Dorfsplitter

Dorfsplitter #20: Holzhausen, Leipzig, Ortschaftsrat, Protokoll Mai-Sitzung

Rekord: Erstmals seit vielen Monden hat es weniger als einen Monat gedauert, dass die Niederschrift einer Holzhausener Ortschaftsratssitzung ins öffentliche elektronische Ratsinformationssystem (eRIS) der Leipziger Stadtverwaltung gewandert ist. Seit dem 13. Juni ist das Protokoll der Wonnemonat-Sitzung im Netz. Die zugehörige Sitzung hatte am 14. Mai stattgefunden. Die Themenpalette war vielfältig. Unter anderem ging es um den Netto-Markt, die Neue Ortsmitte und eine mögliche neue Nutzungsidee für das ehemalige Gemeindeamt.

Durch die Blume: Der Funkturm über dem Holzhausener Wäldchen im Mai 2013. Foto: Bernd Reiher
Durch die Blume: Der Funkturm über dem Holzhausener Wäldchen im Mai 2013. Foto: Bernd Reiher

Tagesordnungspunkt eins – Bestätigung der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt drei wird vorgezogen. Auf Grund einer Terminkollision wird Herrn Dreiling vom KEB Leipzig-Engelsdorf (Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf, Anm. d. Red.) die Möglichkeit gegeben, die Wiedereinsetzung des LOS I seit Mai 2013 zu verkünden. Für den Bereich Holzhausen werden, vorerst bis Ende Oktober, zwei Bürgerarbeiter und vier Servicekräfte eingesetzt.

Tagesordnungspunkt drei – Vorstellung der weiteren Planung „Neue Ortsmitte“: Herr Reh von der Reinbau GmbH stellt kurz den Grundgedanken für die Gestaltung der Neuen Ortsmitte dar. Im Zentrum steht die Schaffung eines an einen Markplatz erinnernden Gebäudeensembles mit hochwertigen und barrierefreien Wohn-und Nutzgebäuden.

Herr Hippler von der Reinbau GmbH stellt den Ist-Zustand sowie den weiteren Plan detaillierter vor. Im südlichen Teil des Gebietes (Einfamilienhäuser) ist der zweite Bauabschnitt in der Umsetzung. Der dritte Bauabschnitt wird zeitnah beginnen. Ein Grundstück ist noch nicht verkauft. Der von der Reinbau GmbH beauftragte Architekt, Herr Wanderer, erläutert seinen Entwurf des zentralen Platzes. Der Entwurf lehnt sich an einen Vierseitenhof an. Im Norden sollen Garagen entstehen. An den anderen Seiten Wohngebäude. Weiterhin sind ein Mehrzweckgebäude (Praxen, Begegnungsräume, Gästewohnungen) und ein Gemeinschaftsbad mit Sauna geplant. Dieser zentrale Platz soll von jeder Ecke fußläufig erreichbar sein.

Die Finanzierung stellt sich Herr Wanderer folgende Variante vor: Die Wohngebäude (eingeschossig mit Dachboden; Wohnfläche 62 bis 90 Quadratmeter) sollen von den Bewohnern erworben werden. Die Gemeinschaftsflächen (unter anderem Spielplatz) und das Bad sollen prozentual von den Bewohnern erworben werden. Für das Mehrzwecksgebäude gibt es noch keinen konkreten Plan.

Durch Gespräche mit dem Ortschaftsrat und den anwesenden Gästen wird festgestellt, dass eine Abstimmung hinsichtlich der Verkehrsführung notwendig wird. Die konkrete Planung des Zentrums soll laut Herrn Reh Mitte 2014 abgeschlossen sein. Das vorgestellte Projekt geht konform mit dem entsprechenden Bebauungsplan.

Tagesordnungspunkt zwei – Protokollkontrolle: Die unter Punkt vier gestellten Fragen wurden bisher noch nicht beantwortet. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird dementsprechend nachfragen. Das Problem der Mauer am Zuckelhausener Ring wird angesprochen. Auch hierzu gibt es noch keine Rückmeldung durch das Stadtplanungsamt. Der Frage nach der Baugenehmigung geht Frau Grimm nach. Das trifft ebenfalls für die Anbringung von Aufklebern „deutsche Reichsgrenze“ zu.

Tagesordnungspunkt vier – Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindung/Vorbereitung einer Stellungnahme: Die vorgegebenen Fragestellungen können in folgenden Punkten durch den Ortschaftsrat Holzhausen beantwortet werden: Eine Verbesserung der Verwaltungsarbeit ist nicht erkennbar. Dies geht einher mit der fehlenden Bürgernähe. Eine Kosteneinsparung ist zu verzeichnen; jedoch ist die Wirksamkeit in qualitativer Hinsicht fraglich. Die Bürgerbeteiligung bei den Entscheidungsfindungen hat sich verschlechtert. Die Entscheidungen fallen ausschließlich in der Verwaltung und nicht vor Ort. Beispiel: Spielplatzgestaltung. Die stattgefundene Zentralisierung erhöhte die Planungs- und Steuerungsfähigkeit. Ob eine positive Wirkung damit einhergeht, ist jedoch nicht erkennbar.

Diese Punkte wurden von der Ortsvorsteherin Frau Grimm als Grundlage für die Stellungnahme angeführt. Die Ortschaftsratsmitglieder sind angehalten, ihr weitere Punkte zuzutragen. Frau Grimm wird diese zusammenfassen, damit zur nächsten OR-Sitzung eine Stellungnahme verabschiedet werden kann.

Tagesordnungspunkt fünf – Schreiben des Verkehrs- und Tiefbauamtes: Auf das Schreiben des Verkehrs- und Tiefbauamtes wird der Ortschaftsrat in folgenden Punkten versuchen, Einfluss zu nehmen: Um den Entwicklungs-und Realisierungsstand des Ausbaus der S 78 zu erfahren, wird die Behörde zu einer OR-Sitzung im Herbst 2013 eingeladen. Der Umbau des Zuckelhausener Ringes soll dem des Geranienweges vorgezogen werden. Die Reparatur der Arthur-Polenz-Straße ist auf Grund der Verschlechterung des baulichen Zustandes notwendig geworden.

Tagesordnungspunkt sechs – Einwohnerfragestunde: Der Ortschaftsrat gibt einem Holzhausener Bewohner zur nächsten Sitzung die Möglichkeit, seine Ideen für die weitere Nutzung des ehemaligen Gemeindeamtes vorzutragen. Am 15. Juni werden der Jugendclub und die Bibliothek gemeinsam einen Tag der offenen Tür veranstalten (14.30 – 17.30 Uhr). Die Situation hinsichtlich der Verbesserung der Telekommunikationsversorgung in Holzhausen ist noch offen. Voraussichtlich wird durch die Telekom nach dem Sommer ein noch zu erarbeitendes Konzept vorgestellt.

Tagesordnungspunkt sieben – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Die Wiedereröffnung des Nettomarktes befindet sich in folgendem Stadium: Die Bodenplatte wird auf Verwendbarkeit geprüft. Die Mietverhandlungen mit dem Eigentümer laufen. Die Unterlagen für den Bauantrag befinden sich bei der Stadt und sollen zügig bearbeitet werden.

Die Vorbereitungen für die Festveranstaltungen 725 Jahre Holzhausen 2014 laufen. Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen findet am 11. Juni 2013, 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt statt.

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