Holzhausen, Leipzig, 08.04.2022 – Protokoll der Ortschaftsratssitzung Dezember 2021. Themen unter anderem: Straßen, Radwege, Volksfest, Berggut. Tagesordnungspunkte eins bis vier: Formales.

Tagesordnungspunkt fünf: Sachstandsberichte

Beleuchtung Emil-Altner-Weg: Auf Höhe des Fußballplatzes am Emil-Altner-Weg wurden nun Lichtmasten installiert. Gerücht zur Installation von Pollern am Grünstreifen der Kärrnerstraße zwischen Walter-Markov-Ring und Mölkauer Straße.

Tagesordnungspunkt sechs: Gespräch mit dem Leiter des VTA Leipzig, Herr Jana

Eins: Beleuchtung Emil-Altner-Weg: Auf Höhe Sportplatzes wurden am Emil-Altner-Weg acht neue Laternen gesetzt.

Im Rahmen des noch verfügbaren Haushaltes wurden die noch verfügbaren Freileitungsanlagen, die aus dem Umbau der Karl-Friedrich-Straße übriggeblieben waren, am Emil-Altner-Weg installiert. Der Ortsvorsteher bedankt sich für die schnelle und unkomplizierte Lösung.

Zwei: Installation von Pollern entlang der Kärrnerstraße: Es scheint geplant, in der Kärrnerstraße zwischen Mölkauer Straße und Walter-Markov-Ring Poller entlang des Grünstreifens zu installieren, um das Parken auf dem Grünstreifen zu unterbinden.

Der Amtsleiter kann dazu allerdings noch keine Auskunft geben. Auch auf die Frage zur Verantwortung der Pflege des Grünstreifens kann er aktuell keine Antwort geben. Er wird diese aber nachreichen.

Drei: Situation der Radwegeinfrastruktur und der Radwegeanbindung: Am Beispiel der Karte aus dem Leipzig GIS werden die Situationen an unterschiedlichen Punkten für Holzhausen erläutert.

Das Netz wurde von der Stadt beschlossen. Die Fortschreibung startet im Jahr 2022 und der Ortschaftsrat ist eingeladen, sich an der Fortschreibung zu beteiligen.

a) Kleinpösnaer Straße: Die Situation wurde des Öfteren im Ortschaftsrat diskutiert. Derzeit wird die Straße immer noch als Verbindungsstrecke zwischen Holzhausen und Kleinpösna genutzt.

Für die Straße gibt es verschiedene Herausforderungen aus Sicht des VTA, die zu lösen sind. Es wurde auch am 8. September 2021 noch einmal eine neuerliche Zählung durchgeführt, da die vorhandene Zählung von 2013 stammte.

Der Tagesdurchschnitt hat folgendes Ergebnis ergeben: 1004 KFZ, 80 Schwerverkehrsfahrzeuge. 94 Fahrräder.

Es ist angedacht, die Straße als Fahrradstraße auszuweisen. Dazu werden noch Lösungen gesucht, mit denen eine praktikable Handhabung eines Durchfahrtverbots ermöglicht werden
soll, mit der aber Anwohner und Anlieferungsverkehr dennoch möglich ist.

Über Ideen, Planung und Situation wurde ausführlich diskutiert. Frage zur Ausbesserung der Straße: Eine Ausbesserung ist derzeit nicht eingeplant.

b) Liebertwolkwitzer Straße: Es wurden mit dem Leiter des VTA mehrere Aspekte diskutiert, die zur Klärung des Sachverhalts beitragen sollten.

Im Zuge der Diskussion hat sich Herr Jana bereit erklärt, gemeinsam mit Frau Mickhahn noch mal zu prüfen, ob dem Gehweg entlang der Liebertwolkwitzer Straße das Zusatzkennzeichen Rad frei (Zusatzzeichen 1022-10) zugeordnet werden kann.

In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, dass die Benutzungspflicht entlang der Stötteritzer Landstraße aufgehoben werden soll. Auch hier soll das Zusatzkennzeichen „Rad frei“ (Zusatzzeichen 1022-10) installiert werden.

c) Radweg Baalsdorf: Der Planfeststellungsbeschluss ist fertig. Jetzt soll es in die Ausschreibung gehen und dann zeitnah in die Ausführung gebracht werden.

d) Radweg Holzhausen-Probstheida: Geplant ist die Schaffung einer Radwegeverbindung durch Täschners Garten zum Parkkrankenhaus.

Dazu soll es eine Brückenbebauung geben, die über die östliche Rietschke führt. Hierzu gibt es noch Abstimmungen mit dem Eigentümer der Flächen. Die Planungen laufen.

e) Radweg Bahnhof Holzhausen-Zuckelhausener Ring: Der Radwegeplan sieht ebenfalls eine Radwegverbindung zwischen Bahnhof Holzhausen und Zuckelhausener Ring vor. Die Trasse soll entlang des Feldes führen.

Hier muss noch eine Umwidmung der straßenrechtlichen Zuordnung erfolgen. Hier wurden noch keinerlei Anpassungen vorgenommen. Diese sind Voraussetzung für weitere Maßnahmen.

Vier: Situation in der Feldstraße. Es wird die derzeitige Situation nochmals ausführlich erläutert: Derzeit gibt es eine Tempo-30-Begrenzung und LKW-Verkehr ist ausgeschlossen.

Nach Ansicht von Herrn Jana funktioniert die Begrenzung des LKW-Verkehrs relativ gut, allerdings wird die Begrenzung der Tempo-30-Zone nicht ausreichend eingehalten. Die Planung erfolgt auf Basis der Schulwegesicherung – hier wird Kontakt gehalten.

Bauliche Planungen gibt es derzeit nicht, nach Auffassung von Herrn Jana gibt es hier auch keine praktikable Lösung.

Herr Jana ist der Ansicht, dass die Straße eine wichtige Trasse ist, die nicht einfach durchbrochen werden kann.

Anmerkung von Ulrich Steinberg: Der Schulbus stellt nur in den Morgenstunden eine Alternative dar. Nachmittags ist der Schulbus keine Alternative, weil die Endzeiten der einzelnen Schüler nicht übereinstimmen.

Er ist auch nicht begeistert, dass dort keine baulichen Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwege-Sicherheit geplant sind.

Seiner Ansicht nach ist z.B. durch die Auffüllung von Schotter auf Höhe des Ponyhofs eine Verbesserung der Situation für die Schülerinnen und Schüler, Radfahrer usw. zu erreichen.

Er führt noch aus, dass gerade in den frühen Morgenstunden rund 400 Fahrzeuge durch die Feldstraße fahren. Dies stellt seiner Ansicht nach eine erhebliche Belastung und Gefahrensituation dar.

Herr Timm weist auch darauf hin, dass die Feldstraße eine wichtige Verbindung für den Rad- und Fußverkehr ist, und bittet, die Feldstraße prioritär im Rahmen des Radwegeplans zu behandeln.

Herr Jana verspricht, sich des Themas noch mal anzunehmen und nochmals zu prüfen, ob eine weitere Verbesserung einhergehend mit der Erhöhung der Sicherheit z.B. für Radfahrer und allgemein die Schülerinnen und Schüler dort möglich ist.

Fünf: Arthur-Polenz-Straße. Im Moment laufen die Planungsverfahren. Im Zuge dessen wird geprüft, in welchem Umfang die Arthur-Polenz-Straße umgebaut werden kann.

Für die Arthur-Polenz-Straße gab es bereits vor einigen Jahren einen Anlauf einer Modernisierung.

Nun ist die im mittelfristigen Plan enthalten – allerdings ist derzeit nicht in den nächsten fünf Jahren mit einem grundhaften Ausbau zu rechnen.

Es muss der gesamtheitliche Zustand der Straße berücksichtigt werden. Dazu gehören Baumpflanzungen, Strom- und Wasserversorgung und damit verbunden auch die Problematik der Straßenbeleuchtung.

All diese Punkte sind derzeit in Prüfung. Im Moment ist nur mit einer Ausbesserung zu rechnen.

Der Ortschaftsratsvorsitzende weist in dem Zusammenhang auch noch darauf hin, dass bereits vor einiger Zeit gewünscht wurde, am Jugendclub eine Lampe zu installieren. Mit dieser Installation wurde auch darauf hingewiesen, dass die Stromversorgung für weitere Lichtpunkte nicht ausreicht.

In diesem Zusammenhang stellt der OR die Frage, ob der Strombedarf nicht mit Installation einer LED-Beleuchtung verringert werden könnte. Herr Jana will das mit seinen Kollegen prüfen.

Sechs: Kreuzung Stötteritzer Landstraße/Mölkauer Straße. Es kam noch mal die Frage auf, wann und in welcher Weise mit einer Entschärfung der Kreuzung zu rechnen ist.

Aufgrund der baulichen Situation und dem Versatz der beiden Straßen kommt es hier immer wieder zu gefährlichen Situationen.

In diesem Zusammenhang weist Herr Jana allerdings drauf hin, dass an dieser Kreuzung keine Unfälle gemeldet werden. Seiner Ansicht nach ist das daher kein Unfallschwerpunkt.

Der Ortschaftsrat widerspricht, denn es sind Unfälle, auch in jüngerer Zeit, bekannt.

Hinweis des Ortsvorstehers: Es ist davon auszugehen, dass Unfälle nicht der Polizei gemeldet werden, da es sich in den meisten Fällen um Sachschäden handelt, die nicht zwingend einer polizeilichen Aufnahme bedürfen.

Sieben: Beleuchtung Ziegelstraße Richtung Baalsdorf. Hinweis aus dem Ortschaftsrat: An der Ziegelstraße zwischen Holzhausen und Baalsdorf fehlen auf zirka 300 Meter Lampen.

Das führt dazu, dass es gerade in der dunklen Jahreszeit dort gefährlich werden kann. Es wird gebeten, zu prüfen, ob hier nicht fehlende Lampen ergänzt werden können.

Acht: Fehlendes Hinweisschild für den Autoverkehr: „Achtung – Spielende Kinder“. Es fehlt ein Verkehrsschild an der Hauptstraße in Höhe des Spielplatzes in beiden Richtungen, mit dem auf den Spielplatz und auf spielende Kinder hingewiesen wird.

Der OR bittet, dort ein entsprechendes Verkehrszeichen (136-10) in beide Richtungen zu installieren.

Neun: Nachtrag Fragen aus dem VTA. Phillip Gleiche bittet um eine ausführliche Zusendung der Fragen aus dem Ortschaftsrat, damit darauf eingegangen werden kann: ÖPNV, volle Busse, Flexa nach Liebertwolkwitz.

Alexander Kramer stellt die Fragen strukturiert zusammen und reicht diese an den Ortschaftsrat weiter.

Tagesordnungspunkt sieben: Beschlussvorlage Themenjahr 2023 „Leipzig – Die ganze Stadt als Bühne“ (VII-DS-06342)

Der Ortsvorsteher erläutert noch mal die Idee, in Täschners Garten ein Kunstfest durchführen zu wollen.

Die Idee wurde von der Stadt wohlwollend aufgenommen und stellt dem Ortsteil für die Durchführung 23.000 Euro zur Verfügung.

Frau Dr. Pohl weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass der Pavillon nicht, wie in der Stadt genannt, saniert worden ist, sondern, dass nur eine Notsicherung stattgefunden hat.

Hier sollte der Ortschaftsrat dringend noch mal auf den zuständigen Sachbearbeiter vom Denkmalsamt zugehen. Abstimmung für die Durchführung eines Kultur- und Kunstfestes.

Votum: Ja-Stimmen 5, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 0.

Tagesordnungspunkt acht: Antrag Leipziger Grabensystem (Gewässer II. Ordnung) Renaturierung und Hochwasser-
schutz

Die Beschlussvorlage wurde am Montag zentral eingebracht und vorgestellt. Der Ortsvorsteher hat sich dazu mit der Abteilungsleiterin abgestimmt.

Es wurde vereinbart, dem Antrag zuzustimmen, unter der Voraussetzung, dass ein Ansprechpartner benannt wird. Es geht dabei um Kontrolle, Pflege und Kartographierung der Gräben.

Abstimmung über den Verwaltungsstandpunkt mit der Einschränkung einer Benennung eines
Sachbearbeiters für die Zuständigkeit.

Votum: Ja-Stimmen 6, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0.

Tagesordnungspunkt neun: Gespräche mit den Holzhausener Vereinen und Institutionen

Förderverein Freiwillige Feuerwehr Holzhausen: Lässt sich entschuldigen.

Heimatverein Holzhausen: Herr Gloger stellt den Heimatverein vor. Er erläutert, dass der Verein durch Corona stark in Mitleidenschaft gezogen wurde.

Die Mitgliederzahlen sind stark gesunken und man ist auf der Suche nach neuen Mitgliedern, die sich in den Verein einbringen und für Holzhausen engagieren wollen.

Es gibt aber zwei Fotoclubs, die sich jeweils mit unterschiedlichen Themen befassen: Einen für Naturfotografien und einen für andere Themen. Der Verein ist außerdem dabei, das Archiv aufzubauen.

In diesem Zuge weist Herr Gloger darauf hin, dass der Verein auch mit der Sanierung des Vereinshauses beschäftigt ist.

Außerdem hat der Verein Veranstaltungen im Jahr 2021 durchgeführt und plant auch für 2022. 2021: Buchlesung in Täschners Garten. 2022: Bergfest, Fest in Täschners Garten, Tag des offenen Denkmals.

Tagesordnungspunkt zehn: Vergabe der Ausschreibung „Organisation und Durchführung des Ortsteilfestes ‚Volksfest
Holzhausen‘ für 2022, 23 und 24 mit Option auf 2025 und 2026“

Der Ortsvorsteher erläutert, dass es lediglich eine einzige Bewerbung für die Ausschreibung gibt.

Da das Volksfest im September ein großer Erfolg war, bittet er um Abstimmung über die Vergabe des Volksfestes an den Veranstalter des letzten Festes bis 2026. Dies dient auch der Planungssicherheit für den Veranstalter.

Abstimmung über die Vergabe an Hans Lehrmann für die Durchführung des Volksfestes.

Votum: Ja-Stimmen 5, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1. Der Ortschaftsrat stimmt der Vergabe an Herrn Lehrmann zu.

Tagesordnungspunkt elf: Sonstiges & Termine

Seit KW 49 gibt es eine Impfstelle in Holzhausen. Die Impfungen werden ausschließlich mit Terminvergabe über E-Mail durchgeführt. Die E-Mail ist an info@rechtsmedizin-leipzig.de zu richten.

Tagesordnungspunkt zwölf: Einwohnerfragestunde

Frau Knaak: Der Bus fällt mittlerweile permanent aus, teilweise fallen bis zu zwei Busse aus. Frau Pohl weist darauf hin, dass die Taktzeiten für die 74 generell umgestellt werden sollen.

Die Thematik wird ebenfalls dem Fragenkatalog beigefügt – insbesondere im Hinblick auf die Dringlichkeit. Die LVB verweisen auf die hohen krankheitsbedingten Ausfälle.

Herr Gloger: Ihm stoßen die seiner Ansicht nach häufig auftretenden Grafittis in Holzhausen auf. Es missfällt ihm und er will wissen, ob man da was machen kann.

Da es sich in den allermeisten Fällen um Privatbesitz handelt, hat der Ortschaftsrat und auch die Stadt hier keinen Handlungsspielraum.

Udo Kiesewetter: Am Robert-Müller-Platz nimmt das Unkraut überhand. Der Ortsvorsteher bittet darum, etwaige Meldungen an ihn zu richten und er meldet es dann an die zuständigen Stellen weiter.

Dr. Schneider: Die Redakteurin des Ortsblättchens bittet dringend um Beiträge. In der letzten Ausgabe war es sehr wenig. Es soll auch im Januar ein Ortsblättchen geben und es ist noch Zeit, Beiträge einzureichen.