Leipzig, Holzhausen, 10.01.2017 – Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Juli 2016. Themen waren unter anderem: Hundekacke, ein verlandeter Teich, die Mauergestaltung an der neugemachten Kreuzung Händelstraße/Stötteritzer, schnelles Internet sowie Anträge für den Doppelhaushalt 2017/18.

Tagesordnungspunkt eins – Eröffnung und Begrüßung: Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste. Die Ortschaftsräte Knaak und Kotalla fehlen entschuldigt bei der heutigen Sitzung. 

Tagesordnungspunkt zwei – Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung: Es sind fünf Ortschaftsräte einschließlich des Ortsvorstehers anwesend; die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates wird festgestellt. Als Urkundspersonen des Protokolls dieser Sitzung werden von OV Raqué die OR Pohl und Zschommler benannt.

Tagesordnungspunkt drei wird auf die kommende Sitzung verschoben, da das Protokoll der letzten OR-Sitzung noch nicht vorliegt.

Tagesordnungspunkt vier – Sachstandsberichte. Unterpunkt 4.1. Baumpflanzungen: Über das Grünflächenamt wird mitgeteilt, dass in Holzhausen noch in diesem Herbst zahlreiche Bäume neu angepflanzt werden sollen, darunter Stadtlinden, Silberlinden, Traubeneichen und Winterlinden.

Unterpunkt 4.2. Antwort zu einer Anfrage aus 2014: OV Raqué teilt in Bezug auf den fraglichen Teich mit, dass dessen Verlandung dem Grünflächenamt bekannt ist. Die Verlandung ist nicht zu beanstanden, da der Teich wasserwirtschaftlich unbedeutend ist.

Unterpunkt 4.3. Spielplatz Arthur-Polenz-Straße (Auszug): Es fand ein Treffen vor Ort mit StadträtInnen bzw. Vertretern der Stadt Leipzig und Holzhausener Bürgern, darunter auch Kinder, statt. OR Timm berichtet, dass zwei Planungsvarianten vorgestellt wurden (Neues Spielhaus, Slackline und Karussell). Der Anschaffung einer fest installierten Tischtennisplatte habe man eher ablehnend gegenüber gestanden.

Bis zum Jahresende soll eine Gesamtplanung stehen, hierzu werden die Bürger und Bürgerinnen Holzhausens nochmals um Meinungsäußerung gebeten.

Unterpunkt 4.4. Baumaßnahmen Geranienweg: Verantwortlich für die Missstände ist der AZV und nicht das Tiefbauamt.

Unterpunkt 4.5. Ortswappen: OV Raqué teilt mit, dass das Ortswappen nicht mehr offiziell benutzt werden darf. Dies gilt grundsätzlich schon seit der Eingemeindung Holzhausens nach Leipzig.

Unterpunkt 4.6. Verdächtige Personen: OV Raqué weist im Auftrag des Polizeipostens nochmals darauf hin, dass die BürgerInnen verdächtige Personen oder Umstände direkt an die Polizei melden sollen (Anruf ist kostenfrei). Bitte nicht nur über die sozialen Medien kommunizieren.

Tagesordnungspunkt fünf – Modernisierung des Internets durch Deutsche Telekom: OV Raqué erläutert die geplanten Baumaßnahmen, die am 18. Juli 2016 beginnen werden. Die Ortsteile Leipzigs mit der Vorwahl 034297 werden mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ausgestattet (Bandbreiten bis 100 MB/s möglich, Ausnahme: Wohngebiet Am Kesselgrund). Eine Bürgerinformation wird nach Abschluss der Bauarbeiten Ende des Jahres in der GS Holzhausen erfolgen.

Tagesordnungspunkt sechs – Wiederanlage der Streuobstwiese Prager Straße als Ersatzvornahme: Hierzu wird der Beschlussvorschlag (Antrag Nr. VI-A-02966) der StadträtInnen Wohlfahrt, Hollick und Volger vorgestellt und erörtert. Der Eigentümer hat zwei Gesprächstermine verstreichen lassen, ohne zu erscheinen.

Der Ortschaftsrat schließt sich daher der Beschlussvorlage an und spricht sich nochmals gegen Baumaßnahmen auf dem genannten Flurstück aus.

Tagesordnungspunkt sieben – Leipziger Frühjahrsputz 2016/Abschlussbericht: Im vorliegenden Abschlussbericht (VI-DS-02888) ist Holzhausen nicht gelistet, da die Abfallsäcke nicht über die Stadtverwaltung bezogen wurden (Entsorgung erfolgte über die Firma Parethin).

Es wird beschlossen, den Zeitraum des Frühjahrsputzes 2017 rechtzeitig bekanntzugeben. Der OR wird sich erneut am Frühjahrsputz beteiligen und schließt sich bei den verschiedenen Vereinen mit an.

Tagesordnungspunkt acht – Vorberatung der Haushaltsanträge zum Doppelhaushalt 2017/18: Die Beschlussvorlage zum Doppelhaushalt wird in der Oktobersitzung des Stadtrates vorgestellt, bis zur Novembersitzung können Änderungsanträge eingereicht werden.

Für den Ortsteil Holzhausen wären folgende Dinge zu überlegen: 1. Bau eines zweiten Kindergartens? Derzeit würden 80 Plätze fehlen. 2. Bebauungsgebiet hinter dem ehemaligen Gemeindeamt. 3. Frau SR Hollick teilt mit, dass sich jeder Bürger aus dem Ratsinformationssystem (allris) entsprechende Informationen besorgen kann, außerdem Zahlenmaterial und statistische Angaben.

Tagesordnungspunkt neun – Wandgestaltung der Mauer Knotenpunkt Stötteritzer Landstraße/Händelstraße: OR Zschommler teilt mit, dass von der Stadtverwaltung Fördermittel für die Gestaltung solcher Flächen vergeben werden, diese sind über Herrn Diestel zu beantragen.

Es wird einstimmig beschlossen, für die Gestaltung der Mauer Fördermittel zu beantragen. In einer der nächsten OR-Sitzungen wird dieses Thema nochmals in die Tagesordnung aufgenommen, auch in Bezug auf die Motive der Gestaltung.

Tagesordnungspunkt zehn – Arbeitsgespräch Bürgersprechstunde OBM Jung am 13. September 2016 (Auszug): Es wird dahingehend diskutiert, dass aus der bereits vorliegenden Liste mit Fragen nochmals konzentriert wird, sodass zirka drei bis vier Schwerpunktthemen mit dem OBM besprochen werden können.

Vor dem Bürgertreff ist ein Rundgang mit dem OBM und dem Ortschaftsrat durch Teile Holzhausens geplant, zu dem alle BürgerInnen herzlich eingeladen sind. Zudem wird ein Vier-Augen-Gespräch zwischen OV Raqué und dem OBM stattfinden.

Tagesordnungspunkt elf – Sonstiges: Im Jahr 2012 wurde von der Brandschutzdirektion eine finanzielle Zuwendung von insgesamt 100.000 Euro für die FFW der Stadt Leipzig beschlossen und das Geld bereit gestellt.

Da kein aktueller Brandschutzbedarfsplan bestehe, ist derzeit keine Auszahlung des Geldes möglich. Diesbezüglich sagen die Stadträtinnen Hollick und Lakowa zeitnahe persönliche Gespräche mit den zuständigen Bürgermeistern zu. Der OR beschließt, dass der Brandschutzbedarfsplan fortgeschrieben werden soll, solange kein neuer besteht.

Tagesordnungspunkt zwölf – Einwohnerfragestunde: Eine Bürgerin hat eine Frage zur Aufforstung der Parkstraße im Kreuzungsbereich Prager Straße (Bäume sind zum Teil abgestorben, Lärmschutz). Antwort OV Raqué: Ihm sind derzeit keine Baumaßnahmen bekannt, er fragt nach, ob im VTA neue Beleuchtung für diesen Straßenabschnitt geplant ist.

Eine Bürgerin bemängelt, die Fußwege vor der Baumschule Köhler und gegenüber sind nicht für Rollstühle befahrbar, ebenso wenig wie im Bereich des Wasserwerks, hier sei sogar schon das Ordnungsamt vor Ort gewesen. Auf Nachfrage: Für den Zustand des Fußwegs sind die jeweiligen Anlieger verantwortlich.

Frau Wötzel vom Bürgerdienst Leipzig stellt sich den Anwesenden vor, sie hat den Dienst gemeinsam mit Herrn Dreiling übernommen. Sie seien derzeit sehr aufmerksam insbesondere in Bezug auf Hunde. Vier Hundebesitzer sind zuletzt ohne Leine angetroffen worden. Hundebesitzer müssen Kot selbst wegräumen, dazu sind sie verpflichtet, der Bürgerdienst meldet im Zuwiderhandlungsfall.

Falls Bettler mit Pappschild und Kleinkindern gesichtet werden: Bitte die Polizei rufen. Auch wenn Kreidestriche an Gebäuden oder Zäunen gesehen werden: Unbedingt Polizei rufen. Falls im öffentlichen Raum Müll wahrgenommen wird, bitte sofort telefonische Information an Frau Wötzel (0178 5602724), der Müll wird dann umgehend entfernt.

Verschiedene BürgerInnen geben an, dass an der Ruine Prager Straße und auf dem Gelände des abgebrannten EDEKA Marktes quasi Abenteuerspielplätze entstanden sind. Das Ordnungsamt sei schon mehrfach informiert worden. Weitere Fragen/Diskussionspunkte stellten die Straßen-/Fußwegzustände im Bereich Kärrnerstraße, Sophienhöhe (Kärrnerstraße) sowie in Richtung Colmbergsiedlung dar. Die Kärrnerstraße wird weiterhin nicht regelmäßig mit dem Amtsblatt beliefert, diesbezüglich hat OV Raqué nochmals Unterstützung zugesagt.