Dorfsplitter

Dorfsplitter #24: Leipzig, Holzhausen, Ortschaftsrat, Protokoll, November, 2013

Seit 11. Dezember im elektronischen Ratsinformationssystem (eRIS) der Stadt Leipzig: Das Protokoll der Novembersitzung des Ortschaftsrates der Rietzschkegemeinde. Tagesordnung: 1. Bestätigung Tagesordnung, 2. Protokollkontrolle, 3. Information Grüner Ring zum Kompensations- und Brachflächenmanagements, 4. Anhörung Bedarfsplanung Kindertagesstätten, 5. Anhörung Abfallwirtschaftssatzung, 6. Anhörung Abfallwirtschaftsgebührensatzung, 7. Anhörung Straßenreinigungssatzung, 9. Anhörung Bebauungsplanung Nr. 403 „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“, 10. Einwohnerfragestunde, 11. Informationen, Anfragen, Verschiedenes.

Der Jugendclub scheint vorerst gerettet - auch das steht im Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom
Der Jugendclub scheint vorerst gerettet – auch das steht im Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom November 2013. Daher merke: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Foto: Ortsvorsteherbürobriefkastenschild am ehemaligen Gemeindeamt/Bernd Reiher

Tagesordnungspunkt eins – Bestätigung der Tagesordnung: Der Ortschaftsrat ist durch fünf Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig. Als Urkundspersonen werden Herr Dr. Martius und Herr Wolfram bestimmt. Tagesordnungspunkt drei wird an das Ende der Sitzung verlegt.

Tagesordnungsprunkt zwei – Protokollkontrolle: Eine Präsenz des Bürgerpolizisten konnte trotz verstärkter Kontrollgänge nicht verzeichnet werden. Auf Grund wieder zunehmender Brandanschläge sieht der Ortschaftsrat verstärkten Handlungsbedarf. Der für Holzhausen zuständige Bürgerpolizist wird zur nächsten Ortschaftsratssitzung eingeladen. Aus gegebenem Anlass wird der entsprechende Vorgesetzte über die Einladung informiert.

Die Veränderung der Bahnlinie hat keinen Einfluss auf Holzhausen. Hinsichtlich der Beschilderung in der Arthur-Polenz-Straße können noch keine Aktivitäten verzeichnet werden. Das Schreiben der Ortsvorsteherin an die Stadt Leipzig bezüglich des weiteren Umgangs mit dem ehemaligen Gemeindeamt blieb bislang unbeantwortet.

Tagesordnungspunkt vier – Anhörung zur DS V/3301 Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitaum Januar bis Dezember 2014: Der Inhalt der Vorlage wird zur Kenntnis genommen und bedarf keiner Abstimmung.

Tagesordnungspunkt fünf – Anhörung zur DS V/3333 Abfallwirtschaftssatzung, gültig ab 1.1.2014: Die Satzung beinhaltet lediglich redaktionelle Änderungen und wir zur Kenntnis genommen. Tagesordnbungspunkt sechs – Anhörung zur DS V/3334 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 1.1.2014: Die Satzung erhält nur geringe Änderungen und wird zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt sieben – Anhörung zur DS V/3331 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 1.1.2014: Holzhausen wird von dieser Änderung nicht betroffen. Die Satzung wird zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt acht – Anhörung zur DS V/3332 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 1.1.2014: Die Änderungssatzung wird zur Kenntnis genommen. Es wird auf das Problem verwiesen, dass Straßenreinigungsgebühren erhoben werden, durch parkende Autos jedoch keine Reinigung erfolgen kann. Dem könne durch Aufstellung entsprechender Schilder entgegen gewirkt werden. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird diesbezüglich die Stadtreinigung kontaktieren.

Tagesordnungspunkt neun – Anhörung zur DS V/3374 Bebauungsplanung Nr. 403 „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“, Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: Dieser erste Entwurf wird zur Kenntnis genommen. Es wird darauf verwiesen, dass die Bevölkerung Stellung zu den Plänen beziehen kann.

Tagesordnungspunkt zehn – Einwohnerfragestunde: Es wird darauf verwiesen, dass die erforderlichen Ersatzpflanzungen auf dem Gebiet von Holzhausen noch nicht realisiert worden sind. Frau Grimm wird diesbezüglich nachfragen.

Auf die Frage, ob die Stadt Leipzig in die 725-Jahrfeier eingebunden wird, wird darauf verwiesen, dass dies unter alleiniger Schirmherrschaft von Holzhausen durchgeführt wird. Zusätzliche Finanzmittel wurden nicht beantragt. Es werden Teile der beantragten Brauchtumsmittel mit für die Durchführung der Feierlichkeiten verwandt.

Tagesordnungspunkt elf – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Das Festkomitee zur 725-Jahrfeier trifft sich am 18. November, 19.30 Uhr, bei der Feuerwehr. Hierzu werden hauptsächlich Gewerbetreibende aus Holzhausen eingeladen. Diesen soll dargelegt werden, was zu den Feierlichkeiten geplant ist. Dafür sollen finanzielle Beteiligungen eingeworben werden. Die Kalkulation für das Fest steht. Die Weiterführung des ansässigen Jugendclubs scheint sichergestellt zu sein. Der Ortschaftsrat wird die Entwicklung beobachten.

Zum Thema Ordnung und Sicherheit werden einige, verbesserungswürde Schwachstellen in Holzhausen benannt: Grenzstraße 18/20 (Frau Grimm wird die entsprechende Grundstücksverwaltung kontaktieren), Robert-Müller-Platz (hierbei besteht für den Ortschaftsrat keine Handhabe), Glascontainer am Emil-Altner-Weg.

Tagesordnungspunkt drei – Information des Grünen Ringes zum Kompensations- und Brachflächenmanagements: Frau Zabojnik vom Grünen Ring stellt das Interkommunale Kompensationsflächenmanagement (IKOMAN) vor. Sie geht auf die Möglichkeit der örtlich und zeitlich versetzten Realisierung von Ausgleichsmaßnahmen dar. Neben der Zielstellung, dem Flächenpool und der differenzierten Realisierung der Maßnahmen werden erste praktische Erfahrungen aufgezeigt. Die Möglichkeit, sich über verfügbare Flächen zu informieren wird durch die Veröffentlichungen im Internet gesichert (www.flaechen-in-leipzig.de). Frau Zabojnik wird ihre Präsentation dem Ortschaftsrat zur Verfügung stellen (siehe Anlage).

Auf Anfragen antwortet Frau Zabojnik folgender Weise: Die Akzeptenz des Interkommunalen Ausgleichs gestaltet sich schwierig. Bei räumlichen Alternativen soll ein Bezug zur entsprechenden Region bestehen. Bei einer zeitlichen Versetzung soll eine möglichst zeitnahe Umsetzung erfolgen. Der Ortschaftsrat verweist darauf, dass dieser häufig ungenügend informiert wird. Frau Zabojnuik bietet an, die direkt an den Grünen Ring gestellten Fragen an das Bauordnungsamt weiterzuleiten.

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