Holzhausen (Leipzig), 28.08.2023 – Die Kulturzeit 2023 ist ähnlich über die Bühne gegangen, wie sie vorbereitet wurde: Ohne breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Ausgewertet werden soll das Fest in einer Sondersitzung.

Nachzulesen ist dies im Protokoll der Juni-Sitzung des Ortschaftsrates, in der außerdem ein neues Ortschaftsratsmitglied vorgestellt und über die Vergabe der Brauchtumsmittel entschieden wurde. Lesen Sie nachfolgend einen Auszug des Protokolls, den Link zur kompletten Niederschrift im Allris finden Sie hier. Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf: Verpflichtung eines Ortschaftsratsmitgliedes

Der Ortsvorsteher begrüßt die neue Anwärterin zur Ortschaftsrätin und stellt sie vor: Frau Zenkö Lamowski. Frau Lamowski stellt sich den anwesenden Ortschaftsräten und Gästen vor. Der Ortsvorsteher verliest im Anschluss die Erklärung zur Verpflichtung und fragt, ob Frau Lamwoski das Amt antritt. Frau Lamowski stimmt zu und akzeptiert die Verpflichtung, woraufhin Sie vom Ortsvorsteher offiziell als Mitglied des Ortschaftsrates verpflichtet wird.

Tagesordnungspunkt sechs: Sachstandsberichte

Dem Ortschaftsrat liegen derzeit keine Sachstandsberichte vor. Laut Angaben der anwesenden Bürgerinnen und Bürger wird am 26.06.2023 eine neue Postfiliale eröffnet. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, dass die Kurzparkzone bereits eingerichtet wurde. Die Öffnungszeiten der Filiale liegen vorerst zwischen 14:30 und 17:30 täglich.

Zur Arthur-Polenz-Straße gibt es keine Neuigkeiten. Auch in der Kleinpösnaer Straße wurde noch nichts verändert. In diesem Zusammenhang wurde vermerkt, dass das VTA auch noch eine Antwort zu mehreren Punkten schuldig geblieben ist, die dem Ortschaftsrat längst vorliegen müsste.

Tagesordnungspunkt sieben: Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz

Herr Raqué verliest die Vorlage VII-DS-081 83 des Dezernat Stadtentwicklung und Bau und bittet den Ortschaftsrat u Kenntnisnahme.

Tagesordnungspunkt acht: Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung

Da vom Amt niemand anwesend ist, wird der Punkt auf die nächste Sitzung verschoben. Ortschaftsrat Timm bittet um explizite Einladung der Mitarbeiter des beteiligten Amtes.

Tagesordnungspunkt neun: Intergrierte Wasserkonzeption für die Stadt Leipzig und die Region

Herr Raqué verliest die VII-Ifo-07922. Des Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport und bittet um Kenntnisnahme.

Tagesordnungspunkt zehn: Vergabe von Brauchtumsmitteln

Der Ortschaftsrats Vorsitzende verliest die vorliegenden Anträge und lässt darüber abstimmen.

Antrag des FC Eintracht Holzhausen

Antrag auf 2100 Euro Zuschuss für die Durchführung des 30jährigen Jubiläums. Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Dem Antrag wird stattgegeben

Antrag des Orchester Holzhausen

Das Orchester Holzhausen beantragt 2400 Euro für Probenlager und Honorare. 1200 Euro für das Lager (hier erfolgt eine Kürzung, da der Betrag auf der Rechnung 956 Euro beträgt). 1200 Euro für die Honorare.

Es gibt eine Diskussion im Ortschaftsrat zur erneuten Situation der fehlenden Beteiligung des Orchesters während der Kulturzeit.

Im Ortschaftsrat zeichnet sich ab, dass die Bereitschaft für eine weitreichendere Unterstützung des Orchesters nicht mehr gegeben ist. Da das Orchester wiederholt keine Bereitschaft gezeigt hat, den Ortschaftsrat bei der Durchführung der Kulturzeit zu unterstützen, sieht der Ortschaftsrat keine Grundlage mehr gegeben, größere Beträge an Brauchtumsmittel zur Verfügung zu stellen. Nach längerer Diskussion steht daher eine Kürzung der beantragten Mittel um 50 Prozent im Raum, über die abgestimmt wird. Abstimmung über die Freigabe von 1100 Euro. Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Dem Antrag über 1100 Euro wird stattgegeben

Antrag des Tischtennisverein Holzhausen

Antrag für finanzielle Unterstützung u.a. für Bekleidung, Kinderweihnachstfeier und Turnier. Insgesamt 700 Euro, von denen bereits 200 Euro bewilligt wurden. Abstimmung über weitere Freigabe von 500 Euro. Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Dem Antrag über 500 Euro wurde stattgegeben.

Antrag des Förderverein FFW Holzhausen

Zur Abstimmung stehen Anträge zur finanziellen Unterstützung des Vereinslebens und der Jugendfeuerwehr. Abstimmung über den Antrag von 500 Euro fürs Vereinsleben. Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Dem Antrag wurde zugestimmt. Abstimmung über den Antrag von 1000 Euro für die Jugendfeuerwehr: Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Dem Antrag wurde zugestimmt

Antrag des Förderverein FFW Holzhausen

Der Modellflugverein beantragt für die Erneuerung des Unterbaus und die Wiederherstellung des Platzes sowie für die Durchführung des Modellflugtages Mittel in Höhe von 950 Euro. Abstimmung über den Antrag von 950 Euro für den Modellflugverein. Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Antrag für den Zuschuss zur Durchführung des Volksfestes Holzhausen 2023

Beantragt wurden 6800 Euro für die Bezuschussung des Volksfestes. Der Ortschaftsrat würde mit den Mitteln die Kosten für Zelt und Band bezahlen. Herr Timm würde 3000 Euro für die Band unterstützen, die Finanzierung des Zelts unterstützt er nicht. Herr Kiesewetter schlägt als Kompromiss eine getrennte Abstimmung vor (Band-Gage 2200 Euro, Zuschuss Zelt 4600 Euro.

Abstimmung zur Bandgage. Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1. Dem Antrag wurde zugestimmt. Abstimmung zur Unterstützung des Zeltes. Ja-Stimmen: 2, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 4. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Antrag des Förderverein KiTa Fuchsbau

Da dem Ortschaftsrat noch zirka 3300 Euro an Brauchtumsmitteln zur Verfügung stehen, möchte er die Reparatur einer Wassermatschpumpe der Kindertageseinrichtung Fuchsbau unterstützen.

Der Kindergarten hat berichtet, dass die Pumpe für die Wassermatschanlage kaputtgegangen ist. Die Beschaffung einer neuen Pumpe kostet 2008 Euro. Mit den vorhandenen Mitteln möchte der Ortschaftsratsvorsitzende die Installation einer neuen Pumpe mit 2100 Euro unterstützen, damit diese repariert bzw. erneuert werden kann.

Abstimmung über den Antrag auf Unterstützung der KiTa Fuchsbau. Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0.

Allgemeine Anmerkung/ Antrag zur weiteren Verfahrensweise

Herr Timm beantragt eine Änderung des Verfahrens. Er möchte für das Jahr 2024, dass aussagefähige Vorstandsmitglieder anwesend sind, wenn die Vergabe und Abstimmung durch den Ortschaftsrat erfolgt, um zum Beispiel Rückfragen des Ortschaftsrates beantworten zu können.

Dazu soll der Eingang des Antrags bestätigt und eine Einladung für die entsprechende Sitzung erfolgen. Der Ortschaftsrat ist sich über die Änderung einig.

Tagesordnungspunkt elf: Kulturzeit 2023, Rückblick

Der Vorsitzende des Ortschaftsrates. Es waren insgesamt nicht mehr als 500 Besucher anwesend. Die Besucherzahlen für eine gewerbliche Gastronomie sind zu gering. Es wird über die Größe und Umfang diskutiert. Für das weitere Verfahren soll es eine Sondersitzung geben, in der über die Zukunft der Kulturzeit gesprochen wird.

Tagesordnungspunkt zwölf: Sonstiges & Termine

Es gab seit einigen Jahren keine Blutspende mehr in Holzhausen. Der Zulauf war in der Vergangenheit zu gering. Es gibt ausreichend Angebote um Umfeld. Offenbar gibt es keinen Bedarf in Holzhausen. Der Aufwand ist zu hoch für den Zulauf.

Tagesordnungspunkt 13: Einwohnerfragestunde

Anliegen eines Bürgers in der Seifertshainer Str. 50: Der Internetanschluss vor Ort ist nicht vorhanden bzw. ausreichend. Ursprünglich wollte Vodafone dort ausbauen. Die deutsche

GiGaNetz sieht das auch nicht als Versorgungsgebiet. Es wird gefragt, wer zuständig ist. Laut OR handelt es sich um geförderten Randausbau. Dafür wurde die Vodafone verpflichtet, die dafür auch Mittel erhalten hat.

Kleinpösnaer Straße: Der Verkehr ist derzeit eine Katastrophe, getan hat sich dort gar nichts. Der Ortsvorsteher will dranbleiben und beim VTA nachhaken.

Es wird gefragt, ob es evtl. ausreichendes Interesse für Reha-Sport-Angebote gibt. Der Ortsvorsteher schlägt vor, dass der Anbieter sich z.B. an den Judoverein wendet, der über eine passende Halle verfügt. Alternativ wäre auch das Sportamt als Ansprechpartner geeignet, mit denen man über eine Hallennutzung sprechen kann.

Donnerstag stellt Frau Stötzner die neuen Richtlinien für Brauchtumsmittel für Vereine vor, die ab Juli angewendet werden. Der Ortsvorsteher wird anwesend sein und in der nächsten Sitzung berichten.