Dorfsplitter

Dorfsplitter #11: Ortschaftsrat Holzhausen – Sitzungsprotokoll 4. September

Am 8. Oktober wurde das Protokoll der Holzhausener Ortschaftsratssitzung vom 4. September 2012 im elektronischen Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung veröffentlicht. Themen der wohl ersten Sitzung nach der Sommerpause waren unter anderem der Vorort-Termin der LVZ, die S78, die Mediensituation und Forderungen für den Zuckelhausener Ring. Tagesordnungspunkt eins hieß wie immer: Bestätigung der Tagesordnung.

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Die Problematik der Sporthallennutzung durch die Holzhausener Vereine ist in Bearbeitung und befindet sich auf einem positiven Weg. Herr Wolfram berichtet, dass zur Vorbereitung der Jubiläumsfeier 2014 Arbeitsgruppen gebildet wurden, welche einzelne Teilbereiche (Finanzen, Werbung) bearbeiten. Hinsichtlich der Finanzierung gibt es die Bereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr, die Brauchtumsmittel für dieses Jubiläum einzusetzen. Das nächste Treffen für die Vorbereitung findet am 24. September 2012 statt.

Im Bereich der Grenzstraße 18/20 ist keine Fortführung der baulichen Maßnahmen zu verzeichnen. Frau Tretzak wird sich an den Stadtordnungsdienst wegen des Bewuchses auf dem Gehweg wenden. Auf den Vorschlag des Ortschaftsrates für neue Straßennamen gab es von der Stadt keine Reaktion.

Tagesordnungspunkt drei – Anhörung zum Antrag V/A 174 Einführung der Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksebene: Der Termin am 19. Juli konnte durch Frau Tretzak nicht wahrgenommen werden. Es wird in Betracht gezogen, mit den angrenzenden Stadtbezirksbeiräten eine gemeinsame Veranstaltung durchzuführen.

Tagesordnungspnkt vier – Antwortschreiben an das Verkehrs- und Tiefbauamt: Als Ergebnis der Diskussion ergab sich, dass der Ortschaftsrat sich mit folgenden Forderungen an die Stadt Leipzig wendet: (a) Aufnahme Bauvorhaben S78 in den Haushaltsplan 2014. (b) Höhere Priorisierung der Projekte am Zuckelhausener Ring aufgrund der dortigen Entwicklung (Kita, Pflegeheim, Parkplatzsituation). Besonderes Augenmerk wird hierbei auf das Errichten der Querungshilfe gelenkt. (c) Zeitnahes Einrichten des „Park & Ride“-Platzes im Bereich des Haltepunktes sowie die Errichtung von Fahrradabstellbügeln. Der Ortschaftsrat begrüßt das Vorhaben, die Kärrnerstraße in eine Haupterschließungsstraße umzuwidmen.

Tagesordnungspunkt fünf – Auswertung der LVZ–Befragung zu Problemen in Holzhausen: Herr Jana von der Stadt Leipzig berichtete hier über die Asphaltbeschriftung in der August-Bebel-Siedlung (30er Zone). Dies ist jedoch eine Falschaussage, welche Herr Wolfram bei der Stadt hinterfragen wird. Der Verkehrsspiegel im Bereich Mölkauer Straße wird als unzureichend angesehen. Das Straßenverkehrsamt soll zur Klärung zu einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen eingeladen werden.

Es wird auf Verstöße gegen die Anliegerpflicht in den Bereichen Zuckelhausener Ring und Mölkauer Straße verwiesen. Frau Jentzsch vom Bürgerdienst nutzt die Gelegenheit, sich und die jetzige Situation des Bürgerdienstes in Holzhausen vorzustellen. Weiterhin berichtet sie, dass bezüglich der oben genannten Problematiken die entsprechenden Eigentümer kontaktiert wurden. Ebenso wurde das entsprechende Amt informiert.

Dem vom Bürgerdienst für Holzhausen zuständige Mitarbeiter, Herr Boer, wird zu nächsten Ortschaftsratssitzung die Gelegenheit geboten, sich kurz vorzustellen.

Tagesordnungspunkt sechs: Frau Jentzsch wird informiert, dass die Vernachlässigung der Anliegerpflicht auch im Bereich des Robert-Müller-Platzes zu verzeichnen ist. Frau Jentzsch wird sich dieser Sache annehmen. Es wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung in der Arthur-Polenz-Straße als erstrebenswert angesehen. Dies ist besonders durch das Anliegen des Jugendclubs und des Kinderspielplatzes hervorgehoben. Der angrenzende Spielplatz bedarf einer zeitgemäßen Erneuerung.

Nach Amtseinführung der neuen Schulleiterin der Grundschule soll diese zu einer Ortschaftsratsitzung eingeladen werden. Die Ausstellung zur Geschichte des Sportes in Holzhausen im Berggut ist eröffnet. Die Situation der Qualität der Telekommunikation in Holzhausen ist nicht mehr zeitgemäß und bedarf Erneuerung. Ortsvorsteherin Frau Grimm verweist auf einen Termin mit der Telekom und dem Wirtschaftsdezernat im September diesen Jahres.

Tagesordnungspunkt sieben: Frau Grimm verweist auf ein am 29. August stattgefundenes Gespräch der Ortsvorsteher mit dem Oberbürgermeister. Zwei Punkte dieses Gespräches: Der Informationsfluss zwischen Ortschaftsräten und Baudezernat wird als mangelhaft eingestuft (Beispiel: Solarpark). Als Basis für die weitere Zusammenarbeit soll definieret werden, welche Bauvorhaben als wesentlich eingestuft werden. Diese sollen dann eine höhere Beachtung bei der Vorbereitung und Umsetzung hinsichtlich des Informationsflusses erfahren.

Der Oberbürgermeister prüft, ob die Baumaßnahme S78 in den Haushaltplan 2014 aufgenommen werden kann. Eine gemeinsame Sitzung des Holzhäuser und des Liebertwolkwitzer Ortschaftsrates wird für 2013 avisiert. Ideen zum Erwerb/Pacht/Erbpacht des Berggutes werden derzeit eprüft. Als größtes Problem stellt sich die Finanzierung heraus.

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