Dorfsplitter

Dorfsplitter #36: Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat, Protokoll, Juli 2015

Holzhausen, Leipzig: Protokoll der Juli-Sitzung des Ortschaftsrates. Themen der Versammlung unter anderem: Laub, Baugrundstücke, Volksaufstand-Erinnerung, Kindergarten-Platzbedarf gedeckt.

Holzhausen braucht mehr Einfamilienhäuser? Garage im Emil-Altner-Weg. Foto: Bernd Reiher
Holzhausen braucht mehr Einfamilienhäuser? Garage im Emil-Altner-Weg. Foto: Bernd Reiher

Tagesordnungspunkte eins und zwei: Eröffnung, Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit und Tagesordnung. Tagesordnungspunkt drei: Bestätigung der Protokolle vom 24. März und dem 16. Juni.

Tagesordnungspunkt vier – Schaffung von Neubaugebieten zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Auszug): Es besteht grundsätzlich Einvernehmlichkeit, dass neues Bauland in Holzhauen zu erschließen ist, damit Neuansiedelungen möglich werden.

Folgende Gebiete werden dabei ins Auge gefasst: Zaucheblick, Teile des Emil-Altner-Weges, Stötteritzer Landstraße (zwischen Nussbaumallee und Springer-Weg), Kärrnerstraße (ab Geranienweg bis Bahn).

In der folgenden Diskussion wurde deutlich, dass zunächst genau eruiert werden sollte, wie die Eigentumsverhältnisse sind, sowie, was der Bebauungs- und Flächennutzungsplan der Stadt vorsieht.

OR Knaak schlägt vor, vorhandene Flächen in Baugebiete umzuwidmen, dann könnte der Eigentümer immer noch selbst entscheiden, ob gebaut wird. OR Klein steht dem Vorschlag aufgeschlossen gegenüber, gibt jedoch zu bedenken, dass sich auch durch den FNP geschützte Flächen in den fraglichen Gebieten befinden. Würden sich denn Investoren finden? OR Dietrich betont die Notwendigkeit, dass auch althergebrachte Gegebenheiten überprüft und ggf. aufzubrechen wären. Es müsse ein Anfang gemacht werden. Es gäbe eine Reihe brachliegender passender Grundstücke.

OR Wolfram schlägt vor, die entsprechenden Eigentümer von Anfang an in die Pläne einzubeziehen. Interessenten könnten sich zum Beispiel in einer OR-Sitzung vorstellen.

OV Raqué berichtet, dass es bereits Interessen gäbe, das Ackerland am Geranienweg in Bauland umzuwidmen. Es gäbe sogar bereits Planungen und einen Investor.

Tagesordnungspunkt fünf – Laubentsorgung in Holzhausen (Auszug): Ein Bürger, der regelmäßig im Herbst das Laub von öffentlichen Flächen zusammenharkt und entsorgt, gab an, dass das Laub nur im Oktober und November kostenlos abgegeben werden könne, im vergangenen Jahr aber auch noch sehr viel Laub im Dezember zusammen kam, dessen Entsorgung er dann habe privat tragen müssen.

Es wurde überlegt, der Stadt zu vermitteln, dass man sich den sich verändernden klimatischen Bedingungen anpassen müsse, das Laub also auch noch später kostenlos entgegenzunehmen sei. OR Knaak will sich diesbezüglich mit Herrn Dr. Richter in Verbindung setzen.

Tagesordnungspunkt sechs – Sonstiges und Termine: Herr Lozar vom Jugendclub gibt bekannt, dass er im September einen Termin mit allen Holzhäuser Vereinen plant, bei dem alle Feste und sonstige Veranstaltungen für 2016 geplant und zeitlich sowie untereinander abgestimmt werden sollen.

OR Knaak möchte den Opfern des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in Holzhausen ein Denkmal setzen bzw. eine Straße widmen. Er erinnert in diesem Zusammenhang an den in Holzhausen arbeitenden Dieter Teich, der bei der Niederschlagung des Aufstandes sein Leben verlor. Herr Knaak versorgt die Ortschaftsräte mit entsprechendem Informationsmaterial.

Die Antwort des Amtes für Jugend, Familie und Bildung auf die Anfrage des OR bezüglich der Schaffung weiterer bzw. neuer KiTa – Plätze in Holzhausen wurde schriftlich durch den Amtsleiter vorgelegt (Herr Raqué verliest das Schreiben). Demnach ist der Bedarf an Betreuungsplätzen in Holzhausen derzeit als gedeckt anzusehen. 17 Tagespflegepersonen würden insgesamt 81 Plätze anbieten, zudem werden 2016/2017 weitere 175 neue Betreuungsplätze in Probstheida geschaffen. Es wird durch den OR angeregt, zu recherchieren, auf welcher Grundlage das Jugendamt den Bedarf ermittelt hat.

Anmeldungen für das „Schnelle Internet“ (siehe hierzu Protokoll der vergangenen Sitzung) sind ab heute im Internet möglich (http://www.mddsl.eu/index.php?option=com_wrapper&;view=wrapper&Itemid=200).

OR Klein beantragt, dass die durch den Ortschaftsrat verfassten Artikel, die im Ortsblatt Holzhausen erscheinen, in Zukunft mit dem Namen des Autors versehen werden. Diese Artikel („Aus dem Ortschaftsrat“) erschienen bisher anonym.

Sanierung des Gemeindesaales: Herr OV Raqué gibt bekannt, dass hierfür seitens der Stadt keine finanziellen Mittel zu erwarten sind. Man könnte für die Sitzungen die Aula der GS Holzhausen nutzen. OR Wolfram schlägt vor, einmal den OB der Stadt Leipzig zur OR – Sitzung einzuladen. OV Raqué schlägt vor, die malerische Instandsetzung des Gemeindesaales in Eigenregie und Eigenfinanzierung zu übernehmen. Mit diesem Vorschlag sind alle Mitglieder des Ortschaftsrates einverstanden, alle erklären ihre grundsätzliche Bereitschaft zum Mitmachen.

Tagesordnungspunkt sieben – Einwohnerfragestunde: Herr Lozar hat sich bezüglich der Schulungsmöglichkeiten für neue Ortschaftsräte erkundigt. Solche Schulungen wurden früher von der Stadt Leipzig angeboten, diese Angebot bestünde aber nicht mehr. OR Klein teilt mit, dass nach seiner Kenntnis individuelle Schulungen in Absprache mit der Stadt weiterhin möglich seien. OR Wolfram bittet Herrn OV Raqué darum, nochmals bei der Stadt Erkundigungen einzuziehen. Der Bedarf an einer Schulung bestünde.

Herr Lozar lädt zum Lesefest der Grundschule Holzhausen ein. OR Wolfram erklärt sich bereit, vertretungsweise den Platz des OV in der dortigen Jury einzunehmen. Frau Umlauf erkundigt sich, ob das Ortsvorsteher-Amt ordnungsgemäß übergeben worden sei. Herr OV Raqué antwortet, dass die Übergabe nicht ausreichend war. Auf Anfrage: Das Archiv der Holzhausener Ortschaft befände sich jetzt im Stadtarchiv Leipzig. 

Herr Bachmann möchte weiterhin durchsetzen, dass in einem Abstand bis 30 Meter zum nächsten Waldrand das Grillverbot eingehalten wird (entsprechend Sächsischem Waldgesetz). Hierzu gibt es noch keine offizielle Stellungnahme der Stadt Leipzig. OR Knaak gibt zu bedenken, dass die betroffenen Anwohner nichts für die Entscheidungen der Stadt (Bebauungsplan, Flächennutzungsplan) können. Herr Bachmann erwidert, dass diese Pläne nicht in Stein gemeißelt seien, man müsse nicht immer alles hinnehmen. Er würde sich in seinem Fall sogar über Beschwerden der von ihm angezeigten Bürger bei der Stadt freuen.

Herr Lozar kündigt das Fußballfest des Jugendclubs Holzhausen mit dem Fan – Projekt Leipzig am 15.08.2015 an (11. Streetsoccer – Fußballturnier).

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