Ortschaftsrat Holzhausen: Protokoll November 2023
Holzhausen (Leipzig), 28.02.2024 – Während (Stand 28. Februar) April, Mai, Juli und Oktober 2023 weiterhin fehlen und nach den fünf fehlenden von 2022 besser gar nicht erst gefragt wird, sind im Allris jetzt die Protokolle der Ortschaftsratssitzungen November und Dezember zu finden.
Im November 2023 ging es unter anderem um Brauchtumsmittel, Glascontainer, Ortsblatt und Allris. Hinweis zu den: Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.
Tagesordnungspunkt fünf – Sachstandsberichte
Bauarbeiten in der Mölkauer Straße/Arthur-Polenz-Straße: Die Bauarbeiten gehen gut voran. Das Ende der Bauarbeiten ist für Ende Dezember vorgesehen.
Tagesordnungspunkt sechs – Brauchtumsmittel
Heimatverein, Unterstützung bei den Gema-Gebühren für den Weihnachtsmarkt
Der Heimatverein hat den Antrag gestellt, dass die GEMA-Gebühren des Weihnachtsmarktes teilweise übernommen werden. Die Gebühren belaufen sich auf 900 Euro. Der Ortsvorsteher schlägt vor, die die Gebühren komplett zu übernehmen. Diskussion über den Vorschlag gab es keine.
Abstimmung über den Antrag zur Unterstützung des Heimatvereins 900 Euro. Votum: Ja-Stimmen 5, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0. Der Ortschaftsrat stimmt der Mittelfreigabe zu.
Anpassung des Verwendungszwecks für bereits freigegebene Brauchtumsmittel
Frage zum Thema Brauchtumsmittel: Wie muss bei Änderungen des Verwendungszwecks vorgehen. Antwort: Die Stadt möchte einen Änderungsantrag haben. Dieser wird vom Ortsvorsteher abgezeichnet.
Ortsvorsteher: Frau Schönfeldt stellt den Antrag den Verwendungszweck für bewilligte Brauchtumsmittel zu ändern. Abstimmung des Ortschaftsrates/Votum: Ja-Stimmen 5, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0. Der Änderung wurde stattgegeben
Tagesordnungspunkt sieben – Beteiligung der Ortschaftsräte
Der Ortsvorsteher stellt den Antrag vor. Demnach werden Anträge auch den Ortsteilen und Ortschaftsräten vorgestellt, wenn sie betroffen sind. Das hätte den Vorteil, dass die Ortschaftsräte im Vorfeld informiert sind. Der Ortschaftsrat bespricht den Antrag. Es herrscht Einigkeit und Zustimmung.
Tagesordnungspunkt acht – Sitzungstermine Ortschaftsrat Holzhausen 2024
Bürgermeister Herr Rosenthal hat darum gebeten, die Termine an die Sitzungen des Stadtrates anzupassen. Da es lediglich im September eine Überschneidung gibt, schlägt der Ortsvorsteher vor, dienTermine so zu belassen. Der Ortschaftsrat stimmt diesem Vorschlag zu.
Tagesordnungspunkt neun – Sonstiges und Termine
Termine: Senioren-Weihnachtsfeier ist am 5. Dezember um 15 Uhr in der Aula Grundschule. Der Weihnachtsmarkt findet am 16. Dezember statt rund um den Zuckelhausener Teich, Kirche und Feuerwehr.
Es ist unklar, wann die Wegung rund um den Teich geteert wird. Der Ortschaftsrat wird sich hierzu nochmal informieren.
Anliegen des Ortsvorstehers: Vor einigen Tagen hatte der Ortsvorsteher einen Brief im Kasten, in dem eine Rentnerin um Glascontainer in der Sophienhöhe bittet. Der Ortsvorsteher würde bei der Stadt nachfragen, ob man die Wendeschleife an der Sophienhöhe dafür nützen könnte.
Anliegen Christian Timm: Herr Timm bittet darum, mit Herrn Rosenthal darüber zu sprechen, ob man die grundsätzliche Situation rund um Park&Ride und die Prager Straße mit einem entsprechenden Antrag bei der Stadt vorbringen kann. Dazu bittet er gemeinsam mit Herrn Bürgermeister Rosenthal in einer der nächsten Sitzungen eine Vorberatung durchzuführen, wie dieser Antrag aussehen müsste, um auch Aussicht auf Erfolg beim Stadtrat haben zu können.
In diesem Zusammenhang wurde auch noch einmal die Idee einer alternierenden Buslinie zwischen Endstelle an der Meusdorfer Straße und Mölkau angesprochen, die eine bessere Anbindung Holzhausens an den ÖPNV ermöglichen würde.
Tagesordnungspunkt zehn- Einwohnerfragestunde
Nachfrage zum Volksfest: Gibt es Neuigkeiten? Wie sieht es mit dem Sicherheitskonzept aus?Gibt es schon Planungen für das nächste Fest? Antwort: Der Ortsvorsteher führt aus, dass es aktuell noch keine Neuigkeiten gibt. Frühestens im März ist mit einer neuen Planung zu rechnen. Der Ortschaftsrat wird auf die Anwohner zugehen – entweder im Rahmen der Sitzung oder z.B. im Jugendclub.
Nachfrage zum Ortsblatt und den Neuigkeiten zum Ortschaftsrat: Sind die Berichte aus den Sitzungen zukünftig wieder im Blättchen? Antwort: Es gab nur einen Aussetzer. Auch zukünftig werden die Informationen wieder im Blättchen verfügbar sein. Hinsichtlich der Zustellung des Ortsblättchens wird sich der Ortschaftsrat mit dem Verlag noch mal in Verbindung setzen. Es scheint Lücken zu geben.
Nachfrage Allris: Sind Protokolle aus den Sitzungen im AllRIS verfügbar? Antwort: Ja, aber die zuständige Sachbearbeiterin hat gewechselt.
Information: Die Deutsche GigaNetz scheint sich aus Holzhausen wieder zurückzuziehen – es passiert gerade nichts und es gibt auch keinerlei Informationen mehr.
Nachfrage: Schotterfläche an der Mölkauer Straße/Kärrnerweg – darf dort geparkt werden? Antwort: Es handelt sich formal um eine Grünfläche, auf der nicht geparkt werden darf. Vorschlag ist, hier noch mal Rücksprache mit Herrn Bürgermeister Rosenthal zu nehmen.
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