Dorfsplitter

Dorfsplitter #35: Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat, Protokoll Juni 2015

Holzhausen, Leipzig. Auszug des Protokolls der Juni-Sitzung des Ortschatsrates. Themen waren unter anderem: Internet, Hauptstraße, Schulbezirke, Brauchtumsmittel, Begrünung Netto-Markt (ehemals Sächsisches Haus), Querungshilfe.

Leipzig, Holzhausen: Telekom-Funkturm im Krausewäldchen. Foto: Bernd Reiher, Juli 2015

Tagesordnungspunkt eins: Begrüßung. Tagesordnungspunkt zwei/drei: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung des Mai-Protokolls. Tagesordnungspunkt vier: Änderung Bau-/ Finanzierungsbeschluss S78 (B186). Tagesordnungspunkt fünf: Satzungsänderung Schulbezirke Grundschulen. Tagesordnungspunkt sechs: Wildtiere auf städtischem Gebiet – Fütterungsverbot.

Tagesordnungspunkt sieben – Vergabe Brauchtumsmittel: Förderverein Grundschule 2000,00 Euro, TTC Holzhausen 650,00 Euro, Heimatverein 1210,00 Euro, Kirchgemeinde 750,00 Euro, MFV Holzhausen 350,00 Euro, SV Holzhausen Judo 800,00 Euro, FC Eintracht 400,00 Euro, DRK Ortsverein 375,00 Euro, Förderverein KiTa Fuchsbau 2000,00 Euro, Columbus Junior 875,00 Euro, Orchester Holzhausen 800,00 Euro, Senioren Sport- und Tanzgruppe 350,00 Euro, Volkstrauertag 50,00 Euro, Verfügung Ortsvorsteher 100,00 Euro, Seniorenweihnachtsfeier 500,00 Euro.

Tagesordnungspunkt acht – Internetausbau: „Durch Mitarbeiter der MDDSL Mitteldeutsche Gesellschaft für Kommunikation mbH wurde die Möglichkeit des Internetausbaus auf Grundlage der bestehenden Telekom-Netze vorgestellt. Nach Anschluss wäre eine Bandbreite von mindestens 75 Prozent des gewählten Tarifes garantiert, größere Baumaßnahmen seien nicht erforderlich. In Holzhausen gebe es zirka 4.200 potentielle Interessenten für den Internetausbau. Um diesen hier zu beginnen, seien mindestens 300 Adressinhaber erforderlich, die verbindlich einen Ausbau wünschen.“

Tagesordnungspunkt neun – Dorffest 2015: „Herr Wernecke von der Wernecke Eventgroup bietet an, im Zeitraum vom 4. bis 6. September das Holzhausener Dorffest inklusive Veranstaltungslogistik und -catering zu organisieren und durchzuführen. Das Dorffest wird ohne kommunale Mittel, vorwiegend durch Sponsoring und Eigenleistungen finanziert. Die Vereine haben die Möglichkeit, sich ähnlich wie bei der 725-Jahr-Feier angemessen zu präsentieren. Insgesamt ist in Anlehnung an die erfolgreiche 725-Jahr-Feier die jährliche Durchführung eines solchen Festes geplant.“

Tagesordnungspunkt zehn: Termine der Ortschaftsratssitzungen 2016. Tagesordnungspunkt elf – Sonstiges: Ortschaftsrat Klein fragt nach Reaktionen auf die Bewilligungsbescheide für Brauchtumsmittel. Laut Ortsvorsteher Raqué sei ein schriftlicher Widerspruch eingegangen. Grundsätzlich sei entsprechend den Vergaberichtlinien kein Widerspruchsrecht vorgesehen.

Ortschaftsrat Wolfram erkundigt sich nach der Begrünung des Sächsischen Hauses (Netto-Markt/Gerüst, Anmerk. d. Red.). Ortsvorsteher Raqué informiert, dass die Bepflanzung nach Auskunft des Amtes für Bau- und Denkmalpflege vom Eigentümer gepflegt/bewässert werden müsse und dass diese mit einer am 21. Mai 2015 gemessenen Wuchshöhe von zirka 120 Zentimeter auch nicht zu bemängeln sei. Laut Baubeschluss wäre eine Komplettbegrünung des Stahlgerüstes nicht vorgesehen. Eine Zeitzeugin gab jedoch an, es sei sehr wohl eine komplette Begrünung innerhalb der folgenden fünf Jahre vorgesehen gewesen. Es soll diesbezüglich von Ortsvorsteher Raqué eine Akteneinsicht beim Amt beantragt und durchgeführt werden. Die Reinigung der Fenster des Gemeindesaals ist dringend erforderlich. Herr Raqué wird Entsprechendes veranlassen.

Tagesordnungspunkt zwölf – Einwohnerfragestunde: Frau Wagner schlägt erneut die Einrichtung einer regelmäßigen Bürgersprechstunde des Ortsvorstehers vor. Dieser lehnt mit der Begründung ab, er biete derzeit zahlreiche sonstige Möglichkeiten an, ihn zu erreichen: telefonisch, per Mail, Facebook, Brief, Nachricht in den Praxisbriefkasten und persönliche Ansprache während der Praxiszeiten. Ortsvorsteher Raqué sichert eine regelmäßige Bürgersprechstunde nach Einrichtung eines Ortsvorsteher-Büros zu.

Ein Bürger kritisiert die Bauweise der Querungshilfe Zuckelhausener Ring. Die scheinbar vorgesehene Ausführung mit Betonsteinen passe nicht zur sonstigen Pflasterung und entspreche nicht den ästhetischen Ansprüchen, die von den Anwohnern gefordert werde. Antwort: Da derzeit noch gebaut wird, kann keine abschließende Beurteilung erfolgen. Querung ist notwendig, Bau erfolgt planmäßig. Ortsvorsteher Knaak will das VTA (Verkehrs- und Tiefbauamt, Anm. d. Red.) auf die Bedenken der Bürger ansprechen.

Herr Bachmann ergänzt, dass die „Sprungschanze“ im Bereich des Überganges von Pflasterung zu Asphalt (Höhe Feuerwehr) im Rahmen der Baumaßnahmen gleich mit beseitigt werden sollte. Herr Bachmann fragt wegen der Umsetzung des Sächsischen Waldgesetzes nach. Herr Gloger fragt, ob die Jubiläumsausgabe des „Der Holzhausener“ nicht besser im Januar 2016 herausgegeben werden sollte. Die erste Ausgabe sei nach seinen Recherchen 1991 erschienen. Antwort: Es erfolgt eine entsprechende Nachricht an die Vereine/Bürger, sobald diesbezüglich eine Klärung erfolgt ist.

Herr Lozár lädt zum 5. Tag der Offenen Tür des Jugend- und Freizeitzentrums, der Bibliothek sowie des Jugend- und Blasorchester am 5. Juli 2015. Herr Dreiling informiert, dass der Bürgerdienst LOS vom 18. Mai bis 17. November wieder aktiv sein werde. Der Aufgabenbereich sei aber stark begrenzt worden.

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