tagesordnungspunkt sechs – Vergabe von Brauchtumsmitteln: Tischtennis 250,00 Euro, FC Eintracht 250,00 Euro, Jugendclub 250,00 Euro. Es wird nochmals darauf verwiesen, dass die Vereine gebeten werden, für die 725-Jahr-Feier einen Teil der Mittel zu verwenden.

Tagesordnungspunkt sieben – Einwohnerfragestunde: Die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Kärrnerstraße wurde von der Stadt abgelehnt. Die Bauvorhaben in der Stötteritzer Landstraße können keinem Ziel zugeordnet werden. Frau Grimm wird diesbezüglich nachfragen. Die beantragte Querungshilfe im Geranienweg wird mit der Baumaßnahme S78 realisiert.

Das Abbiegen an der Kreuzung Parkstraße/Prager Straße ist durch Bewuchs stark beeinträchtigt und führt zur Verkehrsgefährdung. Der Stadtordnungsdienst ist bereits beauftragt, Kontakt zu dem Eigentümer aufzunehmen, um die Gefahrenquelle zu beseitigen.

Der vom Ortschaftsrat angeforderte Nutzungsplan für das alte Gemeindeamt wurde von der Stadt noch nicht geliefert. Termin war der 31. März 2014. Frau Grimm wird diesen Plan erneut einfordern und als Termin den 30. Juni 2014 benennen.

Tagesordnungspunkt acht – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen findet am 10. Juni 2014, 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt statt.

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