Ortschaftsrat, Leipzig, Holzhausen, April 2013
Holzhausen, Leipzig, 24.05.2013 – Seit dem 24. Mai ist es im Netz zu finden – das Protokoll der Holzhausener Ortschaftsratssitzung vom 16. April. Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Punkten Protokollkontrolle und Einwohnerfragestunde auch ein Gespräch mit der Leiterin der Kindertagesstätte „Fuchsbau“, Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindung/Vorbereitung der Zuarbeit und die Vergabe von Brauchtumsmitteln.
Tagesordnungspunkt drei – Gespräch mit der Leiterin der DRK-Kindertagesstätte „Fuchsbau“: Frau Stiller stellt sich vor und berichtet, dass sie seit 1996 in Leipzig Probstheida lebt. Sie ist Sozialpädagogin und sieht in der Leitung einer so großen Einrichtung eine berufliche Herausforderung, auf die sie sich freut. Die Aufnahme durch Arbeitsteam und Elternschaft bewertet sie positiv.
Tagesordnungspunkt vier – Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindung/Vorbereitung der Zuarbeit: Die vorgelegten Fragen zum Thema werden als schwer verständlich und teilweise unlogisch betrachtet. Dies wird beim Hauptamt hintergefragt.
Bis zur Mai-Sitzung werden durch die OR (Ortschaftsräte; Anm. d. Red.) Antworten zusammengetragen, um dann im Juni eine Endfassung zum Einreichen bei der Stadtverwaltung vorlegen zu können.
Tagesordnungspunkt fünf – Vergabe von Brauchtumsmitteln: Über die Vergabe von folgenden Mitteln für die Pflege von Brauchtum wurde im Block abgestimmt: Heimatverein 1200,00 Euro. Feuerwehrverein 1200,00 Euro.
Tagesordnungspunkt sechs – Einwohnerfragestunde: Herr Zschommler kritisiert die Zufahrt für Baufahrzeuge zum Baugebiet Neue Ortsmitte, diese sei an dieser Stelle/Kurve nicht genehmigt.
Außerdem sieht er die neu errichtete Mauer am Zuckelhausener Ring als Verkehrsgefährdung.
Beide Probleme werden an die Straßenverkehrsbehörde weitergegeben. Herr Timm spricht den sehr schlechten Straßenzustand vor dem Pflegeheim am Zuckelhausener Ring an – das Problem wird mit Nachdruck an das VTA (Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig; Anm. d. Red.) weitergegeben.
Tagesordnungspunkt sieben – Informationen, Anfragen, Verschiedenes: Zum Netto-Markt gibt es eine Einwohneranfrage von Frau Umlauf, diese wird durch die Stadtverwaltung schriftlich beantwortetet. Anfrage und Antwort werden dem Protokoll beigefügt (nicht online; Anm. d. Red.).
Die Beräumung des Geländes des Netto-Marktes hat begonnen. Laut Aussage der Firma Netto finden zurzeit Feinabstimmungen mit dem Stadtplanungsamt, dem Eigentümer und den Architekten statt.