Dorfsplitter

Dorfsplitter #43: Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat, Protokoll, Juni 2016

Tagesordnungspunkt eins – Eröffnung und Begrüßung: Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste. Die Ortschaftsrätin Frau Dr. Pohl und der Ortschatsrat Herr  Zschommler fehlen entschuldigt bei der heutigen Sitzung.

Tagesordnungspunkt zwei – Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung: Es sind fünf Ortschaftsräte einschließlich des Ortsvorstehers anwesend; die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates wird festgestellt. Als Urkundspersonen des Protokolls dieser Sitzung werden von OV Raqué die OR Dietrich und Timm benannt. Es wird als TOP 5 vereinbart, über den Bibliotheksentwicklungsplan inklusive der vom OR Holzhausen eingebrachten Änderung in der Gesamtheit abzustimmen.

Tagesordnungspunkt drei – Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10. Mai 2016: Das Protokoll der Sitzung vom 10.05.2016 ohne Änderungen mit einer Stimmenthaltung verabschiedet.

Tagesordnungspunkt vier – Sachstandsberichte: OV Raqué teilt mit, dass zu den Angelegenheiten (siehe jeweils Protokolle der OR-Sitzungen der Vormonate) „Baalsdorfer Straße“ und „ausstehende Baumpflanzungen“ noch keine Antworten der Stadtverwaltung vorliegen. OR Raqué fragt daher erneut an. Unterpunkt 4.1. Ausfahrt Netto-Markt: Hierzu wurde von der Stadtverwaltung zugesagt, dass im Gehwegbereich der Ausfahrt die grauen Pflastersteine gegen rote ausgetauscht werden, so dass der Gehweg dann deutlich zu erkennen sein müsste. Unterpunkt 4.2. Denkmal an der Holzhausener Kirche: Durch das Kulturamt der Stadt Leipzig wird eine Begutachtung des teilweise zerstörten Denkmals durch das Amt für Denkmalspflege angeregt. Es besteht ein Interesse an der Sanierung des Denkmals. Unterpunkt 4.3. Ausfahrt/Kreuzung Emil-Altner-Weg/Stötteritzer Landstraße: Eine Beschilderung ist nach Angaben der Stadtverwaltung nicht geplant, da es sich formal um eine Grundstücksausfahrt handele. Dem wird durch den OR entgegen gehalten, dass der Emil-Altner-Weg eine öffentliche Straße darstellt. OR Knaak will diesbezüglich nochmals um Klärung bitten.

Tagesordnungspunkt fünf – Bibliotheksentwicklungsplan/Fortschreibung 2016-2020, eingereichte Stellungnahme: Es erfolgt eine Abstimmung über die Fortschreibung und die eingereichte Änderung, der OR stimmt beidem einstimmig zu.

Tagesordnungspunkt sechs – Lärmentwicklung durch die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz: Nach dem Betreiberwechsel der Regionalstrecke Leipzig-Chemnitz (Connex à MRB) werden durch den Betreiber alte und sehr alte Züge, die aber technisch zugelassen sind, eingesetzt. Dadurch entsteht eine deutlich höhere Lärmbelästigung als zuvor, und dies nicht nur in Holzhausen. Der Vertrag mit dem aktuellen Betreiber läuft bis zum Jahr 2022. Da der Lärm unzumutbar ist, wird der OR Holzhausen gemeinsam mit den Ortschaftsräten Mölkau, Liebertwolkwitz, Großpösna eine schriftliche Beschwerde am Sächsischen Landtag einreichen. Unterstützung hat Dr. Thomas Feist (CDU, MdB) zugesagt. Durch den OR Holzhausen wird einstimmig beschlossen, dass OV Raqué gemeinsam mit den OV der oben genannten Ortschaften entsprechende Beschwerden aufsetzt.

Tagesordnungspunkt sieben – Straßenbenennungen Sprio-Gewerbepark: Aus dem vorliegenden Verwaltungsstandpunkt der Stadt Leipzig ergibt sich, dass eine Straßenbenennung nach Dieter Teich nicht vorgesehen ist, ebenso fand sich keine Zustimmung zu den anderen vorgeschlagenen Straßennamen (siehe vorherige Sitzungsprotokolle). Das weitere Verfahren wird so sein, dass der Ortschaftrat Holzhausen und die Eigentümergemeinschaft des Sprio-Gewerbepark der Stadtverwaltung für eine Beschlussvorlage zur Namensgebung zuzuarbeiten haben. Der Termin ergeht durch die Stadtverwaltung. Für eine Beratung zwischen Ortschaftsrat und Eigentümergemeinschaft sprach sich eine Mehrheit der anwesenden OR-Mitglieder aus.

Tagesordnungspunkt acht – Sitzungstermine 2017: Auch im kommenden Jahr soll die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates jeweils am zweiten Dienstag des Monats stattfinden.

Tagesordnungspunkt neun – Sonstiges: Das Amt für Umweltschutz ist Ansprechpartner, wenn auf Privatgrundstücken die Hecken bzw. Bäume nicht insoweit gepflegt werden, dass öffentliche Sachen (z.B. Verkehrsschilder, Fußwege usw.) nicht mehr nutzbar bzw. lesbar sind (OR Timm).

Es gibt sonntags weiterhin massive Parkplatzprobleme im Bereich der rumänisch – orthodoxen Kirche (zur Gottesdienstzeit). OV Raqué wird diesbezüglich nochmals ein Gespräch mit dem Kirchenvorstand suchen.

Es wird mitgeteilt, dass die Stadt Leipzig bereit ist, den Spielplatz in der Arthur – Polenz – Straße qualitativ zu verbessern. Ausschlaggebend war eine Anfrage von Holzhausener Bürgern an den Ortschaftsrat im vergangenen Jahr, die dieser entsprechend weitergeleitet hatte. Es fand bereits von Seiten der Stadt ein öffentlicher Lokaltermin statt.

Tagesordnungspunkt zehn – Einwohnerfragestunde: Eine Anwohnerin des Maienweges teilt mit, dass die Poller in den unbefestigten Weg verschwunden sind. Es geht das Gerücht, dass die Durchfahrt in Zukunft offen sein soll? SR Haas schlägt vor, das VTA anzuschreiben, was dort für Pläne bestehen. Dies wird von OV Raqué übernommen. Die Tagesordnung der OR-Sitzungen steht nicht im ALLRIS, OV Raqué regelt das mit dem Büro für Ratsangelegenheiten.

Herr Bachmann: Wo kann man Bauunterlagen einsehen bezüglich Umbau des ehemaligen Gemeindehauses? Verträgt sich das mit dem Denkmalschutz? Es wird auf das Treffen mit dem OBM hingewiesen, dieser könne dazu sicher sprechen.

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