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Dorfsplitter Holzhausen, Leipzig

Holzhausen, Leipzig: Ortschaftsrat, Protokoll November 2020

Holzhausen, Leipzig, 18.04.2021 -Protokoll der Ortschaftsratssitzung November 2020. Themen u.a.: Website, Bürgerhaushalt, Ortsblatt.

Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf – Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2012/22

Die geänderten Satzungen wurden dem OR zur Kenntnis übergeben. Im Rahmen der Sitzung hat der Ortsvorsteher die Änderungen öffentlich bekannt gegeben.

° Änderungen der Leerungsgebühren

° Änderungen der Verwertungsgebühren (nach Volumen und Leerungsintervall)

° Änderungen der Biotonnenfestgebühren

° Änderungen der Straßenreinigungsgebühren nach Straßenklassen

In diesem Zusammenhang wurde noch einmal auf die Situation der Mölkauer Straße hingewiesen. Da die Straße gekehrt wird, ist hier nicht mit einer Anpassung zu rechnen. Die verlesenen Änderungen wurden zur Kenntnis genommen. Wortmeldungen gab es keine dazu.

Tagesordnungspunkt sechs – Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung: Siehe TOP fünf.

Tagesordnungspunkt sieben – Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung: Siehe TOP fünf.

Tagesordnungspunkt acht – Ämderungsantrag zur Straßenreinigungssatzung: Siehe TOP fünf.

Tagesordnungspunkt neun – Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes

Es gab einen Änderungsantrag aus dem OR Rückmarsdorf. Der Ortsvorsteher erläutert, was die Einführung eines Bürgerhaushaltes bedeutet.

° Jeder Stadtbezirk erhält ein pauschales Budget von 50.000 Euro im Haushaltsjahr 2021/22, über dessen Verwendung er bis zu einer Grenze von jeweils 1.000 Euro pro Vorgang entscheiden kann.

° Ortschaftsräte erhalten ab 2021 Brauchtumsmittel in Höhe von 6 Euro je Einwohner. Für Holzhausen würde dies ein Budget von rund 37.200 Euro bedeuten (ursprünglich 12.000,- Euro)

Begründet liegt dies in dem Wunsch der Stadt Leipzig, die Aufteilung von A- und B-Gemeinden aufzuheben, die sich mit der Eingemeindung ergeben hatte. Mit dieser Änderung werden alle Gemeinden mit dem gleichen Satz bewertet. Dies wäre dann ab 2021 gültig.

Mit einem Änderungsantrag der Ortsteile Rückmarsdorf und Burghausen wird eine Ergänzung der Vorlage beantragt.

Über den vorliegenden Antrag wird mit Punkt sieben ergänzt, dass auch die Ortschaftsräte über einen eigenen Haushalt für Reparaturen und Verschönerungen verfügen sollen. 

Tagesordnungspunkt zehn – Sonstiges und Termine:

Keine Informationen.

Tagesordnungspunkt elf – Einwohnerfragestunde

Es gab erneut den Wunsch, dass das Ortsblättchen „Holzhausener“ wieder mit mehr Inhalten gefüllt wird. Der Ortsvorsteher wird sich mit den Vereinen in Verbindung setzen. Ziel ist eine rollierende Vorstellung der Vereine im Blättchen

Vereine, die Brauchtumsmittel erhalten, sollen sich ebenfalls wieder vermehrt im Blättchen einbringen – nicht nur, um über die Verwendung der Mittel zu berichten, sondern auch um die weiteren Planungen der Vereine zu publizieren.

Für die Dezemberausgabe werden sich Alexander Kramer und Hans-Jürgen Raqué in Verbindung setzen, um ein adäquaten Beitrag zu verfassen.

Die Vereine sollen ebenfalls dazu animiert werden, die Dezember-Ausgabe weihnachtlich zu gestalten.

Die Webseite für Holzhausen (???) wird von Herrn Letzel privat betrieben. Seit 2015 ist dort nichts Offensichtliches mehr passiert. Der OR wird an Herrn Letzel herantreten, um zu erfragen, was mit der Webseite zukünftig geplant ist.

Die Grundschule hat nun eine Schulsozialarbeiterin – Frau Wohlgemuth. Sie ist 32 Stunden pro Woche für die Schule verfügbar. Sie ist Ansprechpartnerin für Schüler, Eltern, Horterzieher und Lehrer. Dadurch wird auch ein Angebot für soziales Lernen durchgeführt.

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