Holzhausen, Leipzig: Ortschaftsrat, Protokoll, März 2017
Tagesordnungspunkt eins: Eröffnung und Begrüßung. Tagesordnungspunkt zwei: Protokollkontrolle. Tagesordnungspunkt drei – Bericht des Ortsvorstehers: Kein Eintrag.
Tagesordnungspunkt vier – Anfragen der Ortschaftsräte: Es werden folgende Anträge verlesen und jeweils einstimmig zur Einreichung bei der Verwaltung beschlossen:
– Schaffung einer elektrischen Beleuchtung des Radweges zwischen Holzhausen und Mölkau
– Schaffung von Sitzmöglichkeiten (Bänke) im Bereich des Knotenpunktes Stötteritzer Landstraße/ Hauptstraße/ Händelstraße
Tagesordnungspunkt fünf – Brauchtumsmittel 2017: Kein Eintrag.
Tagesordnungspunkt sechs – Verschiedenes: Der OR Holzhausen beschließt die Durchführung des diesjährigen Holzhausener Volksfestes (Termin: ein Wochenende im September).
OR Knaak erkundigt sich nach dem Sachstand des Vorhabens der Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Emil-Albrecht-Weg (???) und Hauptstraße. OV Raqué teilt mit, dass ein entsprechender Antrag noch nicht gestellt wurde.
Das Antragsverfahren für den Bau einer Unterstellmöglichkeit an der Bushaltestelle Händelstraße 14 läuft.
Anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des ersten Weltkrieges soll durch das Amt für Denkmalspflege die Bronzetafel an der Holzhausener Kirche ersetzt und das Denkmal saniert werden.
Der OR Holzhausen wird sich für die Reparatur des Randstreifens der Kleinpösnaer Straße einsetzen.
Die geplante Schließung der Sparkassenfiliale in Holzhausen stellt einen tiefen Einschnitt in die Lebensqualität vor allem der älteren Bürgerinnen und Bürger Holzhausens dar. Der OR wird daher einen offenen Brief an die Führung der Stadt- und Kreissparkasse richten und diese auffordern, ihren öffentlichen Auftrag als kommunales Unternehmen auch in Holzhausen weiterhin wahrzunehmen. Zudem ist eine Unterschriftensammlung geplant.
Tagesordnungspunkt sieben – Anfragen der Bürger: Frau Wagner: Welche Vorbehalte gibt es von Seiten des OR gegen die Rentnerweihnachtsfeier? Ist es doch die einzige Möglichkeit, wo sich die Rentner treffen können.
OV Raqué/OR: Es gibt keine Vorbehalte, das Geld ist nur zurück gestellt, wir wissen nicht, welcher Verein die Senieorenweihnachtsfeier ausführt (haben bisher keinen Träger). Die Kinder, die das Programm aufführen, sollen auch einen Obolus bekommen. Auf jeden Fall werden Mittel für Seniorenweihnachtsfeier bereit gestellt.
Herr Gloger teilt zu diesem Thema noch mit, dass bei der letzten Weihnachtsfeier 270 € von den Senioren an die Kinder gespendet wurde.
Frau SR Hollick fragt nach dem zweiten Bahnsteigzugang. OR Zschommler teilt dazu mit, dass es bisher keine neuen Aktivitäten der Bahn gebe. Außerdem gebe es auch keine Aktivitäten zum Thema neue Ortsmitte.
Eine Bürgerin hat den Antrag gestellt, dass die Geburtstage ihrer Familie nicht im Ortsblatt veröffentlicht werden. Im Bürgeramt habe man ihr gesagt, der OV sei verantwortlich. OV Raqué teilt dazu mit, dass er alle Daten veröffentlicht, die keinen Sperrvermerk haben. Die anderen Daten (also die mit Sperrvermerk) liegen ihm gar nicht vor.
Verabredung: Alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht wollen, dass die Geburtstage veröffentlicht werden, möchten noch mal eine Extramail an den OV senden.
Herr Bachmann: Hat der OBM inzwischen auf die Fragen geantwortet? OV Raqué: Nein, wir müssen noch mal einen Brief schreiben. Im nichtöffentlichen Teil wird das besprochen.
Ein Bürger: Wie ist die Höhe der BT-Mittel? OV Raqué: 12440 €, wir sind B-Gemeinde, also 2 € pro Einwohner. Frau Hollick: Man kann noch mal einen Antrag stellen in zwei Jahren, dass die BT-Mittel erhöht werden („BT-Mittel“ scheinbar „Brauchtumsmittel“, Anmerk. d. Red.).