Holzhausen, Leipzig: Ortschaftsrat Protokoll März 2022
Holzhausen, Leipzig, 07.03.2023 – Die Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom März 2022. Themen damals waren unter anderem: KiTa Russenstraße, die Post, Täschners Kulturabende. Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.
Tagesordnungspunkt fünf: Sachstandsberichte
Neuigkeit zur Postfiliale: Die neue Postfiliale wurde am 01.03.2022 in der Hauptstraße 48h im bisherigen Büro des Ortsvorstehers eröffnet. Die Öffnungszeiten sind von 8 bis 12 und 13 bis 17 bzw. samstags zwischen 8 und 13 Uhr.
Neuigkeiten zum mobilen Bürgerbüro: Das Bürgerbüro wurde aufgelöst. Seit dem 07.03. gibt es nun ein mobiles Bürgeramt. Die Terminvergabe erfolgt online bzw. telefonisch über die 115. Das Bürgerbüro wird nur einmal im Monat geöffnet sein. Sollte die Auslastung allerdings steigen, wird das Angebot sukzessive ausgeweitet
Tagesordnungspunkt sechs: Abschluss eines Mietvertrages für die Kita Russenstraße 135 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
VII-DS-02074
Der Ortsvorsteher berichtet über den Mietvertrag der KITA Russenstraße. Dieser war abgelaufen und musste nun wieder verlängert werden. Er wurde nun um 10 Jahre verlängert mit einer zweimaligen Option um jeweils 5 Jahre.
Es gab noch eine Anmerkung aus dem OR zum Prozedere in der Stadt, was Mietobjekte betrifft. Zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: – Nein-Stimmen: – Enthaltungen: –
Tagesordnungspunkt sieben: Handlungsleitfaden Ortschaftsmittel
Der Ortsvorsteher informiert über die Anpassungen der Vergabe der Brauchtumsmittel. Es wird vor allem über die zusätzliche Belastung diskutiert, die sich aus den neuen Verwaltungsaufgaben ableiten lassen. Der Ortsvorsteher berichtet auch, dass die Vorsteher anderer Ortschaftsräte der gleichen Auffassung sind.
Die Ortschaftsräte sollen sich noch mal mit den Unterlagen im ALLRIS auseinandersetzen. Im Anschluss wird noch ein Termin für den Abgabetermin für 2022 vorgeschlagen. Anträge für die Vergabe von Brauchtumsmittel sollen demnach bis 31. Mai 2022 erfolgt sein.
Abstimmung zum Abgabetermin für 2022. Ja-Stimmen: 7. Nein-Stimmen: 0. Enthaltungen: 0. Der Termin für den Annahmeschluss von Anträgen für Brauchtumsmittel wurde bestätigt.
Tagesordnungspunkt acht: Kulturfest „Täschners Kulturabende“, 10. bis 12.06.2022
Probelauf für Veranstaltung im Kulturjahr 2023 „Leipzig — Die ganze Stadt als Bühne“. Die geplante Veranstaltung soll auf den Wiesen in Täschners Garten hinter der KITA Fuchsbau stattfinden. Es gab bereits ein Treffen mit Herrn Lehrmann, der den Ortschaftsrat bei der Durchführung unterstützen will.
Die Veranstaltung gilt auch als Probelauf für die große Kulturveranstaltung im Jahr 2023, die von der Stadt unterstützt wird. Für die Finanzierung, z.B. der Gagen, schlägt der Ortschaftsrat vor, einen Betrag von 10.000 Euro bereitzustellen, mit dem Ziel, so viel davon wie möglich wieder den Brauchtumsmitteln zurückführen zu können.
Für die Erarbeitung eines Veranstaltungskonzeptes wird vorgeschlagen, dass die Ortschaftsräte sich in KW11 zusammenfinden.
Tagesordnungspunkt neun: Gespräche mit den Holzhausener Vereinen und Institutionen
Vorstellung der Freiwilligen Feuerwehr Holzhausen – Wache 48. Der Feuerwehrverein stellt sich vor: Gegründet wurde der Verein im Jahr 1992 mit dem Ziel den kulturellen Zweck der FFW zu fördern. Aktuell hat der Verein 68 Mitglieder – bedingt durch Corona hat der Verein aber einige Mitglieder verloren. Es sind auch in 2022 weitere Veranstaltungen geplant. Am 14. Mai z.B. der Tag der offenen Tür mit dem Berggutfest.
Vorstellung der Freiwilligen Feuerwehr Holzhausen: Die Feuerwehr ist in gutem Zustand. Im Jahr 2022 gab es schon 31 Einsätze. Die Personaldecke ist allerdings dünn. Die Impfpflicht birgt weitere Unsicherheiten. Auch die Jugendfeuerwehr könnte Verstärkung gebrauchen. Aktuell sind es 30 aktive Kameraden – davon 2 Frauen. Insgesamt hat die FFW Holzhausen 49 Mitglieder.
Tagesordnungspunkt zehn Sonstiges & Termine
Thema Glascontainer: Bei der Nutzung der Glascontainer gibt es an unterschiedlichen Stellen in Holzhausen Probleme:
- Emil-Altner-Weg: Die Eigentümerin des Nachbarhauses hat die Stadt verklagt, weil bei der Entleerung der Container die Wand beschädigt worden sein soll. Eine Umstellung der Container ist in Arbeit. Es wird nach einem passenden Platz gesucht – z.B. der Parkplatz des Nettomarktes.
- Container gegenüber der FFW: Die Lärmbelästigung am Standort ist sehr hoch und wird seitens einer Anwohnerin gegenüber der Stadt protokolliert. Die Anwohnerin sagt, dass sie dringend um eine Änderung bittet, da sie ansonsten geeignete Maßnahmen ergreifen will. Sie hat seit September 2021 über 120 Personen protokolliert, in Zeiten, in denen sie vor Ort war – auch hier sind nur Leute auf der Liste, die mit dem KFZ vorgefahren sind. Auf freundliche Ansprachen ureagieren die Leute nicht.
- Container auf dem Wertstoffhof: Die Container liegen hinter dem Zaun. Es wird vorgeschlagen, den Zaun so umzubauen, dass die Container auch außerhalb der Öffnungszeiten des Wertstoffhofs erreichbar sind. Mit dieser Lösung könnten die Container hinter dem Zuckelhausener Ring (ggü. FFW Holzhausen) verschwinden. Es wird darum gebeten, dass seitens der Stadt geprüft wird, ob die bauliche Änderung durchführbar ist.
- Eine mögliche Platzierung der Glascontainer vom Emil-Altner-Weg wäre auch auf dem Festplatz. Aus unterschiedlichen Gründen wäre dieser Ort sinnvoll, denn z.B. gerade bei Festivitäten wäre die Entsorgung einfacher.
- Vorschlag wäre auch der Parkplatz des ehemaligen Multikaufs als möglichen Stand- ort.
14. Mai 2022: Berggutfest
Mülleimer Nettoparkplatz: Die Mülleimer auf dem Nettoparkplatz laufen immer wieder über. Das sieht nicht nur nicht schön aus, auch der Müll fliegt rum und verteilt sich über die Fläche. Der Ortschaftsrat will den Eigentümer der Fläche anschreiben und um eine Lösung bitten. Lisa Raqué wird sich darum kümmern.
Tagesordnungspunkt elf: Einwohnerfragestunde
Kerstin Franke: Die Baustelle zur Instandhaltung des Seitenstreifens an der Kleinpösnaer Straße ist abgeschlossen. Es sind aber noch nicht alle Fahrbahnbegrenzungen (Pinguine) wieder am Platz und es wird daher darum gebeten, dass die noch fehlenden Pinguine wie- der eingesetzt werden. An einigen Stellen kann außerdem das Regenwasser nicht richtig ablaufen. Der OR wird den Bürgermeister Rosenthal in Kenntnis setzen und um eine Lösung bitten.
