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Holzhausen, Leipzig

Ortschaftsrat, Protokoll Dezember 2019

Leipzig, Holzhausen, 28.04.2021 – Ortschaftsrat, Protokoll Dezember 2019. Themen unter anderem: Festplatz, Städtepartnerschaft March, Belange und Interessen älterer MitbürgerInnen.

Tagesordnungspunkt eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf – Sachstandsberichte/ Neuformulierung Änderungsantrag Zuckelhausener Ring

Der OR beschließt, den aktuellen Antrag zur Sanierung des Zuckelhausener Rings zurückzuziehen. Dem aktuellen Verwaltungsstandpunkt wird gefolgt. Es wird festgelegt, zunächst den Antrag auf die Festschreibung von Planungsmitteln in den nächsten Haushalt einzustellen.

Tagesordnungspunkt sechs – Optimierung der Zusammenarbeit der Leipziger Ortschaftsräte

Es sei von verschiedenen Seiten signalisiert worden, dass eine bessere Zusammenarbeit der OR, insbesondere der von Mölkau, Liebertwolkwitz und Engelsdorf, gewünscht sei. Die Zusammenarbeit soll vor allem auf gemeinsame Anträge an die Stadtverwaltung zielen. Ein Termin für ein Treffen der OR bzw. der OV steht noch nicht fest.

Tagesordnungspunkt sieben – Antrag Zugang zum Allris für Leipziger Ortschaftsräte: vertagt.

Tagesordnungspunkt acht – Verbesserung Informationsfluss zwischen Verwaltung und Ortschaftsräten: vertagt.

Tagesordnungspunkt neun – Antrag Erhöhung Brauchtumsmittel ab kommendem Doppelhaushalt

Der OV verliest ein Schreiben des Mölkauer Ortsvorstehers. Der Inhalt des Schreibens wird vom OR Holzhausen mitgetragen. An einem entsprechenden Antrag beteiligt sich der OR Holzhausen.

Tagesordnungspunkt zehn – Zukunft des Festplatzes und der ehemaligen Radrennbahn

Jana Schönfeld berichtet, dass es Probleme mit der Nutzung des Parkplatzes auf dem Festplatz in Holzhausen gäbe. Nach Angaben von Frau Waitzmann vom Liegenschaftsamt sei diese Fläche städtisches Eigentum und das Parken dort nicht gestattet. Eine diesbezügliche frühere Vereinbarung sei nicht rechtens.

Da der Festplatz verschiedentlich durch die Ortschaft genutzt wird, beschließt der OR, einen Antrag zu stellen, den Platz einer öffentlichen Widmung zuzuführen.

Tagesordnungspunkt elf – Pflege der Städtepartnerschaft mit der Gemeinde March

Die Städtepartnerschaft zwischen Holzhausen und der Gemeinde March soll ab 2020 wieder aufgefrischt werden. Bürgerinnen und Bürger aus March wollen nach Holzhausen kommen. Hierfür müssten Quartiere gefunden werden. Außerdem wäre es sinnvoll, wenn der Besuch zu Zeiten des Berggutfestes oder des Volksfestes erfolgen würde, wobei das Berggutfest zu bevorzugen wäre (Stimmungsbild).

Könnten an verschiedenen Stellen in Holzhausen Schilder mit Hinweisen auf die Städtepartnerschaft angebracht werden?

Tagesordnungspunkt zwölf – Gespräch zu den Belangen und Interessen älterer Bürgerinnen und Bürger

Frau Dr. Pohl berichtet über ein Treffen des Seniorentreffs Holzhausen, bei dem über die lokalen Belange und die Interessen der Senioren und Senior*innen debattiert wurde. Golgende Themen wurden angerissen:

  • Die Schließung der Sparkasse wird als Belastung empfunden, ist ein mobiler Schalter (Sparkassenmobil) geplant?
  • Der Umbau des Konsums/Wegfall Fleischtheke vermindert die Einkaufsmöglichkeiten. Wäre ein zweiter Standort der mobilen Fleischerei Winter in Holzhausen denkbar?
  • Der nicht renovierte und derzeit gesperrte Spielplatz im Walter-Markov-Ring beeinträchtigt das Stadtbild.
  • Im Zusammenhang mit den neu gestalteten Haltestellen stellt sich die Frage nach mehr Sitzgelegenheiten in Holzhausen, nicht nur in den Haltestellenbereichen.
  • Einige Grundstücke in Holzhausen sind in einem unansehnlichen Zustand.
  • Was ist an Bautätigkeiten im Bereich Emil-Altner-Weg geplant?
  • Kann in Holzhausen eine Möglichkeit für bereutes Wohnen geschaffen werden?
  • Wie können Informationen über die Tätigkeit des Ortschaftsrates über die Sitzungsteilnahme hinaus an die interessierte Öffentlichkeit gelangen?

Tagesordnungspunkt 13 – Neuer Protokollant, Termine Sitzung Ortschaftsrat

Zum Protokollanten des Ortschaftsrates hat sich der Holzhausener Herr Alexander Kramer bereit erklärt. Er wird ab Januar 2020 das Protokoll führen und die damit verbundenen Tätigkeiten übernehmen.

Sitzungstermine des OR Holzhausen 2020: 14.1. 11.2., 10.3., 14.4., 12.5., 9.6., 14.7., 8.9., 13.10., 10.11., 8.12.

Tagesordnungspunkt 14 – Sonstiges und Termine: Weihnachtsmarkt am 14.12.2019 ab 14 Uhr.

Tagesordnungspunkt 15 – Einwohnerfragestunde

° Ist der so genannte „Dunkelweg“ zwischen Emil-Altner-Weg und Hauptstraße privat oder öffentliches Gelände?

° Die Einwohnerzahl Holzhausens sei am Sinken. Laut Angabe von Herrn Dr. Arndt würde daher in Holzhausen keine neue Baufläche ausgewiesen. Es habe aber 1997 einen Beschluss gegeben, wonach alle Gärtnereien Holzhausens, welche geschlossen werden, in Bauland umgewidmet werden sollen.

Herr Zschommler und Herr Dr. Arndt erhalten den Auftrag, im Namen des Ortschaftsrates diesen Stadtratsbeschluss aus dem Stadtarchiv zu besorgen.

° Die Arthur-Polenz-Straße wurde zwischenzeitlich in Höhe des Jugendclubs mit zwei so genannten Gehwegnasen ausgestattet

° Noch immer ist nicht bekannt, ob das Arbeitersportheim nun in Teilen abgerissen werden soll oder nicht. Nach Angaben des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege (Amtsleiterin Frau Rödiger vom 21.11.2019) ist kein Abriss geplant: „Sollten Teile des alten Arbeitersportheims in der Arthur-Polenz-Straße abgerissen werden, so wäre das anzeigepflichtig nach §61Abs.3SächsBO. Eine Abbruchanzeige liegt dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege bisher nicht vor.“

° Kann eine Buslinie durch Holzhausen evtl mit Kleinbussen betrieben werden? Wäre generell ein Transportdienst für Holzhausener Seniorinnen und Senioren denkbar? Wer könnte das übernehmen?

Zum Protokoll im eRis

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