Dorfsplitter

Dorfsplitter #29: Leipzig, Holzhausen, Ortschaftsrat, Protokoll, Juni 2014

Seit 15. Juli im Netz: Die Niederschrift über die 54. Sitzung des Ortschaftsrates am 10. Juni 2014 in Holzhausen. Vorsitzende war die wegen Wahlungültigkeit vorerst weiter amtierende Ortsvorsteherin Frau Grimm. Themen waren unter anderem: Colm, Rennbahn, Solarpark, Brauchtumsmittel und der Zuckelhausener Ring.

Genehmigungen wegen des laufenden Verfahrens noch nicht erfolgt:
„Genehmigungen wegen des laufenden Verfahrens noch nicht erfolgt“: Der Tonabbau am Colmberg war Thema der Juni-Sitzung des Holzhausener Ortschaftsrates. Jedoch nicht auf der Tagesordnung, sondern in der Einwohnerfragestunde. Foto: Mohn vor Feld vor Händelstraße im Juni 2014/Bernd Reiher

Tagesordnung: 1. Bestätigung der Tagesordnung, 2. Protokollkontrolle, 3. Darstellung möglicher Projekte und Maßnahmen des Grünen Ringes in Holzhausen, 4. Anhörung zur Erhöhung der ortsteilbezogenen Mittel zur Pflege des Brauchtums, 5. Einwohnerfragestunde, 6. Informationen, Anfragen, Verschiedenes. Anmerkung: Tagesordnungspunkt drei wurde auf die Juli-Sitzung vertagt.

Tagesordnungspunkt eins – Bestätigung der Tagesordnung: Der Ortschaftsrat ist durch fünf Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig. Als Urkundspersonen werden Herr Dr. Martius und Herr Wolfram bestimmt.

Tagesordnungsunkpt zwei – Protokollkontrolle: Der Zustand im Bereich Emil-Altner-Weg ist weiterhin schlecht; die entsprechenden Hinweise wurden übermittelt. Die illegalen Müllablagerungen im Bereich der Rennbahn sind ein bleibendes Ärgernis. Erschwerend kommt hinzu, dass die entsprechende Zuständigkeit ungewiss ist. Die Forderung, den Alttextilcontainer zu entfernen, von Ortsvorsteherin Frau Grimm durch ein entsprechendes Anschreiben beantragt. Für die OR-Sitzung im Juli werden Vertreter des Grünen Ringes, eingeladen. Die Wiederaufstellung der Straßenlaterne im Bereich des Jugendclubs ist noch nicht erfolgt.

Tagesordnungspunkt drei: Auf Juli vertagt. Tagesordnungspunkt vier – Anhörung zur DS V/A/OR 37/14 „Erhöhung der ortsteilbezogenen Mittel zur Pflege des Brauchtums für die Ortsteile Engelsdorf, Mölkau, Holzhausen und Liebertwolkwitz“: Der Ortschaftsrat nimmt den vorliegenden Verwaltungsstandpunkt zur Kenntnis. Der neue gewählte Ortschaftsrat sollte sich mit diesem Thema nochmals beschäftigen.

Tagesordnungspunkt fünf – Einwohnerfragestunde: Herr Lozar informiert über den geplanten Tag der Offenen Tür am 14. Juni und fragt nach der Ausreichung der beantragten Brauchtumsmittel. Diese wurden in der Mai-OR-Sitzung bewilligt. Frau Tretzak fragt nach der Baugenehmigung für das Bachmann-Grundstück am Zuckelhausener Ring (B-Plan) und spricht das Thema Tonabbau, auch im Bereich Liebertwolkwitz an. Frau Wagner spricht in diesem Zusammenhang das Thema Landschaftsschutzgebiet Colm und Zauche an. (Anmerk. d. Red.: Was haben Frau Tretzak und Frau Wagner dabei angesprochen?) Genehmigungen wegen des laufenden Bergbaurechtlichen Verfahrens noch nicht erfolgt. (Anmerk. d. Red.: Das ist der Stand seit Jahren – Bergamt wartet auf Konkretisierung durch Firma Girnghuber. Welche Veränderungen aber gibt es aktuell? Hat Firma Girnghuber ihr Anliegen am Colmberg mittlerweile gegenüber dem Bergamt untermauert? Wenn ja: Was gedenkt der Ortschaftsrat zu tun? Weiter wie bisher, also Abwarten?) Herr Wolfram fragt nach Abschluss der Ausgleichsmaßnahmen Solarpark – Thema für den Grünen Ring in der Juli-Sitzung.

Tagesordnungspunkt sechs – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Die Maßnahme Bürgerdienst wurde von der Arbeitsagentur für den Zeitraum Juli bis November bewilligt. Ansprechpartner ist der KEE Herr Lindner. (Anmerk. d. Red.: Was bitte heißt „KEE“?)

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