Dorfsplitter

Dorfsplitter #33: Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat, Protokoll, Januar 2015

Stadt Leipzig – Ortschaftsrat Holzhausen. Protokoll der Sitzung vom 20. Januar 2015. Themen unter anderem: Fällungen, Kindergarten, Schule, Ortsblatt, Wiese. Tagesordnungspunkte eins bis drei: Feststellung Beschlussfähigkeit, Feststellung Tagesordnung, Protokollkontrolle.

Relikt vergangener Zeiten und heute Wahrzeichen der Rietzschkegemeinde: Die Mühle. Foto: Bernd Reiher/Mai 2015
Relikt längst vergangener Zeiten und heute eines der Wahrzeichen der Rietzschkegemeinde: Die Mühle auf der Anhöhe Mölkauer Straße/Stötteritzer Landstraße. Foto: Bernd Reiher/Mai 2015

Tagesordnungspunkt vier – Vorstellung Kindertagesstätte Fuchsbau: Die Leiterin gibt einen Rückblick auf 2014. Es wurden Baumaßnahmen im Eingangsbereich und zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes durchgeführt. Es wurde ein neuer Erlebnisweg für die Kinder gebaut. Die KITA hat neue Inhalte „Forschen mit Kindern im Alltag“ geschaffen. Mehr: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1008211

Tagesordnungspunkt fünf – Vorstellung Grundschule (wegen Verhinderung las Herr Raqué einen Brief der Schulleiterin mit Problemen der Schule vor): Brandschutzmaßnahmen für Schule und Turnhalle erforderlich. Fenster, die stark verwittert sind, müssen ausgewechselt werden. Ein Weg ist uneben und steinig. Die Turnhalle hat Mängel, die den Sportunterricht beeinträchtigen. Essensausgabe und Werkraum sind sanierungsbedürftig.

Die Dachrinnen an der Schule sind undicht. Die Beleuchtung des Parkplatzes ist unzureichend. Der Zaun am Parkplatz nach Abriss eines Gebäudes fehlt. Die Fußböden im Hort haben unterschiedliches Niveau mit Schwellen. Dadurch Behinderungen und Stolpergefahr.

Der Ortschaftsrat teilt mit, dass die Stadt eine Liste der Mängel der Schulen in Holzhausen hat und sie in einer Prioritätenliste zusammenstellt. Für Holzhausen sind bereits Mittel im Haushalt eingestellt, die aber nicht ausreichen. Es werden weitere Mittel beantragt.

Tagesordnungspunkt sechs – Geschäftsordnung des Ortschaftsrates: Entfällt. Tagesordnungspunkt sieben: Richtlinie zur Vergabe von Brauchtumsmitteln: Der Ortschaftsrat verwendet eine Vorlage aus Böhlitz-Ehrenberg und passt sie auf Holzhausen an. Bisher wurden 5800 € für die Brauchtumsmittel für Holzhausen durch die Stadt bereitgestellt. Ab 2015 werden sich die Mittel auf 11000 bis 12000 Euro erhöhen.

Die Mittel wurden bisher spontan nach Bedarf der Vereine verteilt. Mit der Richtlinie soll nun jeder Verein einen Antrag bis zum 31. März des Jahres stellen. Die Anträge werden durch den Ortschaftsrat im April beraten und die Vergabe beschlossen. Die Richtlinie wird den Vereinen zur Verfügung gestellt. Mehr: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1008214

Tagesordnungspunkt acht – Umgang des Ortschaftsrates mit zugezogenen Bürgern, Jubilaren etc: Mehr: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1008215

Tagesordnungspunkt neun – Gestaltung des Ortsblattes: Durch die Einführung des Mindestlohnes gibt es ein Problem mit der Verteilerfirma. Einige wenige Einwohner haben das Ortsblatt erhalten. Der Ortschaftsrat klärt das Problem mit dem Herausgeber.

Tagesordnungspunkt zehn – Sonstiges: Keine Meldungen. Tagesordnungspunkt elf – Einwohnerfragestunde: Der Umbau einer Straßenkreuzung soll mit Unterführungen gebaut werden. Das Vorhaben wird am 3. März 2015 vom Verkehrs- und Tiefbauamt vorgestellt. Einwohner fragten nach dem Schicksal des 1928 erbauten ehemaligen Gemeindeamts. Der Ortschaftsrat sollte sich gegen einen Verkauf durch die Stadt wehren, da kein weiterer Raum unter anderem für Ortschaftsangelegenheiten zur Verfügung steht. Der Ortschaftsrat hat dazu demnächst einen Termin in der Stadtverwaltung.

Sollte das Gebäude doch verkauft werden, wird der Ortschaftsrat darauf dringen, dass wenigstens im Erdgeschoss Räume für die Ortschaftsangelegenheiten vorgehalten werden.

Zur Abholzung an der Stötteritzer Landstraße hat der Ortschaftsrat keine Informationen, da es sich um ein Privatgelände handelt. Zur Wiese an der Hennenstraße hat der Ortschaftsrat die Information, dass die Fläche eine landwirtschaftliche Fläche bleiben soll.

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