Dorfsplitter

Dorfsplitter #10 – Ortschaftsrat Leipzig Holzhausen: Sitzungsprotokoll Juli 2012

Seit 10. September 2012 im eletronischen Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung zu finden: Das Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom Juli. Themen der scheinbar letzten Sitzung vor der Sommerpause waren unter anderem: S78, Sport, Ortschaftsverfassung, 725-Jahr-Feier.

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Der Termin am 15. Juni mit der Stadt Leipzig zum Thema Berggut fand statt. Die Inhalte sollten erst nach der Realisierung veröffentlicht werden. Das Schreiben der Stadt bezüglich des Haushaltplanes wird in der vorliegenden Fassung vom Ortschaftsrat stark kritisiert. Die Ortsvorsteherin Frau Grimm wird dazu ein Schreiben verfassen, in welchem eine konkretere Aussage zu folgenden Punkten angemahnt wird: konkretere Zeitschiene Ausbau S78, Aufstellung Fahrradbügel im Bereich des Haltepunktes der Bahn, Querungshilfe am Zuckelhausener Ring. Der Inhalt des Schreibens wird in der nächsten OR-Sitzung erarbeitet.

Tagesordnungspunkt drei – Gespräch mit den Holzhausener Sportvereinen: Frau Kirmes, Amtsleiterin des Sport- und Bäderamtes, stellt sich den Fragen der anwesenden Vertreter der Sportvereine (Tischtennis, Fußball, Radsport).

a) Sporthallennutzung: Die gemeinsame Nutzung der Halle durch die Fußballer und der TT-Spieler soll wieder in den Zustand der vergangen Zeit versetzt werden. Die derzeitige Beschränkung soll nach Möglichkeit aufgehoben werden. Frau Kirmes verweist darauf, dass sich alle entsprechenden Parteien zu einem klärenden Gespräch diesbezüglich im September zusammensetzen werden.

Als nicht akzeptabel wird die Verweigerung der Stadt angesehen, einen Schlüssel an die nutzenden Vereine auszuhändigen. Begründet wird dies durch Frau Kirmes mit der diesbezüglichen, prinzipiellen Vorgehensweise der Stadt Leipzig. Dies schließt eine Einzelfallentscheidung für Holzhausen aus. Diese Lösung wird von den Vereinen und dem Ortschaftsrat als unzureichend eingestuft. Hierzu wird das Gespräch im September genutzt, eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden.

b) Nutzung der Anlage und des Gebäude in der Arthur-Polenz-Straße: Durch die Nutzung durch den SC DHfK (Radsportverein Holzhausen) als auch durch das Mitteldeutsche Hilfswerk haben sich in der Vergangenheit Interessenkonflikte angestaut. Der Ortschaftsrat verweist darauf, dass die Sportnutzung die höhere Priorität besitzen soll. Um die Konflikte zu beseitigen ist es unumgänglich, klare Regeln für die Nutzung der Anlagen zu erstellen (Hausordnung). Die Stadt wird aufgefordert, hierbei moderierend diesen Prozess zu begleiten. Im Juli wird es ein Gespräch hierzu mit dem SC DHfK geben. Der Ortschaftsrat erwartet ein positives, einvernehmliches Ergebnis und möchte entsprechend informiert werden.

Tagesordnungspunkt vier – Anhörung DS V/2280 Außenbereichssatzung Nr. 1 Kleinpösnaer Straße/ Satzungsbeschluss: Die Problematik wird von unterschiedlichen Gesichtspunkten aus betrachtet. Es wird festgestellt, dass die vorliegende Lösung keinen zufriedenstellenden Zustand darstellt. Eine bessere und realisierbare Alternative kann aber nicht aufgezeigt werden.

Tagesordnungspunkt fünf: Antrag zur DS V/2252 Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig: Die Vorlage wird durch den Ortschaftsrat zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt sechs – Anhörung zum Antrag V/A 174 Einführung der Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksebene/Änderung Hauptsatzung: Der Stadtrat wird dieses Thema im September verhandeln. Es ist aber absehbar, dass die Einsetzung und Funktion der bestehenden Ortschaftsräte weiterhin und unbefristet Bestand haben wird. Das Thema wird bei der nächsten OR-Sitzung erneut auf die TO (Tagesordnung, Anm. d. Red.) gesetzt.

Tagesordnungspunkt sieben – Benennung von Straßen: Der Ortschaftsrat setzt sich für folgende Regelung ein: Im Bereich Christian-Grunert-Straße werden keine neuen Straßennamen vergeben. Es soll eine neue Nummerierung der Grundstücke erfolgen. Für den neu zu benennenden Bereich in der Neuen Ortsmitte schlägt der Ortschaftsrat „Azaleenweg“ vor. Damit soll ein Bezug zu den ehemaligen Gärtnereien auf diesem Gelände hergestellt werden.

Tagesordnungspunkt acht – Einwohnerfragestunde: Es wird auf den Tag der offenen Tür hingewiesen, welcher vom Jugendclub und der ansässigen Bibliothek gemeinsam am 14. Juli durchgeführt wird. Die LVZ-Befragung hinsichtlich der Zufriedenheit der Holzhäuser Bürger wird in einer zukünftigen OR-Sitzung wieder zum Thema werden. Es wird auf den mangelhaften Zustand des Gehweges im Bereich der Grenzstraße 18/20 hingewiesen.

Tagesordnungspunkt neun – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Es liegt ein Antrag eines Holzhäuser Bürgers zur Erneuerung des Fußweges im Bereich der Parkstraße vor. Der Ortschaftsrat sieht hierfür jedoch keine Dringlichkeit vorliegen. Ortschaftsrat Herr Wolfram war beim Treffen zur Vorbereitung der 725-Jahrfeier anwesend und stellt die Resultate vor: Die Feierlichkeiten sollen an drei Tagen an drei unterschiedlichen Veranstaltungsorten stattfinden. Der Festumzug soll am betreffendem Sonntag stattfinden. Nächster Treff wird am 16. Juli stattfinden (Thema Finanzierung und Verantwortungsbereiche).

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