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Holzhausen, Leipzig

Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat Protokoll Mai 2021

Holzhausen, Leipzig, 27.06.2021 – Protokoll der Ortschaftsratssitzung Mai 2021. Themen unter anderem: Straßen, parken, Kreisverkehr, Saal, Energieberg.

Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf – Gespräch mit Herrn Jana (Verkehrs- und Tiefbauamt)

Begrüßung durch den Ortschaftrat. Nach der Begrüßung von Herrn Jana durch den Ortsvorsteher wird der aktuelle Stand der offenen Punkte vorgestellt, die derzeit in Holzhausen in Bearbeitung sind.

Straßenbeleuchtung in der Karl-Friedrich-Straße: Die Komplettierung wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 fertiggestellt. Dabei wird z.B. auch die Freileitung in eine Erdverkabelung umgewandelt.

Arbeiten an der Fritz-Zalisz-Straße: Zusammen mit den Wasserwerken und dem AZV Parthe wurde die Fritz-Zalisz-Straße in Ordnung gebracht (auf 600 Meter Länge).

Arbeiten an der Händelstraße: Die Händelstraße wurde mit doppelter Oberflächenbehandlung bearbeitet (780 m). Die Arbeit ist abgeschlossen.

Liebertwolkwitzer Straße: Die Ausbesserungsarbeiten wurden noch nicht geschafft. Das lag zum Einen an fehlenden Kapazitäten bei den Auftragnehmern aber auch daran, dass die Straße mittlerweile ein größeres Schadbild aufweist als ursprünglich.

Dadurch reicht eine Oberflächenbehandlung nicht mehr aus, sondern die Straße muss an einigen Stellen tiefgründiger saniert werden. Dies wird derzeit vorbereitet und soll noch 2021 angegangen werden.

Radverkehrsanlage Baalsdorf/Holzhausen: Für die Bauausführung steht immer noch der Planfeststellungsbeschluss aus.

Unter anderem konnten einige Grundstücke noch nicht erworben werden. Dadurch ist mit Baubeginn 2021 wohl nicht mehr zu rechnen. Allerdings rechnet das VTA noch in diesem Jahr mit einem Beschluss. 

Planung Zuckelhausener Ring: Am Z. gab es bereits eine erste Vermessung für die geplanten Sanierungsarbeiten. Es wurde noch eine Nachvermessung beauftragt, weil die Ergebnisse der ersten Messung nicht ausreichend waren. Die Sanierung des Abschnitts ist für den Im nächsten Doppelhaushalt geplant. Diese soll dann realisiert werden.

Fragerunde und Punkte, die durch den OR angefragt wurden

Radweg nach Baalsdorf: Wie ist die aktuelle Situation zu einem potenziellen Baubeginn und mit welcher Dauer bei der Bauausführung ist zu rechnen?

Herr Jana ist der Auffassung, dass der Bau innerhalb eines Jahres ausführbar ist. Wenn der Beschluss noch dieses Jahr kommt, kann mit dem Bau im Jahr 2022 so begonnen werden, dass im Sommer 2022 dann der Radweg nutzbar ist.

Wortmeldung Herr Haas: Wie ist die Beleuchtung des Radwegs geplant? Sollen sowohl Straße als auch Radweg beleuchtet werden oder nur die Straße?

Antwort: Da mit dem Bau auch die Außerortslage aufgehoben wird, gilt in dem Abschnitt zukünftig auch die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h. Außerdem wird in dem Zusammenhang die Beleuchtung beidseitig geplant. 

Radverkehrsstraße Holzhausen/Kleinpösna: Wie steht es mit dem Vorschlag, die Kleinpösnaer Straße in eine Radstraße umzubauen?

Antwort: Das Thema ist derzeit in Prüfung – die Voraussetzungen sind noch nicht klar, allerdings schätzt Herr Jana dies als größeres Projekt ein, da auch eine Beleuchtung benötigt würde. Im Moment ist das noch nicht mit vorgesehen.

Radweg Liebertwolkwitzer Straße: Frage durch den Ortsvorsteher: Wieso wurde der Radweg nach Liebertwolkwitz über den geteilten Fuß- und Radweg an der Liebertwolkwitzer Straße aufgehoben und der Radverkehr auf die Straße geführt?

Die Situation dort sieht der OR als recht eng und gerade für die Schulkinder, die nach Liebertwolkwitz fahren, als sehr gefährlich an.

Abgesehen davon können Autofahrer auch den nötigen Überholabstand nicht richtig einhalten, was durchaus auch zu gefährlichen Überholmanövern führen kann. Der OR wünscht, dass der Rad- und Fußweg wiederhergestellt wird.

Antwort: Das VTA schätzt die Situation in der Liebertwolkwitzer Straße für den Radverkehr nicht als kritisch ein, daher wird dort keine Radwegeanlage errichtet, bzw. wiederhergestellt. Aus Sicht des VTA handelte es sich hier vor allem um ein rechtliches Thema.

Parkplatzsituation Kärrnerstraße: Zwischen Walther-Markov-Ring und Bahnübergang gibt es eine unübersichtliche Parksituation am Fahrbahnrand. Durch die Pflanzung der Bäume können die Autos nur noch auf der Straße parken. Das wird vor allem von den Kleingärtnern genutzt und führt immer wieder zu Problemen. Vor allem auch, weil z.B. Radfahrer die Straße nutzen müssen. 

Herr Jana kennt das Thema nicht und würde dies untersuchen lassen. Herr Jana weist auch darauf hin, dass die durchgezogene Linie dort keine regulierende Wirkung hat. Dies bedeutet nicht, dass dort nicht geparkt werden darf.

Frostschäden Parkstraße: Hinweis auf die Frostschäden zwischen Gärtnerei Köhler und Einmündung Feldstraße. Die Stellen sind wieder verstärkt durch Frostschäden gezeichnet. Herr Raqué bittet um Behebung.

Herr Jana wird dies mitnehmen, damit die Schäden im Zusammenhang mit der Liebertwolkwitzer Straße behoben werden. Auch andere Schäden sollen zügig behoben werden.

Zuckelhausener Ring: Herr Kiesewetter weist auf den schlimmen Zustand hin. Hier besonders zwischen Schmiede hinter zum Autohaus Giert.

Dort stehen Baumaßnahmen für neue Häuser an und es steht die Frage im Raum, ob es geplant ist, den Zustand zu verbessern.

Antwort: Da es sich hier um Erschließungsmaßnahmen handelt, ist noch nichts passiert. Herr Jana weist hin, dass das VTA mit den Anliegern ins Gespräch gehen wird, da hier wahrscheinlich erhebliche Kosten auf die Anwohner zukommen werden.

Herr Haas weist darauf hin, dass vor allem der Zustand im vorderen Bereich Bedeutung hat. Er bittet auch, den Zustand bis zur Sanierung soweit aufrecht zu erhalten, damit es nicht noch schlimmer wird.

Kreisverkehr Mölkauer Straße/Stötteritzer Landstraße: Herr Kiesewetter weist auf die schwierige Situation hin, die sich durch die versetzte Kreuzung ergibt und möchte wissen, ob hier eine Lösung angedacht ist.

Herr Jana weist hin, dass es dazu einen Haushaltsantrag gibt, der auch positiv beschlossen wurde. Herr Jana erläutert, dass man aktuell dabei ist, hier eine neue Planung anzustoßen, um Varianten zu prüfen, die die Situation entschärfen können.

Fehlende Absenkung Bordsteinkante in der Arthur-Polenz-Straße: Frage zu den fehlenden Absenkungen, die bei Bauausführung vergessen wurden.

Wortmeldung dazu: Die Absenkungen wurden nachträglich angebracht. Die Schäden und Wellen in der Straße sollen ebenfalls behoben werden.

Fußweg: Lückenschluss zwischen Sonnenpark (Preußenstraße) und Parkstraße  Was ist hier geplant?

Antwort: Das wurde noch nicht begonnen. Die Situation ist laut Herrn Jana schwierig. Man will es aber angehen und die Situation auch in die Prüfung mit einbeziehen.

Mängelbeseitigung am Radweg Stötteritzer Straße: Bei der letzten Reparatur wurden noch kleinere Stellen vergessen. Ist es angedacht, dass diese noch behoben werden?

Antwort: Dies soll nachträglich noch behoben werden, wenn die Situation mit eventuell vorhandenem Wurzelwerk dies zulässt.

Radweg Mölkauer Straße: Hinweis, dass die Führung des Radwegs im Kurvenbereich sehr gefährlich ist und der Weg regelmäßig von Autos gekreuzt wird. Dies ist insbesondere gefährlich, weil man im Kurvenbereich den Verkehr nicht weit genug einsehen kann.

Antwort: Das VTA wird sich die Situation noch genauer ansehen und prüfen, wie diese verbessert werden kann.

Fahrradstraße Richtung Kleinpösna: Es wird gefragt wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass der angedachte Abschnitt zur Fahrradstraße umgewandelt wird.

Im Rahmen der Diskussion wird außerdem hingewiesen, dass die Straße keine reguläre Durchgangsstraße ist.

Trotzdem ist dort eine hohe Nutzung zu erkennen. Fahrradfahrer und Fußgänger werden dort immer wieder in Gefahr gebracht. Vor allem weil auch LKW-Fahrer die Straße widerrechtlich nutzen.

Antwort: Herr Jana weist darauf hin, dass dies möglicherweise auch eine Sache für die Polizei ist. Weiterer Hinweis von ihm, dass der Freistaat Sachsen ein Radschnellweg-Konzept als Potentialanalyse entwickelt hat. Die Kleinpösnaer Straße soll mit einbezogen werden.

Tagesordnungspunkt sechs – Energieberg Deponie Holzhausen

Herr Rosenthal stellt das Projekt Energieberg Holzhausen vor. Geplant ist auf der ehemaligen Deponie zwischen Holzhausen und Seifertshain einen Solarpark zu errichten.

Herr Rosenthal wird dabei unterstützt vom Geschäftstellenleiter vom Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachen. Herr Albrecht hat dazu eine Präsentation vorbereitet, in der das Projekt umfassend vorgestellt wird (Siehe Anlage). Er wird außerdem unterstützt von Kollegen der Stadtwerke Leipzig (Herr Werner und Herr Fasshauer). Der Zweckverband hat langjährige Erfahrungen in der Umsetzung solcher Projekte.

Eine Deponie muss 30 Jahre inaktiv und nachgesorgt sein, bevor sie der Öffentlichkeit übergeben werden kann. Die Deponie Holzhausen wurde Mitte der 90er Jahre stillgelegt und Ende der 90er verschlossen. Die Deponie selbst ist eine ehemalige Tongrube in der Bauschutt und organische Abfälle gelagert wurden. Die Deponie wurde mit einer mineralischen Abdeckung verschlossen. Aktuell befindet sich das Gebiet in der Nachsorgephase. Im Zuge des Projektes sollen auf der Fläche Solaranlagen montiert werden. Die erzeugte Energie soll über eine zu legende Stromtrasse in Engelsdorf eingespeist werden. Weitere Details befinden sich in der Anlage.

Fragen Achim Haas zur Zeitschiene? Antwort: Die Situation ist abhängig vom Genehmigungsverfahren – voraussichtlich wird das Verfahren bis Ende 2021 dauern. Wenn die Anlage genehmigt wurde, kann mit dem Bau 2022 begonnen werden und entsprechend bis spätestens Ende 2023 in Betrieb genommen werden.

Tagesordnungspunkt sieben – Zwischenstand zur Schaffung eines multifunktionalen Saales in der Grundschule

Der Ortschaftsrat hat beschlossen, dass für die weitere Arbeit an einer Nutzung der Aula der Grundschule als multifunktionaler Saal erst eine Potentialanalyse durchgeführt werden soll, evor hier weitere Schritte in die Wege geleitet werden. Dazu sollen Vereine, Gruppierungen und weitere Interessenten befragt werden, ob es überhaupt einen Bedarf an einem solchen Raum gibt.

Der Ortschaftsrat wird dazu einen offiziellen Termin einrichten, an dem alle Gruppen teilnehmen können, die ggf. Bedarf an einem solchen Raum haben.

Auch der Jugendclub fragt an, ob der Raum auch von anderen Gruppen genutzt werden kann. Dies soll ebenfalls über diese Bedarfsanalyse ermittelt werden. Da hier keine Ansprechpartner vorhanden sind, wird der Ortschaftrat diese Informationen auch über das Ortschaftsblatt in die Breite tragen. Dazu wird es einen Artikel im Holzhausener geben, um möglichst viele Gruppierungen zu erreichen und den Bedarf zu klären. Das virtuelle Treffen mit den Vereinen soll am 17. Juni stattfinden. 

Tagesordnungspunkt acht: nicht öffentlich. Tagesordnungspunkt neun – Sonstiges & Termine: kein Eintrag.

Tagesordnungspunkt zehn – Einwohnerfragestunde

Nachfrage zu den Brauchtumsmitteln: Gibt es neben den 40.000 Euro noch weitere verfügbare Mittel, über die der Ortschaftsrat verfügen kann? Antwort: Nein, es gibt keine weiteren Mittel – die Brauchtumsmittel können jedoch zum Teil auch für kleine Projekte im Ortsteil verwendet werden.

Hinweis von Gerd Schneider: Die Einreichungsfrist für die Antragsstellung auf Brauchtumsmittel muss noch aktualisiert werden. Diese müsste noch korrigiert werden.

Zum Protokoll im eRis/allris

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